# taz.de -- Von der Leyen will "Bürgerarbeit": Hartzer zu Straßenfegern
       
       > Vorstoß von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen: Sie will, dass 33.000
       > schwer vermittelbare Arbeitslose Straßen und Parks säubern. "Jeder
       > bekommt eine Chance", so Von der Leyen.
       
 (IMG) Bild: Reisigbesen bei der Münchner Stadtreinigung.
       
       BERLIN taz/apn | Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will schwer
       vermittelbaren Arbeitslosen durch sogenannte Bürgerarbeit wieder zu einem
       Job verhelfen. Mit gemeinnütziger Arbeit etwa in Grünflächen sollen
       Hartz-IV-Empfänger einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung mit
       im öffentlichen Interesse liegender Arbeit nachgehen, wie eine
       Ministeriumssprecherin am Montag sagte und Medienberichte bestätigte.
       
       Nach Plänen aus dem Ministerium könnten die Arbeitslosen dabei 900 Euro
       brutto verdienen. Die wöchentliche Arbeitszeit solle 30 Stunden betragen.
       Ob es eine Zwangsverpflichtung zur "Bürgerarbeit" geben soll, dazu gab es
       von Ministerin von der Leyen nur indirekte Äußerungen. Erfahrungsgemäß
       verabschiede sich nach einem solchen Arbeitsangebot ein Fünftel aus der
       Hilfe für Arbeitslose.
       
       "Das trennt die Spreu vom Weizen", sagte von der Leyen. Schon in den
       90er-Jahren wurden in Städten wie Leipzig und Köln Sozialhilfeempfängern
       flächendeckend verpflichtende Angebote gemacht unter Androhung von
       Sanktionen: In der Folge sank die Zahl der Anträge auf Sozialhilfe um 20
       bis 30 Prozent.
       
       Auf der Basis von Modellerfahrungen in Sachsen-Anhalt beginnt am 1. Juli in
       ausgewählten Regionen die sechsmonatige Aktivierungsphase, die Beratung,
       Standortbestimmung, Vermittlungsaktivitäten sowie Qualifizierung
       beinhaltet. Die eigentliche Bürgerarbeit soll dann am 1. Januar 2011
       beginnen, hieß es aus dem Ministerium.
       
       31 May 2010
       
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