# taz.de -- Kommentar: Elena: Aus "Elena" eine Lehre ziehen
       
       > Bürokratie läßt sich eben doch nicht mit Bürokratie verschlanken. Die
       > Datenschutzvorgaben für das elektronische Lohnmeldeverfahren "Elena"
       > haben zu kafkaesker Hyperbürokratie geführt.
       
       Es war zu erwarten, dass dieser Wahnsinn irgendwann mal gekippt wird. Dass
       jetzt aber ein Protestbrief der Kommunen an den Wirtschaftsminister das
       elektronische Lohnmeldeverfahren "Elena" stoppen könnte, war so nicht
       vorauszusehen. Ironischerweise sind es dabei gerade die Datenschutzvorgaben
       bei "Elena", die am Ende zu einer kafkaesken Hyperbürokratie führen.
       
       Was bestimmt nicht gegen den Datenschutz an sich spricht, wohl aber gegen
       eine so künstliche Konstruktion wie das elektronische Lohnmeldeverfahren.
       So weisen die Kommunen daraufhin, dass die Antragssteller auf Wohngeld
       bisher oftmals ihre Anträge einfach mit der Post eingeschickt haben,
       allenfalls fielen Kopierkosten an. Doch was käme mit "Elena"? Die
       Antragssteller müssen sich zum elektronischen Verfahren anmelden, ihr
       Einverständnis zur elektronischen Abfrage ihrer Daten erklären, wozu sie in
       der Regel beim Wohngeldamt persönlich auftauchen dürften. Sie müssen sich
       auch eine Chipkarte mit qualifizierter Signatur besorgen, sich diese
       möglicherweise bei einem zugelassenen "Trustcenter" selbst beschaffen, wie
       die kommunalen Verbände in ihrem Protestbrief beschreiben.
       
       Außerdem müsse der Wohngeldantragssteller die Signaturkosten
       vorfinanzieren. Wobei die geforderte Chipkarte lediglich dazu diene, "der
       Einverständniserklärung die nach Signaturgesetz geforderte rechtliche
       Qualität zu verleihen", wie es in dem Brief heißt. Wer hat sich sowas
       Schräges ausgedacht? wird man bald zu Recht fragen, wenn "Elena" beerdigt
       wird und sich die Aufgabe stellt, die 35 Millionen bereits gespeicherten
       Datensätze zu entsorgen, datenschutzrechtlich korrekt natürlich.
       Vermeintliche "Bürokratie" mit noch mehr Bürokratie zu verschlanken, das
       hat in Deutschland noch nie funktioniert, sieht man auch an den
       Hartz-IV-Gesetzen. Weil es am Ende immer doch um Menschen geht und deren
       Persönlichkeitsrechte. Das ist nun mal nicht einfach. "Elena" kann also
       eine Lehre sein.
       
       5 Jul 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Barbara Dribbusch
       
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