# taz.de -- AfD macht Theater
       
       > Die Hamburger AfD stört sich an der „Erklärung der Vielen“ und fragt den
       > Senat, ob sich Kultureinrichtungen überhaupt gegen rechtspopulistische
       > Tendenzen einsetzen dürfen
       
 (IMG) Bild: Die AfD gehört nicht dazu: „Erklärung von Vielen“ im November in Hamburg
       
       Von Andreas Speit
       
       Die Große Anfrage ist 19 Seiten lang. Mit 106 Fragen möchte die
       AfD-Bürgerschaftsfraktion wissen, ob die Behörde für Kultur und Medien
       (BKM) und öffentlich geförderte Kultureinrichtungen parteipolitische und
       weltanschauliche Einflussnahmen gegen die AfD unterstützten und
       vorantreiben. Der Anlass: „Die Erklärung der Vielen“.
       
       Am 9. November stellten zahlreiche Künstler und mehrere Kulturinstitution
       auf Kampnagel die „Erklärung der Vielen“ vor. 80 Jahre nach der
       Reichspogromnacht wollten Initiatoren und Unterzeichner ein „deutliches
       Zeichen gegen rechtspopulistische Tendenzen und Einflussnahme auf die
       Kunst- und Kulturszene setzen“. Auch in Berlin, Düsseldorf und Dresden
       wurde die Erklärung vorgestellt. 
       
       Seit sich die AfD in den Landtagen und Bürgerschaften langsam die
       parlamentarischen Regularien und politischen Optionen angeeignet hat,
       erhöht die Partei auch den Druck auf die Kunst- und Kulturszene. Die AfD
       bemängelt das vermeintliche Fehlen einer deutschen Kultur, die die deutsche
       Identität befördern und bewahren würde und beklagt das angebliche
       Vorherrschen einer multikulturellen Kultur, die fremde Kulturen als Teil
       der pluralen Identität anböte und ausweite. 
       
       In diesem Kulturkampf von rechts werden auch Kunstprojekte für Diversität
       und Demokratie angegangen. Die UnterzeichnerInnen aus renommierten
       Theaterhäusern und alternativen Hotspots an der Elbe erklärten: „Rechte und
       nationalistische Gruppierungen und Parteien stören Veranstaltungen, wollen
       in Spielpläne eingreifen, polemisieren gegen die Freiheit der Kunst und
       arbeiten an einer Renationalisierung der Kultur“. Diese „illegitimen
       Versuche“ der „Rechtsnationalen (…), Kulturveranstaltungen für ihre Zwecke
       zu instrumentalisieren“ versprechen sie abzuwehren und versichern
       „solidarisch mit Menschen“ zu sein, „die durch rechte Ideologien immer
       weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden“. 
       
       Mehr als deutlich wurde bei der Vorstellung der Erklärung Carsten Brosda
       (SPD), Senator für Kultur und Medien. „Kultureinrichtungen stehen zunehmend
       unter Druck. Insbesondere rechtspopulistischen Angriffen auf unsere freie
       und offene Gesellschaft müssen wir uns entgegenstellen“, sagte er. Auch
       gegen „alle Versuche der Einschüchterung“ müsse man sich wehren. 
       
       In der Großen Anfrage hält die AfD-Fraktion um Alexander Wolf und Dirk
       Nockemann dem Senator aus der SPD in Frageform vor, „unter Verwendung“ des
       Amtzeichens und mit Zugriff auf behördliche öffentliche Ressourcen
       „weltanschaulich einseitig“ gegen die AfD vorzugehen. Vom Senat will die
       Bürgerschaftsfraktion zuerst einmal wissen, wo sie „problematische
       Einflüsse“ auf Kultureinrichtungen ausgeübt hätte oder der „Kunst
       ‚feindlich‘ gegenüberstehe“? 
       
       Die AfD scheint ihre eigenen Interventionen gegen ein Kunstprojekt mit
       Geflüchteten auf Kampnagel oder einen Auftritt der Punkband Slime beim
       Hafengeburtstag vergessen zu haben. Sie möchten auch erfahren wo sie
       „mittels Parlamentarischer Anfrage eine ‚Deutschtümelei‘ bewirken würde. 
       
       Mit dem Verweis auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes
       des Abgeordnetenhauses Berlin zur staatlichen Förderung von Vereinen und
       Initiativen pocht die AfD auf die Chancengleichheit aller Parteien und auf
       das Neutralitätsgebot.
       
       Auf dieser Basis folgen Fragen zu Vereinen wie dem „Trägerverein der
       Kampagne ‚Die Vielen e.V.‘“ oder Stadteilkulturzentren wie dem „HausDrei
       e.V.“ oder Bühnen wie dem „Thalia Theater“ über Finanzierungen, Zuschüsse,
       Kooperationen und Programm. 
       
       Auch inwieweit linksextreme Gruppen, die vom Verfassungsschutz beobachtet
       werden, durch Raumnutzungen oder Projektmittel unterstützt werden
       interessiert die AfD. Eine Frage zielt auf die Kampnagel-Pressesprecherin,
       Mareike Holtfeld, und darauf, ob sie Ansprechpartnerin für die „Erklärung“
       sein dürfe, ab.
       
       „Die Anfrage reiht sich strukturell in die Kampagne der AfD ein“, sagt
       Kampnagel-Intendantin Amelie Deuflhard und betont, dass „der Effekt der
       Einschüchterung“ verpufft sei. Alle großen Kulturinstitutionen, Theater und
       Orchester Hamburgs trügen die „Erklärung“ mit, 146 Instituten hätten
       unterzeichnet Die AfD habe nicht verstanden, dass ein demokratischer Staat
       auch von einer kritischen Kultur lebe, selbst wenn der Staat die Mittel
       stelle, so Deuflhard.
       
       6 Dec 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Andreas Speit
       
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