# taz.de -- Blick in die Reisekasse des Senats
       
       > Kosten Der Senat legt auf FDP-Anfrage Details über die Auslandsreisen der
       > einzelnen Ressorts offen
       
       Rund 55.000 Euro gab der Bremer Senat seit 2014 für Auslandsreisen seiner
       SenatorInnen und StaatsrätInnen aus. Das teilte der Senat auf Anfrage der
       FDP-Fraktion mit. Ausführlich legte der Senat Details wie Kosten, Anlass
       und Ergebnisse der Dienstreisen offen.
       
       Durch die mediale Präsenz der Iran-Reise einer Bremer Wirtschaftsdelegation
       sei man auf die Auslandsreisen des Senats aufmerksam geworden, erklärt der
       Pressesprecher der FDP-Fraktion Tim Abitzsch. Auf der Reise im März war
       allerdings kein Mitglied des Wirtschaftsressorts dabei: Staatsrat Ekkehart
       Siering war zwar als politischer Begleiter eingeplant, sagte seine
       Teilnahme jedoch kurzfristig wieder ab.
       
       Abitzsch sagt, man wolle wissen, was mit den Steuergeldern passiere, die
       für Auslandsreisen ausgegeben werden – mit Blick auf die kommende
       Haushaltsdebatte.
       
       Besonders aufgeregt hat die FPD das Ergebnis ihrer Anfrage offenbar nicht:
       Die Kosten für die Auslandsfahrten seien „gar nicht so schlimm“, so der
       Fraktionssprecher. Sie müssten aber einen nachweisbaren „konkreten Output
       generieren“. Eine Obergrenze für Reisekosten fordert die FPD aber nicht.
       
       Die Reisen der SenatorInnen oder StaatsrätInnen kosten bis zu 6.000 Euro.
       So etwa die Reise von Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD). Der
       besuchte im Juni 2014 China und Süd-Korea zusammen mit einer Bremer
       Wirtschaftsdelegation.
       
       Vor allem Günthner steht in der Kritik der FDP-Fraktion. Der Senator sei,
       so Abitzsch, auffällig oft auf Auslandreisen, „auch im Gegensatz zu anderen
       Senatoren“. So unternahm etwa Bausenator Joachim Lohse (Grüne) 2015 zwei
       Auslandsreisen. „Die Anfrage hat Herrn Günthner hervorgehoben“, sagt
       Abitzsch. Es sei „nicht ersichtlich, was er als Wirtschaftssenator macht“,
       kritisiert die Fraktion der FDP und nennt Günthner einen „gefühlten
       Außenminister“.
       
       „Auslandsreisen dienen dazu, Türen zu öffnen“, erklärt der Sprecher des
       Wirtschaftsressorts, Holger Bruns. Es sei keine Frage, ob es zu viele
       Reisen wären, sondern ob sie sinnvoll sind. Man konzentriere sich bei den
       Reisen auf die Bremer Wirtschaft. „Andere Ressorts haben nicht so viele
       Themen im Ausland“, so Bruns.
       
       In der Antwort des Senats heißt es: Der Umfang der Dienstreisen des
       Wirtschaftssenators seien „in Zusammenhang mit der starken internationalen
       Orientierung begründet“. Im Vordergrund der Fahrten ständen demnach
       „internationales Standortmarketing, Außenwirtschaftsförderung für bremische
       Unternehmen und die Schwerpunktländer der Hafen- und Logistikwirtschaft“.
       
       Der Wirtschaftssenator und sein Staatsrat Siering reisten im vergangen Jahr
       acht Mal ins Ausland. 2016 folgten zwei Auslandsfahrten, in die Türkei und
       nach China. Insgesamt unternahm der Senat vergangenes Jahr 20
       Auslandsreisen. Die Kosten dieser Reisen beliefen sich auf ungefähr 15.000
       Euro.
       
       Jannik Sohn
       
       20 Apr 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Jannik Sohn
       
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