# taz.de -- Finanznot im Gesundheitssystem: Kranke Kassen
       
       > Die City BKK mit mehr als 200.000 Versicherten muss den finanziellen
       > Offenbarungseid leisten. Die Kasse hofft, eine Schließung abwenden zu
       > können. Doch es könnte der Beginn einer Pleitewelle werden.
       
 (IMG) Bild: Kommt jetzt die Pleitewelle?
       
       BERLIN taz Erstmals seit Einführung des Gesundheitsfonds Anfang 2009 steht
       eine Krankenkasse vor der Insolvenz. Die City BKK bestätigte
       Medienberichte, denen zufolge ihr zum Jahresende die Zahlungsunfähigkeit
       drohe. Hingegen dementierte die BKK Heilberufe gegenüber der taz Meldungen,
       dass sie ebenfalls vor der Insolvenz stehe. Die Kosten einer Kassenpleite
       müssen wahrscheinlich die anderen Betriebskrankenkassen zahlen - und damit
       deren Mitglieder.
       
       Die City BKK meldet, sie habe das Bundesversicherungsamt darüber
       informiert, dass ihr "zum Jahresende" die Zahlungsunfähigkeit drohe. Kassen
       sind seit Jahresbeginn verpflichtet, drohende Insolvenzen unverzüglich zu
       melden. Als die City BKK die genaue Höhe der Geldzuweisungen aus dem
       Gesundheitsfonds erfuhr, sei klar geworden, dass das Geld nicht reichen
       wird. Unter ihren rund 200.000 Versicherten sind überdurchschnittlich viele
       kranke und alte Menschen. Seit Jahren hat die City BKK wirtschaftliche
       Probleme: Bevor Anfang 2009 der zentrale Beitragssatz eingeführt wurde,
       verlangte sie den höchsten Beitragssatz aller Kassen.
       
       Nun steht die City BKK nach eigener Darstellung vor drei Möglichkeiten:
       Entweder stellt der Verbund der Betriebskrankenkassen, der zur
       Unterstützung verpflichtet ist, rund 50 Millionen Euro zur Verfügung. Oder
       eine Betriebskrankenkasse erklärt sich bereit, mit der City BKK zu
       fusionieren. Die dritte Möglichkeit ist die Schließung der Kasse. "Eine
       Entscheidung darüber wird in den nächsten drei bis vier Wochen erwartet",
       teilt die Kasse mit. Hingegen berichtet der Spiegel, Bundesversicherungsamt
       und Gesundheitsministerium hätten sich bereits auf eine Schließung zum 1.
       September verständigt.
       
       Ihre Mitglieder müssten keine Nachteile befürchten, so die City BKK: "Der
       Versicherungsschutz bleibt auf jeden Fall erhalten, alle Behandlungen
       werden bezahlt." Andere Versicherer dürfen niemanden ablehnen, dessen Kasse
       schließen musste.
       
       Es wird befürchtet, die Notlage der kleinen Kasse könnte der Beginn einer
       Pleitewelle sein. Die rund 160 gesetzlichen Kassen werden 2011
       voraussichtlich ein Defizit von rund 11 Milliarden Euro erwirtschaften.
       
       Hingegen dementiert die BKK für Heilberufe Medienberichte, ihr ergehe es
       wie der City BKK. Pressesprecher Jürgen Körner sagte der taz: Zwar habe
       auch die Kasse mit Sitz in Düsseldorf dem Bundesversicherungsamt im März
       mitgeteilt, dass sie nicht absehen könne, ob sie mit den Zuweisungen aus
       dem Gesundheitsfonds auskomme. "Seither hat sich bei uns die Lage aber
       entspannt", sagte Körner. "Die Zuwendungen aus dem Gesundheitsfonds sind
       höher als erwartet. Wir stehen nicht vor Zahlungsproblemen."
       
       15 Jun 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Matthias Lohre
       
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