# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Prekäres Griechenland
> Die Proteste der griechischen Jugend haben aller Welt vor Augen geführt,
> wie schlecht es dem Land schon seit langem geht. Bericht über einen Staat
> ohne Gegenwart.
(IMG) Bild: Kein Dialog mit der Jugend
Welche Botschaft er für die jungen Demonstranten habe, wurde der 80-jährige
Leonidas Kyrkos von Journalisten gefragt. "Willkommen auf dem Feld der
sozialen Kämpfe", antwortete die allseits geachtete graue Eminenz der
griechischen Linken. "Am wichtigsten ist heute, dass ihr gut auf euch
aufpasst und den Kampf richtig führt."
Seit der 15-jährige Alexis Grigoropoulos am vergangenen 6. Dezember in
Athen von einem Polizisten erschossen wurde, gingen Studenten und Schüler
überall in Griechenland auf die Straße, in der Hauptstadt wie in
Thessaloniki, aber auch in Patras, Larissa, Heraklion, Chania, Ioannina,
Volos, Kozani und Komotini. Per SMS oder E-Mail verabredeten sie sich zu
spontanen Demonstrationen, in denen sich die aufgestaute Wut dieser
Generation auf eine Art und Weise entlud, wie sie das Land noch nie erlebt
hat.
Die Revolte der griechischen Jugend hat viele Ursachen. Hauptauslöser war
sicher das brutale Vorgehen der Polizei, denn Alexis Grigoropoulos war
nicht das erste, sondern nur das jüngste Opfer. Die eigentliche Ursache des
Aufruhrs ist aber eine doppelte Krise: zum einen die Wirtschaftskrise, die
das Land schon jetzt schwer belastet, obwohl die Auswirkungen des globalen
Finanzcrashs erst langsam spürbar werden; zum anderen eine tiefe politische
Krise, die von der mangelnden Transparenz der Parteien und der Politik
herrührt und die dazu geführt hat, dass die Griechen ihren staatlichen
Institutionen kaum noch Vertrauen entgegenbringen.
Die tödlichen Schüsse auf Alexis Grigoropoulos waren kein einmaliges
Missgeschick. In den vergangenen Jahren sind mehrere Menschen, meist waren
die Opfer Demonstranten oder Einwanderer, durch die Hand von Polizisten zu
Tode gekommen. Keiner der Gewalttäter wurde zur Rechenschaft gezogen. 1985
erschoss ein Polizist den ebenfalls erst 15 Jahre alten Michalis Kaltezas.
Der Täter erhielt nur eine Bewährungsstrafe und wurde Anfang 1990 sogar
freigesprochen.
Zwar unterscheidet sich die griechische Polizei in ihrem Vorgehen heute
kaum noch von ihren Kollegen in anderen europäischen Ländern. Aber in
Griechenland sind die Wunden aus der Zeit der Militärdiktatur (1967-1974)
noch längst nicht verheilt. Im kollektiven Unterbewusstsein sind die Jahre,
als die Obristenjunta an der Macht war, noch sehr präsent.
Schon deshalb unterscheiden sich die gegenwärtige Tumulte in Athen gewaltig
von den Ereignissen in den Pariser Vorstädten des Jahres 2005. In
Frankreich konnte der damalige Innenminister Nicolas Sarkozy die Situation
nutzen, um sich mit seinem Ruf nach "Recht und Ordnung" für die kommenden
Präsidentschaftswahlen in Stellung zu bringen. Anders in Griechenland: Hier
gibt es eine so breite Front gegen die gewaltsame Unterdrückung der
Proteste, dass die rechte Regierung der Nea Dimokratia in eine tiefe Krise
geraten ist. An der Spitze der breiten gesellschaftlichen Allianz steht die
heutige Generation der Schülerinnen und Schüler, und das aus gutem Grund.
