# taz.de -- Masern-Risiko für Kinder: Rufe nach Impfpflicht werden lauter
       
       > Familienministerin Giffey sieht den Staat in der Pflicht, wenn eine
       > Gefährdung in Kitas besteht. Unterstützung bekommt sie aus Thüringen und
       > NRW.
       
 (IMG) Bild: Obligatorischer Piks? Eine Impfplicht für Masern könnte bald eingeführt werden
       
       BERLIN taz | Die Pläne für eine Masern-Impfpflicht in Deutschland werden
       konkreter. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich jetzt
       ebenfalls dafür ausgesprochen. „Staatliches Handeln ist gefragt, wenn das
       Risiko, andere Kinder in Kindergärten, Schulen oder anderen Einrichtungen
       zu gefährden, nicht anders in den Griff zu bekommen ist“, sagte sie den
       Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Auch Gesundheitsminister
       Jens Spahn (CDU) hatte entsprechende Debatten in der Vergangenheit begrüßt.
       Anfang Mai wird ein Vorschlag Spahns erwartet.
       
       Masern sind hoch ansteckend und können in seltenen Fällen tödlich
       verlaufen. Die Viren werden von Mensch zu Mensch durch Tröpfchen
       übertragen, zum Beispiel beim Husten, Niesen oder Sprechen.
       
       [1][Die Forderung nach einer Impfpflicht] gibt es seit Jahren. Der
       Brandenburger Landtag war am Donnerstag vorgeprescht. Er forderte die
       rot-rote Landesregierung mit breiter Mehrheit auf, Bedingungen dafür zu
       schaffen, dass eine Impfung als verpflichtende Voraussetzung für den Besuch
       von Kitas gelte. Auch Nordrhein-Westfalen und Thüringen wollen
       verpflichtende Impfungen prüfen. Bei anderen Ländern gibt es derzeit keine
       einheitliche Position. Einige wollen den Vorschlag des Bundes abwarten.
       
       SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert seit Jahren [2][eine
       Impfpflicht bei Masern]. Die Koalition kriege bei dem Thema etwas hin,
       sagte er am Sonntag der taz. Mit Blick auf ImpfgegnerInnen fügte er hinzu:
       „Eine kleine Gruppe von Besserwissern und Egoisten hindert uns daran, die
       Masern in Deutschland auszurotten.“ Das sei bei einer hochgefährlichen
       Infektionskrankheit nicht hinnehmbar. ÄrztInnen kämen ohne Impfpflicht
       nicht gegen Verschwörungstheorien an, die im Internet verbreitet würden.
       
       ## Die Grünen sind gegen eine Impfpflicht
       
       Aus NRW kam Unterstützung. „Ich bin für eine generelle Impfpflicht – das
       gilt auch für Kindergärten“, sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) der
       Rheinischen Post. Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD)
       argumentierte: „Prinzipiell habe ich nichts gegen eine Impfpflicht, aber
       wir warten jetzt den Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu ab.“ In
       Niedersachsen will Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) erst dann
       über eine Impfpflicht diskutieren, wenn es langfristig zu einer
       Verbesserung der Situation kommt.
       
       Die Grünen sind gegen eine Impfpflicht. In Deutschland existiere mit dem
       Infektionsschutzgesetz und den dort geregelten Zuständigkeiten „ein gutes
       System des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung“, sagte die
       Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche der taz. Das
       Robert-Koch-Institut und die Impfkommission seien für Empfehlungen
       zuständig. „Beide raten derzeit von einer bundesweiten gesetzlichen
       Impfpflicht für Kinder gegen Masern ab – und daran halten wir uns.“
       
       Sehr wahrscheinlich werden Eltern ihre Kinder in Zukunft impfen müssen,
       wenn sie sie bei einer Kita anmelden wollen.
       
       14 Apr 2019
       
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