# taz.de -- Kommentar Schweden steigt wieder ein: Einer geht noch
       
       > Schweden war ganz vorne, was den Atomausstieg anging. Jetzt nimmt es den
       > französischen Weg. Dafür muss sich die Antiatombewegung auch an die
       > eigene Nase fassen.
       
       Die Entscheidung der schwedischen Regierung, das gesetzliche Verbot für den
       Bau neuer Atomreaktoren, das es bislang gab, aufheben zu wollen, läutet
       noch keine Renaissance der Atomkraft ein. Aber sie zeigt, wie gut die
       rot-grüne Koalition in Deutschland beraten war, als sie den hiesigen
       Atomkraftausstieg mit genauen Laufzeitvorgaben festzurrte. Schweden hatte
       sich zwar das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2010 den letzten Reaktor
       stillzulegen. Doch dafür gab es nie einen gesetzlich verbindlichen
       Zeitplan. Dass die beiden Barsebäck-Reaktoren abgestellt wurden, dafür
       brauchte es internationalen Druck. Dänemark hatte nämlich keine Ruhe
       gegeben, bis dieses AKW, das Schweden dem Land auf Sichtweite vor seine
       Hauptstadt gesetzt hatte, wieder stillgelegt worden war.
       
       Schweden war einmal ganz vorne, als es um den Atomausstieg ging. Jetzt
       findet es sich womöglich in der Gesellschaft von Frankreich und
       Großbritannien wieder. Dafür muss sich Schwedens Antiatombewegung auch an
       die eigene Nase fassen. Sie glaubte, mit dem Referendum von 1980, mit dem
       der Atomausstieg beschlossen wurde, sei alles gelaufen. Doch die
       Sozialdemokraten waren in der Atomfrage schon immer gespalten - und sind
       das auch heute noch. Die schwammige Vorgabe, man werde Atomkraft dann
       ersetzen, wenn entsprechender Ersatz vorhanden sei, bedeutete in der
       Praxis, den Ausstieg auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben.
       
       Eigentlich muss man der Regierung Reinfeldt nun dankbar sein, dass sie für
       Klarheit sorgt. Die Ausrede, "wir haben doch einen Ausstiegsbeschluss", ist
       weg. Vor den Wahlen im kommenden Jahr müssen die Parteien jetzt Farbe
       bekennen. Die Sozialdemokraten müssen sich festlegen, wie sie es in Zukunft
       mit der Atomkraft halten wollen, ebenso die Grünen. Bei denen steht ein
       "schneller" Ausstieg zwar irgendwo im Programm, ist im Laufe der Jahre auf
       der Prioritätenliste aber immer weiter nach unten gerutscht. Nur, wenn es
       wieder mal eine Panne in Forsmark oder Ringhals gab, erinnerte man sich
       daran.
       
       5 Feb 2009
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Reinhard Wolff
       
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