# taz.de -- Kabinettsumbildung in Frankreich: Ein Mitterrand in Frankreichs Regierung
       
       > Präsident Sarkozy wechselt MinisterInnen aus. Neun Monate soll das neue
       > Kabinett halten. Kulturminister wird Frédéric Mitterand, ein Neffe des
       > früheren sozialistischen Staatspräsidenten.
       
 (IMG) Bild: Neues Gesicht mit bekanntem Namen: Frédéric Mitterand, der neue Kulturminister.
       
       PARIS taz | "Glücklich" sollen sie sich fühlen, weil er sie für ihre Posten
       auserkoren hat. Und "mutig" sollen sie sein, um ihrer Aufgabe gerecht zu
       werden. Mit diesen Worten wandte sich Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy
       am Mittwoch Mittag im Élysée-Palast an seine 38 neuen und alten
       MinisterInnen. Zuvor hatte er die Regierung umgebildet - und das deutlich
       stärker getan, als erwartet.
       
       Acht MinisterInnen mussten gehen, ebenso viele neue sind gekommen, an der
       Spitze zahlreicher wichtiger Ministerien fand ein
       Bäumchen-wechsel-dich-Spiel statt. Und ins Kulturministerium berief Sarkozy
       einen Mann, dessen Nachname die ohnehin angeschlagenen SozialistInnen
       destabilisieren soll: Mitterrand, Frédéric mit Vornamen, ist ein Neffe des
       früheren Staatspräsidenten. Dazu ein rechts wie links anerkannter Buchautor
       und Filmemacher.
       
       Die neue Regierung soll mindestens bis zu den Regionalwahlen in neun
       Monaten halten. Die Umbildung war unter anderem nötig geworden, nachdem
       Sarkozy zwei MinsterInnen ins Europaparlament abkommandiert hatte:
       Exjustizministerin Rachida Dati und Exlandwirtschaftsminister Michel
       Barnier. An die Spitze der Justiz rückt jetzt Exinnenministerin Michèle
       Alliot-Marie, an die Spitze der Landwirtschaft der erst kürzlich nominierte
       Staatssekretär für Europa, Bruno Le Maire. Das Innenministerin ist von dem
       langjährigsten aller Sarkozy-Vertrauten, Brice Hortefeux, besetzt.
       
       Mit seinem Casting für die Regierung setzt Sarkozy seine "Öffnungs"-Politik
       zu anderen politischen Sensibilitäten und hin zu den "sichtbaren
       Minderheiten" fort. Zu den neuen Regierungsmitgliedern, die nicht aus dem
       Stall der UMP kommen, gehören der rechtsliberale Politiker Michel Mercier,
       der dem Modem-Chef François Bayrou nahesteht, sowie Mitterrand. Mit
       Marie-Luce Penchard zieht erstmals eine Antillanerin in die Regierung ein.
       
       Kulturministerin Christine Albanel muss dafür büßen, dass sie das von
       Sarkozy gewollte "Hadopi"-Gesetz nicht durchsetzen konnte. Das Gesetz, das
       Internetpiraterie unter harte Strafen stellen sollte, ist am Verfassungsrat
       gescheitert.
       
       24 Jun 2009
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Dorothea Hahn
       
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