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# taz.de -- Kommunistische Regierung in Nepal: Neustart mit Hammer und Sichel

> Seit Februar regiert in Nepal eine demokratisch gewählte Allianz aus zwei
> kommunistischen Parteien. Sie muss sich großen Herausforderungen stellen.

(IMG) Bild: Wird die neue kommunistische Allianz Nepal Aufwind bringen? Tibetische Gebetsfahnen in Nepal

Kathmandu taz | „Die Regierungen hier kommen und gehen“, sagt Sunil, der
einen Souvenirladen am Affentempel betreibt, einem Wahrzeichen von Nepals
Hauptstadt Kathmandu. Rund um die Stupa sind kleinere Türme der
weltältesten buddhistischen Tempelanlagen in grüne Bauplanen gehüllt. Die
Erdbeben, die am 25. April 2015 und in den Wochen danach Nepal
erschütterten, hinterließen auch hier große Zerstörungen. [1][Wie lange die
Reparaturen dauern], weiß der 24-Jährige so wenig, wie wie lang die
Regierung dieses Mal halten wird.

Seit Mitte Februar (Premierminister) beziehungsweise Mitte März (Kabinett)
regiert eine Allianz aus Nepals beiden stärksten kommunistischen Parteien.
Eine Verbesserung der Situation unter ihrer Herrschaft sieht Sunil bisher
noch nicht. Dabei ist seit der Abschaffung der Monarchie im Jahr 2008
Premierminister Khadga Prasad Oli bereits der elfte Regierungschef des
Landes. 2015 war er schon einmal für zehn Monate an der Macht.

„Es gibt eine Reihe von Politikern, die entweder selbst Bauunternehmer sind
oder enge Verbindungen zu ihnen haben“, sagt der Journalist Sanjeev Giri.
Nicht zufällig gibt es vonseiten der Regierung ein großes Interesse an
Infrastrukturprojekten, insbesondere an Eisenbahnverbindungen. „Das hat
sich auch durch Indiens Wirtschaftsblockade ergeben. Sie öffnete allen die
Augen, dass die Verbindung mit China verbessert werden muss“, sagt Giri.
Das Binnenland Nepal, das 29 Millionen Einwohner hat, bezieht 60 Prozent
seiner Importe aus Indien, darunter Benzin und Lebensmittel.

Der prochinesische Premierminister Oli versucht seine Macht auszubauen und
hat die Behörden gegen Korruption und Geldwäsche seiner direkten Aufsicht
unterstellt. „Es ist die stärkste Regierung in Nepal seit 1990, die darauf
wartet, auch die volle Amtszeit zu regieren“, sagt Giri.

Große Herausforderungen

Zuvor hatten sich die Vereinten Marxisten-Leninisten (CPN-UML) und das
Maoistische Zentrum (CPN-MC) zu Südasiens größter kommunistischer Partei
zusammengeschlossen. Ihr Slogan: „Wohlstand durch Stabilität“. Beide
Parteien sind jung und haben eine rote Flagge mit Hammer und Sichel als
Symbol.

Dabei unterscheiden sich die beiden Parteien. Die linken Sozialdemokraten
der CPN-UML stellen Premierminister Oli, die Maoisten (CPN-MC) sind bekannt
für ihren Vorsitzenden Prachanda, einem Ex-Kommandanten maoistischer
Rebellen. Die begannen 1996 einen zehnjährigen Bürgerkrieg gegen die
Monarchie.

Die neue Nepal Communist Party (NCP) ist jetzt mit 174 Sitzen im
275-köpfigen Parlament die stärkste politische Partei, die Nepal je hatte.
Sie könnte das Land die nächsten fünf Jahre komfortabel mit einer
Zweidrittelmehrheit regieren.

Doch die Herausforderungen sind groß: Die Erdbebenschäden sind noch längst
nicht beseitigt. Die historischen Stätten, die Touristen anziehen und
Devisen einbringen, sind teilweise noch in Gerüste gehüllt. In den
Bergregionen ziehen die Menschen erst allmählich aus den Wellblechhütten
wieder in Ziegelbauten. Und in Kathmandu, in dessen Großraum rund 2,5
Millionen Menschen leben, sind Atemschutzmasken alltäglich geworden. Die
Unzufriedenheit mit der zunehmenden Verschmutzung ist zu spüren. Immer
wieder kommt es zu Protesten.

Es geht schleppend voran

In Kathmandu ist die Luft inzwischen ähnlich schadstoffbelastet wie in
Delhi oder Peking. Auch gibt es hier Zweifel, ob die ehrgeizigen
Infrastrukturpläne der Regierung überhaupt die Stabilität sichern.

Seit Jahren gibt es Pläne für eine U-Bahn in Kathmandu. Doch die Metropole
ist mit alteingesessenen Siedlungen und kleinen Tempeln dicht gespickt.
Auch wurde inzwischen eine neue Zugverbindung nach Indien angekündigt.

Viele Nepalesen sehnen sich nach einem Aufbruch. Doch es geht nur
schleppend voran. „Dollar Money“, wie die Zuwendungen ausländischer
Nichtregierungsorganisationen genannt werden, sollen nun auch durch den
Premierminister und nicht mehr vom Sozialministerium kontrolliert werden.
Die Nepal Communist Party (NCP) will künftig mit Großprojekten punkten.

Der Wahlsieg der Kommunisten Ende 2017 war vor allem eine Absage an die
Politik von Nepals damals regierender Kongress-Partei. „Jetzt gibt es
wenigstens keine ständigen Kämpfe im Parlament mehr“, sagt der Taxifahrer
Sonam Lama, 55, über die neue Regierung.

Doch andere sehen eine wachsende Politikverdrossenheit. Nepal war mit
Unterbrechung bis 2008 ein hinduistisches Königreich. Manche wie Sunil
wünschen sich wieder den König zurück. Sunil verbindet damit noch eine Zeit
vor dem 1996 begonnenen und 2006 beendeten Bürgerkrieg mit der maoistischen
Guerilla, in der vieles einfacher schien als heute.

7 Aug 2018

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(DIR) Natalie Mayroth

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