# taz.de -- China verschärft Online-Zensur: Lizenz für Nachrichten
       
       > China setzt auf Selbstzensur. Verbreiter von Online-Nachrichten benötigen
       > künftig eine Lizenz. Auch Blogs und Messaging-Apps sind betroffen.
       
 (IMG) Bild: Die chinesische Regierung will den Nachrichtenfluss unter Kontrolle bringen
       
       Peking ap | China hat die Regeln für die Verbreitung von Online-Nachrichten
       verschärft. Die Anbieter müssen ab dem 1. Juni über eine Lizenz der
       Behörden verfügen, wie die zuständige Behörde mitteilte. Ausländische oder
       private Unternehmen dürften nicht in chinesische Nachrichtenangebote
       investieren und keine Nachrichten verbreiten. China will auf diese Weise
       Informationen unter Kontrolle bringen, die über Messaging-Apps oder Blogs
       weitergegeben werden.
       
       Wenn chinesische Medienunternehmen mit ausländischen Firmen kooperieren
       wollen, müssen sie sich zunächst einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Bei
       Verstößen gegen die neuen Regeln droht Strafverfolgung. China zensiert auch
       jetzt schon Online-Angebote. Allerdings geschieht das eher rückwirkend,
       durch Löschung einzelner Beiträge in Mikroblogs und auf Nachrichtenseiten.
       
       Nun müssten die Internet-Unternehmen ihre Veröffentlichungen selbst
       zensieren oder sie könnten ihre Lizenz verlieren, erklärte der chinesische
       Medienexperte Qiao Mu. Damit zielten die Behörden auf die Unternehmen und
       nicht auf die einzelnen Nutzer. Es gehe nicht nur darum, die Informationen
       zu kontrollieren, sondern die Informationsquelle.
       
       Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua beschrieb die neuen Regeln als ein
       Maßnahme zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer. In China nutzen mehr als
       700 Millionen Menschen das Internet. Die politische Führung versucht
       ständig, Material zu blockieren, das sie als staatsgefährdend betrachtet.
       Viele ausländische Nachrichtenangebote im Internet sind in China nicht
       erreichbar.
       
       3 May 2017
       
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