Der Alltag an den höheren Schulen ist geprägt von einem enormen
Leistungsdruck. Das große Fernziel ist, einen der Studienplätze zu
ergattern, die über eine zentralisierte Universitätseingangsprüfung
vergeben werden: Schon mit 12 Jahren beginnen die Schüler, sich nachmittags
in teuren privaten Nachhilfeschulen auf diese panhellínies exetáseis
vorzubereiten. Und wer sich am Anfang des Studiums noch zu den Glücklichen
zählen kann, findet nach dem Abschluss bestenfalls eine Arbeit, die kaum
mehr als 700 Euro im Monat einbringt.
Die "700-Euro-Generation" ist in Griechenland seit langem ein brisantes
Thema. Es gibt sogar einen Verein, der sich "G 700" nennt und seinen
Mitgliedern mit unentgeltlicher Rechtsberatung hilft. Solcher Rat ist stark
gefragt. Denn oft haben selbst Universitätsabsolventen, die das
zweifelhafte Glück haben, 700 Euro im Monat zu verdienen, keinerlei soziale
Absicherung. Schon befristete Arbeitsverträge sind die Ausnahme. Von
Sozialversicherung, 13. Monatsgehalt und Abfindung im Kündigungsfall können
die meisten nur träumen. Auch im öffentlichen Dienst sind prekäre
Arbeitsverhältnisse weit verbreitet.
Auf diese Form der Repression reagieren die jungen Leute mit wachsender Wut
und Verzweiflung. "Die wirtschaftlichen Eckdaten sind schlecht, und die
Bürger sehen so pessimistisch in die Zukunft wie nie zuvor", sagt der
Markt- und Politikforscher Stratos Fanaras vom Athener Institut Metron
Analysis. "Die Leute sind extrem enttäuscht und glauben auch nicht, dass
sich die Situation zum Besseren wendet - unabhängig von
Klassenzugehörigkeit, Bildungsgrad oder Geschlecht."
Vor diesem Hintergrund - der durch die alarmierenden Prognosen der
Wirtschaftsforscher noch düsterer wird - fehlt den Durchschnittsgriechen
das notwendige Instrumentarium, um die Situation rational zu verarbeiten,
konstatiert Fanaras. Die Wut über die polizeiliche Gewalt reiße sie
immerhin aus ihrer Passivität und helfe, das Kampffeld zu bestimmen.
Mangels eines klaren politischen Durchblicks "ordnen sie den Mord an Alexis
Grigoropoulos in ein manichäisches Weltbild. Die Tragödie gestattet ihnen
also, wieder einmal Gut und Böse klar zu unterscheiden und entsprechend
Partei zu ergreifen."
Doch allein daraus entsteht noch keine Bereitschaft zu politischem
Engagement. Denn das politische System und vor allem die Parteien haben in
den Augen der Griechen - insbesondere der jungen Generation - jede
Glaubwürdigkeit verloren.
Seit den 1950er-Jahren wird das Land im wesentlichen von drei
Politikerdynastien regiert: Um die Führung der konservativen Nea Dimokratia
(ND) konkurrieren die Familien Karamanlis und Mitsotakis, der Name
Papandreou dominiert die sozialdemokratische Pasok. Die beiden großen
Parteien sind seit dem Ende der Diktatur abwechselnd an der Macht.
Auch die Opposition bietet wenig Hoffnungen. Die Kommunistische Partei
(KKE) ist dermaßen orthodox, dass sie den Untergang der Sowjetunion bis
heute auf den 20. Parteitag von 1956, also auf den Beginn der
Entstalinisierung unter Chruschtschow datiert und Gorbatschow für die
Inkarnation alles Bösen hält. Irgendwelche sinnvollen, auf die Gegenwart
bezogenen Lösungsansätze sind von dieser Partei nicht zu erwarten.
Mehr Perspektiven hat das Linksbündnis Syriza zu bieten, eine Koalition aus
radikalen und demokratischen Linken. Treibende Kraft dieser Allianz war die
Linkspartei Synaspismos, die wiederum aus den "Inlandskommunisten"
hervorgegangen ist, die sich 1968 als eurokommunistischer Flügel von der
KKE getrennt haben. Syriza kommt vor allem bei den Jungwählern gut an.
