# taz.de -- TV-Sender Newroz wieder auf Sendung: Ein Urteil gegen Ankara
       
       > Der Kurdensender Newroz muss vom Satellitenbetreiber Eutelsat
       > ausgestrahlt werden. Zuvor hatte die türkische Medienaufsicht einen
       > Sendestopp erwirkt.
       
 (IMG) Bild: Eine Schlappe für Erdoğans Medienaufsicht: der kurdische Sender Newroz sendet wieder
       
       Stockholm taz | Der kurdische TV-Kanal Newroz muss vom Satellitenbetreiber
       Eutelsat wieder ausgestrahlt werden. Dies entschied ein Handelsgericht am
       Eutelsat-Konzernsitz Paris am Dienstag. Gleichzeitig erklärte es den von
       Eutelsat seit dem 9. Oktober verhängten Sendestopp für rechtswidrig und
       drohte eine Geldbuße von 10.000 Euro für jeden Tag an, an dem Newroz nicht
       ausgestrahlt wird.
       
       Seit zehn Jahren sitzt der Sender in Stockholm, er sendet auf Kurdisch und
       Persisch. Laut Eutelsat war der [1][Ausstrahlungsstopp] aufgrund einer
       „formellen Intervention“ der türkischen Medienaufsicht RTÜK mit einem
       Verweis auf das „Europäische Übereinkommen über grenzüberschreitendes
       Fernsehen“ erfolgt.
       
       Demnach dürfen Sendungen „nicht unsittlich“ sein, „Gewalt nicht
       unangemessen herausstellen“ und nicht „zum Rassenhass“ aufstacheln. Gegen
       welche Bestimmung Newroz womit verstoßen haben soll, blieb auch in dem
       gegen den Sendestopp anhängig gemachten Klageverfahren unklar.
       
       ## Keine Beweise für Verstoß
       
       Laut Newroz-Direktor Faruk Nozhatzadeh seien auch bei einer Verhandlung im
       November keine Beweise für einen Verstoß oder für von RTÜK behauptete
       Verbindungen zwischen dem Sender und der kurdischen PKK vorgelegt worden.
       Eutelsat habe behauptet, Newroz müsse beweisen, dass diese Verbindung nicht
       bestünde. Das aber sei juristisch Unsinn.
       
       Die jetzige Gerichtsentscheidung – gegen die Eutelsat noch Berufung
       einlegen kann – bewertet Nozhatzadeh als „schweren Schlag für die Türkei“
       und betont: „Wir sind kein Propagandakanal, sondern zeigen nur die Realität
       auf.“
       
       Der schwedisch-kurdische Journalist Kurdo Baksi begrüßt das Urteil, hält es
       aber für „beschämend und nicht hinnehmbar“, dass der Satellitenbetreiber
       allein aufgrund unbewiesener Anklagen entschieden hatte, einen Sender
       abzuschalten: „Das bedroht die Meinungsfreiheit in Europa.“
       
       16 Nov 2016
       
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