# taz.de -- apabiz-Jahresbericht für 2017: Weniger Nazis auf der Straße
       
       > Auch im Jahr 2017 ist die Zahl rechtsextremer Proteste in Berlin
       > gesunken. Viele Rechte setzen jetzt verstärkt auf die AfD im Parlament.
       
 (IMG) Bild: Demo gegen Neonazis
       
       Die Zahl der extrem rechten und asylfeindlichen Straßenproteste ist 2017
       noch einmal zurückgegangen. Das Antifaschistische Pressearchiv und
       Bildungszentrum Berlin (apabiz) dokumentiert in seinem Jahresbericht 120
       Demonstrationen. Waren es 2015 noch 234 rechtsextreme Kundgebungen, sank
       die Zahl 2016 bereits auf 173. Die rückläufige Tendenz könnte sich laut
       apabiz auch 2018 fortsetzen.
       
       Es sind vor allem regelmäßige Proteste wie die Bärgida-Demonstrationen oder
       der seit 2016 vom Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Franz Wiese
       organisierte Merkel-muss-weg-Mittwoch, die einen Großteil der
       Veranstaltungen ausmachen. Doch die Resonanz schwindet. Lediglich 25 aller
       rechtsextremen Kundgebungen konnten mehr als 50 Teilnehmer versammeln, 2016
       waren es noch dreimal so viele.
       
       Als Gründe für die geringe Protestbeteiligung nennt das apabiz den Einzug
       der AfD in den Bundestag und ins Berliner Abgeordnetenhaus. Eigene
       Demonstrationsveranstaltungen organisierte der AfD-Landesverband 2017
       nicht. Die Bewegung fokussiere ihre Erwartungen nun auf die Wirkmacht der
       Partei, vermutet Kilian Behrens vom apabiz.
       
       Darüber hinaus erreichen rechte Gruppierungen ihr Publikum nicht mehr nur
       auf Straßenprotesten, sondern auch „über ein wachsendes Netzwerk an extrem
       rechten Medien und Verlagen“, so Behrens. So böten unter anderem
       Live-Streams über soziale Netzwerke eine neue Zuschauerplattform. Frank
       Metzger (apabiz) begrüßte jedoch die geringe Aufmerksamkeit, die die Presse
       Bärgida mittlerweile entgegenbrächte. Dies sei ein Misserfolg für die
       Veranstalter rechter Demonstrationen.
       
       ## NPD weniger präsent
       
       Auch der Ausschluss der Berliner Landesliste der NPD von den
       Bundestagswahlen und der damit entfallene Wahlkampf spiegele sich in dem
       Rückgang der rechtsextremen Kundgebung wider. Die NPD sei weniger präsent
       als noch 2016. Ein Jahr nach dem gescheiterten Verbotsverfahren habe die
       Partei daraus keinen Vorteil für sich ziehen können, so Vera Henßler von
       apabiz.
       
       Zentrum der Straßenproteste bleibt weiterhin Berlin-Mitte. Bereits im
       Vorjahr hatten sich die Proteste vermehrt in die räumliche Nähe der
       Regierung begeben. Auch inhaltlich verschob sich der Schwerpunkt, von dem
       Protest gegen die Einrichtung neuer Unterkünfte für Geflüchtete hin zu
       einer Ablehnung der Asypolitik Angela Merkels. So dokumentierte das apabiz
       in Marzahn-Hellersdorf 2015 noch 63 rechtsextreme Demonstrationen, 2017 war
       es nur noch eine.
       
       „Grund zur Entwarnung ist das trotzdem nicht“, mahnt Behrens jedoch mit
       Blick auf die Statistik. Im Vergleich zu der Zahl der Straßenproteste sei
       die Anzahl an gewalttätigen Übergriffen gegen Geflüchtete nicht rückläufig.
       Auch gebe es weiterhin erfolgreiche Großveranstaltungen der rechtsextremen
       und neonazistischen Szene. So nahmen an der Demonstration der Identitären
       Bewegung am 17. Juni 2017 in Berlin Mitte 700 Personen teil, am
       Merkel-muss-weg-Mittwoch vom 4. März sogar 1.000.
       
       Die größte Veranstaltung war der Rudolf-Hess-Gedenk-Marsch in Spandau, zu
       dem etwa 1.200 Menschen kamen. Ähnliche Veranstaltungen seien laut apabiz
       auch für 2018 zu erwarten. Zudem sei mit einer weiteren Radikalisierung des
       Anhängerkerns zu rechnen.
       
       6 Feb 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Daniel Stoecker
       
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