Nachdem das Linksbündnis bei den Parlamentswahlen 2007 rund 5 Prozent der
Stimmen erhielt, lag es nur ein halbes Jahr später in den Umfragen schon
bei 13 Prozent.
Dass an der Spitze dieser Koalition der erst 33 Jahre alte Alexis Tsipras
steht, hat wesentlich zu ihrem Erfolg beigetragen. Tsipras überzeugt durch
originelle Lösungsvorschläge ebenso wie durch seine Selbstinszenierung in
den Medien. Zum Beispiel ging er zu einem großen Empfang des
Staatspräsidenten in Begleitung einer jungen Immigrantin. Mit solchen
Aktionen hat er die Sympathien von Teilen der Jugend gewonnen. Nachdem die
Euphorie inzwischen etwas verflogen ist, liegt Syriza in den Umfragen bei 8
Prozent der Stimmen - immer noch vor der KKE, die nicht versteht, warum ihr
die Wähler davonlaufen.
Im Ringen um die Vorherrschaft innerhalb der Linken sind die Altkommunisten
inzwischen so weit gegangen, mit der Nea Dimokratia und sogar mit der
antisemitischen, ultrarechten Partei Laos (Orthodoxe Volksallianz) zu
paktieren. Die KKE unterstützte einen Antrag beider Parteien, in dem das
Bündnis Syriza als "Sammelbecken für Randalierer" bezeichnet wird. Seltsam
einig war man sich auch in dem Bemühen, einen Sündenbock zu finden, um von
den wahren Ursachen der gegenwärtigen Krise abzulenken. Die
sozialdemokratische Partei Pasok beschränkt sich auf die Forderung nach
Neuwahlen und schweigt ansonsten, weil sie hofft, bald schneller als
gedacht wieder an die Macht zu gelangen.
Tatsächlich trägt die Regierung einen großen Teil der Verantwortung für die
Eskalation der letzten Monate. Die Konservativen hatten die Wahlen von 2004
mit dem Versprechen gewonnen, für mehr Transparenz zu sorgen und die
Korruption zu bekämpfen. Doch inzwischen stecken Ministerpräsident Kostas
Karamanlis und seine Regierungsmannschaft noch tiefer im Sumpf der dunklen
Machenschaften als frühere Pasok-Regierungen. Sie präsentiert dem Publikum
das volle Programm, mit Schmiergeldzahlungen, Nepotismus und luxuriösem
Lebensstil.
Der jüngste Skandal, der das Fass zum Überlaufen brachte, drehte sich um
den widerrechtlichen Verkauf von staatlichem Grundbesitz an das
Athos-Kloster Vathopedi. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss
konnte kein Licht in die Affäre bringen. Und die persönliche Verantwortung,
die Karamanlis vor dem Parlament für den Skandal übernommen hat, blieb
bislang folgenlos.
Das Ausmaß und die Folgenlosigkeit solcher Skandale verstärken bei der
jungen Generation den Eindruck, dass sie in einem Land der unbegrenzten
Korruption leben, wo die großen Schweinereien ungesühnt bleiben. Die
militanteste Gruppe dieser Generation sind die sogenannten Kapuzenträger,
die sich mit Kopftüchern oder Kapuzen vermummen. Ihr Stammrevier ist das
linksalternative Szeneviertel Exarchia mitten in Athen, in dem auch Alexis
Grigoropoulos erschossen wurde. Das "Greenwich Village" Griechenlands liegt
unmittelbar neben dem Polytechnikum, von dem aus die Studenten im November
1973 den einzigen offenen Aufstand gegen die Militärdiktatur organisierten.
Anlässlich der Gedenkfeiern zur blutigen Niederschlagung dieser Revolte
kommt es seit vielen Jahren zu heftigen Zusammenstößen zwischen Anarchisten
und der mit Helmen vermummten Bereitschaftspolizei.
Bei den Demonstrationen vom Dezember zeigten die Fernsehsender vor allem
Bilder von Demonstranten, die Autos und Ladengeschäfte in Brand steckten.
