# taz.de -- Bundespräsident Horst Köhler: Der Putzige
> Köhler hat das Amt des Bundespräsidenten anders interpretiert als seine
> Vorgänger. Beim Volk ist er beliebt, obwohl er sich mit dem Basiskontakt
> schwertut.
(IMG) Bild: Fremdelt mit den Parteien - und kommt beim Volk trotzdem gut an: Bundespräsident Köhler.
Jianguo Hong sagt es, als wäre nichts dabei. "Der das Land aufbaut",
bedeute sein Vorname wörtlich übersetzt, erklärt der Chinese. Es klingt,
als hätten ihn die Leute aus dem Präsidialamt nur wegen seines Namens
herbestellt. Oder als habe Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang
Böhmer (CDU) den hohen Besuch aus Berlin nur deshalb hergelotst, damit er
hier auf Hong trifft.
Beides stimmt nicht. Jianguo Hong arbeitet wirklich bei der Firma FAM
Förderanlagen Magdeburg, er ist für die Betreuung von Großprojekten in
Asien zuständig. Der exportstarke Betrieb, der Kohlekraftwerke oder
Hafenanlagen ausrüstet, gilt längst als einer der wenigen Vorzeigebetriebe
in dem strukturschwachen Bundesland. Schon der frühere Ministerpräsidenten
Reinhard Höppner führte in seinem letzten Wahlkampf den damaligen Kanzler
Gerhard Schröder hierher. Das war vor sieben Jahren.
Jetzt also Horst Köhler. Anders als Schröder macht er natürlich keinen
Wahlkampf. Es ist einer jener Regionalbesuche, die der Präsident den
Bundesländern regelmäßig abstattet. Aber es ist der letzte, bevor sich
Köhler am 23. Mai in der Bundesversammlung zur Wiederwahl stellt. Ob er
nervös ist? "Ich mach meine Arbeit", sagt er auf dem Hof der
Maschinenfabrik, umringt von Lehrlingen im Blaumann. "Es wäre nicht fair,
wenn ich hierherkomme und nur über Berlin rede. Aber Nervosität, bezogen
auf den 23. Mai? Fehlanzeige."
Das Land aufbauen: Das ist es, was sich der Bundespräsident seit seinem
Amtsantritt am 1. Juli 2004 vorgenommen hat. Damals war es durchaus
Ansichtssache, ob das Land einen Aufbau nötig hatte. Köhler glaubte das. Am
deutlichsten sagte er es vor knapp vier Jahren, als er per Fernsehansprache
die Auflösung des Bundestags verkündete und dabei das Land in Trümmer
redete. Nicht juristisch, sondern politisch begründete er, warum
Deutschland dringend Neuwahlen brauche. "Unsere Zukunft und die unserer
Kinder steht auf dem Spiel", sagte er - und, um die Dramatik des
demografischen Wandels zu verdeutlichen: "Wir werden immer älter."
Seit die große Krise ausgebrochen ist, könnte man wirklich von Trümmern
reden und von Aufbau. Wie alle anderen, so ist aber auch der Präsident
leiser geworden seither. Ende März schimpfte er in seiner Berliner Rede auf
die Banker und forderte ein Ende des Wachstums. Vielleicht fügen sich die
Gegensätze bei Köhler, der während der Fünfzigerjahre als Flüchtlingskind
im schwäbischen Ludwigsburg sozialisiert wurde, in einer pietistischen
Ethik des Verzichts zusammen.
Köhler tut sich schwer im Basiskontakt mit seinem Volk, auch an diesem Tag
in Magdeburg. Hölzern wirken seine Fragen an die Anlagenbauer, dann
schaltet sich der örtliche Ministerpräsident ein. "Darf ich mal was
Indiskretes fragen?", sagt Böhmer. "Haben Sie Flächentarif oder Haustarif?"
Haustarif, entgegnen die Chefs - die gerade noch beklagt haben, dass
qualifiziertes Personal im Osten so schwer zu halten sei.
Nun aber lebt Köhler sichtlich auf. "Wenns schwieriger wird, würden Sie
sagen, wir würden mal kürzertreten?", fragt er voller Vorfreude auf die
positive Antwort. Ja, sagt eine Mitarbeiterin, das gabs schon mal. Der
Präsident ist begeistert. Er wolle bei seinem nächsten Besuch in
Süddeutschland erzählen, erklärt er nachher draußen vor der Tür, "was das
hier für ein tolles Erfolgserlebnis ist".
Vor ein paar Wochen hat das Berliner Museum für Kommunikation eine
Fotoausstellung über den Präsidenten eröffnet. Es sind nur ein paar wenige
Journalisten gekommen, die sich Aufschlüsse über Köhler erhoffen. Die
Museumsdirektorin ist peinlich darauf bedacht, jeden Anschein der
Parteinahme zu vermeiden. Von einem Wahlkampf habe sie doch nichts ahnen
können, beteuert sie, als sie die Schau im Vorjahr geplant habe.
Auf welchem der Bilder der Präsident am meisten bei sich gewesen sei, wird
der Fotograf gefragt. Er verweist auf ein großes Farbfoto. Es zeigt Köhler
im offenen Hemd, ein Glas Rotwein in der Hand, seine Frau neben sich. Sie
sitzen auf einem Boot. Im Vordergrund Wasser, im Hintergrund Savanne. Der
Abend eines Staatsbesuchs in Afrika, nach dem Ende des offiziellen
Programms.
