# taz.de -- Nach der Wahl in Spanien: Sánchez soll Regierung bilden
> Die politische Lage in Spanien ist nach der Wahl vom Dezember mehr als
> vertrackt. Jetzt sollen die Sozialisten ein Bündnis auf die Beine
> stellen.
(IMG) Bild: Soll sich an einer Regierungsbildung versuchen: Sozialistenchef Pedro Sánchez.
Madrid AP | Eineinhalb Monate nach dem unklaren Wahlausgang in Spanien hat
König Felipe VI. dem sozialistischen Parteichef Pedro Sánchez den Auftrag
zur Regierungsbildung erteilt. Diese Entscheidung traf der Monarch am
Dienstag nach Gesprächen mit Sánchez und dem amtierenden konservativen
Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, wie Parlamentspräsident Patxi López
mitteilte.
Rajoys Volkspartei PP hatte bei der Wahl vom Dezember zwar die meisten
Stimmen gewonnen, aber die absolute Mehrheit verfehlt und keinen Partner
gefunden.
Die PSOE von Sánchez war zweitstärkste Kraft geworden, ihr stehen nun
schwierige Verhandlungen mit der linken Podemos (Wir können) und der
liberalen Ciudadanos (Bürger) über eine Bündnis bevor. Diese beiden
Formationen traten im Dezember erstmals bei landesweiten Wahlen an und
wurden drittstärkste respektive viertstärkste Kraft.
Sánchez sagte vor Reportern am Dienstagabend, er werde mindestens einen
Monat Zeit brauchen, um eine Regierung zu bilden. Zu den größten Hürden
dürfte dabei die Forderung von Podemos gehören, in der nach Unabhängigkeit
strebenden Region Katalonien ein Referendum für eine Abspaltung von Spanien
zu erlauben. Die Sozialisten lehnen dies strikt ab.
## Oder doch Neuwahlen?
Eine neue Regierung dürfte gemäß dem Zeitplan des PSOE-Chefs nicht vor März
stehen. Solange wird Rajoy die Regierungsgeschäfte führen. Der Konservative
hatte seine Volkspartei 2011 mit einer überwältigenden Mehrheit von 186
Sitzen an die Macht gebracht. Nach dem Wahlausgang vom Dezember warb er
vergeblich für eine Große Koalition mit der PSOE und Ciudadanos. Sánchez
lehnte jegliche Zusammenarbeit mit ihm und der PP ab.
Das Aufkommen von Podemos und Ciudadanos hat das alte Machtgefüge in
Spanien durchbrochen, denn bisher hatten sich die Volkspartei und die
Sozialisten jahrzehntelang an der Regierungsmacht abgewechselt. Die beiden
jungen Parteien sprachen viele Spanier an, die wütend über die
Korruptionsskandale der beiden großen Parteien sowie die Sparpolitik und
die hohe Arbeitslosigkeit sind.
Die Sozialisten wurden beim Urnengang vom 20. Dezember mit 90 Sitzen die
zweitstärkste Kraft hinter der PP, die auf 123 der 350 Mandate kam. Podemos
und ihre Verbündeten errangen 69 Mandate und Ciudadanos 40. Die übrigen 28
Sitze verteilen sich auf sechs kleinere Parteien.
Sollte Sánchez keine Regierung zustande bringen, rechnen Beobachter für Mai
oder Juni mit Neuwahlen. Rajoy hatte bereits den Eindruck erweckt, auf
einen solchen neuen Urnengang zu setzen und dabei auf mehr Stimmen für
seine Partei zu hoffen.
3 Feb 2016
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