Sah man genauer hin, konnte man einige Unterschiede zu den üblichen Bildern
von Straßenkämpfen entdecken. Zunächst einmal waren die "Chaoten" viel
zahlreicher als üblich. Zudem spielten sich diese Szenen nicht nur in Athen
ab, sondern im ganzen Land. Und anders als bisher waren an den
Ausschreitungen auch viele sehr junge Leute beteiligt, die nie zuvor mit
der anarchistischen Szene in Berührung gekommen waren: Hinter den
Barrikaden konnte man überall 13- oder 14-jährige Schüler entdecken.
Die Regierung hat den Demonstranten einen "Anschlag auf die Demokratie"
vorgeworfen. Die demonstrierenden Jugendlichen fragten zurück: Von welcher
Demokratie redet ihr da? Ohne Zweifel haben manche Schüler und Studenten
Polizeireviere mit Steinen beworfen, andere haben bei der Verwüstung von
Bankfilialen mitgemacht. Doch genau diesen Banken hatte die Regierung, die
der Verelendung weiter Teile der Bevölkerung gleichgültig zusieht, nur ein
paar Tage vor Beginn der Demonstrationen ein Unterstützungspaket von 28
Milliarden Euro angeboten. Und dieselben Banken haben private Inkassofirmen
damit beauftragt, säumige Kleinschuldner zu schikanieren.
Die erklärliche Wut fördert zwar die Gewaltbereitschaft der jungen
Griechen, aber nicht unbedingt auch ihr politisches Bewusstsein und
Engagement. Aber auch das ist verständlich, da doch alle Parteien,
abgesehen von den Linksextremen, ihre Forderungen ignorieren, meint Stratos
Fanaras: "Es gibt keinen offenen Dialog mit den Jugendlichen, kein Ohr für
ihre Forderungen bei den Regierenden, von konkreten Maßnahmen ganz zu
schweigen." Er glaubt, dass die Großparteien die Sache wie gewohnt
aussitzen wollen: "Sie warten ab, bis sich die Randale totläuft." Auch
Fanaras fürchtet, dass viele Demonstranten demnächst wieder auf ihr Sofa
zurückkehren - bis zum nächsten provokatorischen Anlass.
Andere politische Kräfte könnten die gewaltbereiten Gruppen als
Rekrutierungspotenzial nutzen. "So war es schon nach der Ermordung von
Michalis Kaltezas", meint Alexandros Yiotis. Der ehemalige Journalist und
anarchistische Kommunist kennt die einschlägige Szene nicht nur in
Griechenland, sondern auch in Frankreich und Spanien. Heute befürchtet er:
"Sie werden insbesondere auch die Reihen der Terrorbewegung 17. November
verstärken."(1) Yiotis hat sich an den jüngsten Straßenkämpfen nicht
beteiligt. Aber als Beobachter ist ihm aufgefallen, dass bei den
Demonstrationen die schwarz-roten Fahnen der Anarchisten in der Mehrheit
waren.
Die Berichterstattung in den Medien und vor allem im Fernsehen ist
weitgehend von staatlicher Propaganda geprägt. Auffällig daran ist zum
einen, dass den Immigranten in Griechenland eine maßgebliche Rolle bei der
Revolte angedichtet wird. So hieß es, die Plünderung der in Brand
gesteckten Geschäfte sei das Werk hungriger Einwanderer gewesen. In einer
Nachrichtensendung wurde sogar behauptet: "Das ist in Asien eine gängige
Praxis: demonstrieren, alles kurz und klein schlagen und dann klauen."
In Wirklichkeit waren die randalierenden Demonstranten vorwiegend
Einheimische, die sich gegen ein korruptes politisches System auflehnen.
Und wenn sich einige Roma an den Plünderungen beteiligt haben, dann wohl
mit der Absicht, der Polizei die alltägliche Repression heimzuzahlen, der
sie vor allem in ihren Siedlungen am Rande Athens ausgesetzt sind.