Afrika. Hier fühlt sich Köhler sicher, der in der deutschen Parteipolitik
so fremdelt. Bei diesem Thema kann hierzulande nur eine Handvoll Leute
mitreden. Es ist auch das Thema, das ihm womöglich grüne Stimmen in der
Bundesversammlung einträgt - von der Entwicklungspolitikerin Uschi Eid etwa
oder von den unabhängigen Wahlmännern und -frauen aus der Partei, von denen
einer aus dem Senegal stammt.
Im vorigen Sommer lud der Präsident zum interkulturellen Dialog ins Schloss
Bellevue. Es ist eine anspruchsvolle Runde, viele Wissenschaftler aus aller
Welt und ein paar wenige Journalisten aus Deutschland und der Schweiz. Der
Theologe Hans Küng ist dabei, dessen "Projekt Weltethos" der studierte
Tübinger Köhler schon lange bewundert. Der israelische Soziologe Shmuel
Eisenstadt, der das Konzept der "vielfältigen Modernen" durchgesetzt hat.
Die Politikwissenschaftlerin Heba Raouf Ezzat aus Kairo, die mit Kopftuch
und Laptop erscheint und deshalb gleich das meiste Interesse auf sich
zieht.
Die Veranstaltung unterscheidet sich stark von jenen Tagungen, die
Geisteswissenschaftler in Deutschland abhalten - und bei denen einheimische
Männer über fünfzig unter sich sind. Der Kreis ist global gemischt. Bis auf
Australien ist jeder Kontinent vertreten, die meisten Teilnehmer arbeiten
außerhalb ihres Herkunftslandes, jede dritte Diskutantin ist eine Frau. Die
jüngsten Teilnehmer sind 43 Jahre alt, der Älteste ist 85.
Vor allem aber hört Horst Köhler zu. Den ganzen Tag, von morgens um neun
bis abends um sechs, nur kurz verschwindet er einmal nach draußen. Er sitzt
am runden Konferenztisch und macht fleißig Notizen. Soziologische Theorien,
theologische Erörterungen, historische Einordnungen.
Was er sich wohl aufgeschrieben hat? Viel ist es nicht, was an diesem Tag
hängen bleibt. Wie so oft beim interkulturellen Dialog verläuft der
Austausch freundlich, manches Kontroverse wird lieber ausgespart oder mit
der Fachsprache des internationalen Wissenschaftsbetriebs unkenntlich
gemacht. Manche Zeitung spottet anschließend über Köhlers Rat der Weisen.
Kein anderer Politiker als der Bundespräsident könnte sich einen solch
zeitraubenden Luxus leisten. Einen Weg aus der gefühlten
Bedeutungslosigkeit weist ihm die Debatte allerdings auch nicht.
Um das Problem zu verstehen, hilft vielleicht hilft eine Diskussionsrunde
in der Berliner Humboldt-Universität. Es ist der 22. Januar, die Debatte um
Köhlers Wiederwahl hat gerade einen neuen Höhepunkt erreicht, weil sich die
Freien Wähler nun doch nicht mehr auf Köhler festlegen wollen. Im Hörsaal
geht es um einen seiner Vorgänger als Staatsoberhaupt. Über die Rolle des
letzten Kaisers Wilhelm II. streiten dessen Biografen.
Anders als heute, da die Verfassung die Macht des Präsidenten klar
begrenzt, war die Rolle des Monarchen damals unbestimmt. Einerseits war es
längst Praxis, dass die Regierung die Geschäfte ohne Einmischung des
Kaisers führte. Wilhelm schien das insofern auch zu akzeptieren, als er oft
für Wochen fern der Hauptstadt weilte. Andererseits beschäftigte der Kaiser
Politik und Medien immer wieder mit erratischen Einlassungen zum
Tagesgeschäft. In Teilen der Öffentlichkeit machte er sich damit zum
Gespött. Es stellte sich die Frage, wozu oberhalb der Regierung ein
Repräsentant des Staatswesens nötig war - wenn er es nicht verstand, diesen
Staat als Ganzes zu repräsentieren.
Köhler ist nicht Wilhelm. Aber ein Rollenproblem hatte auch er, zumindest
in den ersten Amtsjahren. Bei seinem Vorgänger Johannes Rau hat das
Publikum oft mitgelitten wegen seiner übergroßen Vorsicht. Köhler hat die
Grenzen des Amtes ausgetestet. Mit seiner zweifachen Weigerung, Gesetze
wegen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit zu unterschreiben, mit seinen
Äußerungen zu tagespolitischen Fragen wie der Verlängerung des
Arbeitslosengelds.
Die Bevölkerung nahm es ihm nicht übel, weil sie die Eingriffe als Attacken
auf Politik und Parteien insgesamt verstand. Im Berliner Politikbetrieb hat
es den Abstand zum Präsidenten vergrößert. Als ihm die Gegenkandidatin
Gesine Schwan fehlerhaftes Amtsverständnis vorwarf, sprach sie nur aus, was
viele denken. Auch bei der Union. Wobei der Umstand, dass Köhler auch die
Kanzlerin und CDU-Minister ärgerte, den Groll bei der SPD zuletzt wieder
dämpfte. Das politische Berlin hat sich mit dem Machtlosen ausgesöhnt.
Am Nachmittag seines Magdeburg-Besuchs geht Köhler in den Dom. Kurz vor dem
Abschied gibt er noch ein Pressestatement. "Mir macht das Amt immer wieder
Freude", sagt er. "Es ist eine Gelegenheit, Menschen kennenzulernen. Das
Schöne ist, die Menschen lassen sich darauf ein." Sprichts - und geht über
den menschenleeren Marktplatz zum schwarzen Wagen mit der Standarte.
18 May 2009
## AUTOREN
(DIR) Ralph Bollmann
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