# taz.de -- System zur Meinungsbildung: Piratenpartei stoppt Liquid Feedback
       
       > Die Piratenpartei hat die Einführung ihrer Software zur internen
       > Meinungsbildung, Liquid Feedback, gestoppt und nach eigenen Angaben "um
       > ein bis zwei Wochen" verschoben.
       
 (IMG) Bild: Laptop mit Piratenpartei-Verzierung, fotografiert beim Parteitag in Bingen. In Bingen wurde auch die Einführung von Liquid Feedback beschlossen.
       
       BERLIN dpa/taz | Die Piratenpartei Deutschland hat die für den 5. August
       geplante Einführung des Systems "Liquid Feedback" gestoppt. Der
       Bundesvorstand [1][entschied] am Donnerstagabend nach der Abstimmung über
       mehrere Alternativanträge, den Start des Systems vorerst auszusetzen. Nach
       Angaben des Bundesvorstandsmitglieds Wolfgang Dudda werde "in einer bis
       zwei Wochen" mit dem Start gerechnet. Die bundesweite Einführung des
       Systems hatte die Piratenpartei im Mai beim Bundesparteitag in Bingen
       beschlossen.
       
       Grund für die Verschiebung des Starttermins seien letzte Feinabstimmungen
       mit Blick auf den Schutz der Nutzerdaten, wie der Bundesvorstand der Partei
       am Donnerstagabend mitteilte. Vorausgegangen war ein hitziger Streit
       innerhalb der gesamten Partei um Datenschutz und Transparenz. Während die
       eine Seite den Ansatz der absoluten Transparenz politischer Prozesse
       verteidigte, forderten die anderen, dass auch weiterhin anonyme
       Meinungsäußerungen möglich sein sollten. [2][In einem Blogbeitrag]
       verteidigte der Antragsteller von Bingen, Jan Behrens, das System und wies
       darauf hin, dass die Piratenpartei "auch in anderen Bereichen stets
       öffentlich arbeiten" würde.
       
       Bundesvorstandsmitglied Benjamin Stöcker trat am Donnerstagabend aus dem
       Vorstand zurück. In einer [3][Erklärung in seinem Blog] schrieb Stöcker, er
       "vertraute zum Schluss nur noch zweien der Bundesvorstandsmitglieder". Von
       zwei weiteren sei seine Meinung "so negativ, dass ihm eine vertrauensvolle
       Zusammenarbeit nicht mehr möglich" erschien. Desweiteren "verstöre" Stöcker
       das Vorgehen des Liquid Feedback Teams. Dieses Team hätte den
       Bundesvorstand mehrfach "als Abnickhanseln ihrer Wünsche" behandelt.
       
       Insbesondere vom Landesverband Berlin wird die Einführung von Liquid
       Feedback forciert. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei,
       Christopher Lauer, der im Berliner Landesverband Mitglied ist, gilt als
       starker Verfechter des Systems. Bei seiner Kandidatur auf dem
       Bundesparteitag in Bingen war Lauer explizit mit dem Anliegen Liquid
       Feedback [4][angetreten].
       
       Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch hatte im Vorfeld gesagt, Liquid
       Feedback könnte auch demokratische Entscheidungsprozesse auf anderen
       politischen Ebenen fördern. Das Konzept einer "Liquid Democracy" biete
       nicht nur die Möglichkeit, "dass jeder selbst abstimmt, sondern gerade auch
       die Möglichkeit, dass man seine Stimme delegiert, so wie es jetzt ist im
       repräsentativen System". Diese Art der Vertretung lasse sich dann aber
       wesentlich flexibler umsetzen, "nicht auf vier Jahre und nicht
       themenunabhängig für eine Person".
       
       6 Aug 2010
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://wiki.piratenpartei.de/2010-08-05_-_Vorstandssitzung#TOP_3_Liquid_Feedback
 (DIR) [2] http://www.magnetkern.de/blog/2010080501.html
 (DIR) [3] http://blog.benjamin-stoecker.de/index.php/2010/08/05/von-meinem-ruecktritt-als-bundesvorstand
 (DIR) [4] http://klabautercast.de/2010/05/07/folge-14-kandidatenvorstellung-christopher-lauer/
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Julia Seeliger
       
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