Wahr ist, dass hungrige Menschen - und zwar hauptsächlich Griechen - die
Revolte zum Plündern zerstörter Geschäfte nutzten. "Das ist ein neues
Phänomen", meint ein Student. "Bisher marschierten bei den Demos die
Studenten und Gewerkschaften in vorderster Reihe. Dann kamen die Parteien,
vorweg die linke Syriza. Am Schluss kamen die Anarchisten, und wenn es heiß
herging, liefen alle durcheinander und ließen sich in trauter Einigkeit
verdreschen. Heute kommt hinter den Anarchisten noch ein Block von
Immigranten, Junkies und anderen Leuten, die nichts mehr zu verlieren
haben. Sie wissen, dass sie bei einer Demo immer auf ihre Kosten kommen."
Eine zweite Erfindung der Regierung und der Medien sind die "empörten
aufrechten Bürger", die sich angeblich gegen die Anarchisten stellten, um
Recht und Ordnung zu verteidigen.
Tatsächlich war es in den ersten Tagen eher so, dass aufgebrachte Bürger
die Bereitschaftspolizei vertrieben haben. Kleine Gewerbetreibende schrien
die Polizisten an, sie sollten verschwinden. In einigen Fällen fielen
Passanten der Polizei in den Arm, wenn sie Jugendliche festnehmen wollte.
Viele Eltern und Großeltern merkten, dass sie die Kinder nicht zu Hause
einsperren können. Also gingen sie lieber mit ihnen zusammen auf die
Straße, um sie zu beschützen. Verkehrte Welt.
Aber das wird nicht so bleiben. Ein deutlicher Stimmungsumschwung ist
bereits am 5. Januar eingetreten, nachdem zwei unbekannte Männer den
21-jährigen Polizisten Diamantis Madzounis mit einer Kalaschnikow und einer
Handgranate angegriffen und schwer verletzt haben. Die Tat wird einer
terroristischen Organisation namens "Revolutionärer Kampf" (Epanastatikós
Agónas) zugeschrieben. Die hatte sich eine Woche vorher zu Schüssen auf
einen Polizeibus bekannt, die angeblich aus derselben Kalaschnikow kamen.
Die Schüsse vom 5. Januar haben die öffentliche Stimmung gedreht, indem sie
der Polizei gewisse Sympathien verschafft und die Angst vor einem neuen
"17. November" geweckt haben.
Entscheidend wird sein, ob die Protestbewegung einen langen Atem
entwickelt. "Die große Finanzkrise wird bald auch bei uns ankommen. Deshalb
werden viele Jugendliche auch weiterhin keine besseren Zukunftsaussichten
haben", meint der Journalist Dimitris Tsiodras. "Weder kann man im
Bildungswesen von heute auf morgen alles verbessern noch wird man die
politische Korruption rasch beseitigen. Zündstoff bleibt da also genug."
Karamanlis wird diesen Zündstoff nicht entschärfen können, schon gar nicht
mit seiner Regierungsumbildung vom 8. Januar. Die Griechen wissen: Auch die
neuen Köpfe im Kabinett stehen für dieselbe Politik.
Die Proteste der Jugend werden nicht auf Griechenland beschränkt bleiben,
sondern auch andere Länder erfassen und dort mit gleichgesinnten Gruppen
verschmelzen. Der Grund dafür ist in all diesen Gesellschaften derselbe:
Die heutigen Jugendlichen können - als erste Generation seit 1945 - nicht
mehr erwarten, dass es ihnen künftig besser gehen wird als ihren Eltern.
Fußnote:
(1) Die "Revolutionäre Organisation 17. November" hat in den Jahren von
1975 bis 2000 über 100 Anschläge verübt und dabei 23 Menschen getötet. Im
Sommer 2002 wurden die ersten Mitglieder (durch einen Zufall) verhaftet.
Der anschließende Prozess endete mit der Verurteilung von 15 Angeklagten;
die Köpfe der Organisation erhielten "lebenslänglich".
Aus dem Französischen von Herwig Engelmann
23 Jan 2009
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