# taz.de -- Arbeitsministerin plant Umbenennung: Hartz IV soll schöner klingen
       
       > Im Zuge der Neuberechnung der Hartz IV-Sätze möchte
       > Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen einen neuen Namen für die
       > Grundsicherung einführen.
       
 (IMG) Bild: Das Kind braucht einen neuen Namen. Denn Hartz IV klingt nicht so schön, findet Ursula von der Leyen.
       
       BERLIN dapd | Hartz IV bekommt womöglich einen neuen Namen.
       Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bei der
       Neuberechnung der Regelsätze einen neuen Begriff für die Grundsicherung
       einführen. Ein endgültiger Name steht aber noch nicht fest, wie das
       Arbeitsministerium am Mittwoch erklärte. Einem Bericht der "Süddeutschen
       Zeitung" zufolge soll der Name Basisgeld die im Volksmund gebräuchliche und
       negativ besetzte Bezeichnung Hartz IV ablösen. Einen Teil des
       Gesetzentwurfs will von der Leyen nach Angaben ihres Hauses am Montag
       vorstellen.
       
       Die Ministerin arbeitet derzeit an einer Reform der Fürsorgeleistungen. So
       müssen die Hartz-IV-Regelsätze für die knapp 6,8 Millionen
       Langzeitarbeitslosen neu berechnet werden, da diese verfassungswidrig sind.
       Das Bundesverfassungsgericht hatte sie als willkürlich und intransparent
       gerügt. Eine Sprecherin sagte, aktuell würden mehrere Varianten geprüft,
       wie die Regelsätze künftig festgesetzt werden könnten. Die neue
       Berechnungsmethode wird in dem neuen Entwurf enthalten sein, aber noch
       keine konkreten Zahlen.
       
       Am 27. September - eine Woche später - wird nach Angaben aus
       Koalitionskreisen schließlich feststehen, ob die Hartz-IV-Regelsätze
       angehoben werden müssen oder nicht. Bis dahin sollen die Daten der neuen
       Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vom Statistischen Bundesamt
       ausgewertet sein, die die Grundlage dafür liefern. Für Erwachsene und
       Kinder wird es ab Januar 2011 jeweils einen eigenständigen Basissatz geben.
       Der Regelsatz für einen Erwachsenen beträgt derzeit 359 Euro monatlich.
       
       Aus der Opposition gab es Kritik an den Plänen der Arbeitsministerin.
       "Offensichtlich soll die Berechnung nach politischem Gutdünken der
       Bundesregierung manipuliert werden", sagt die Vorsitzende des
       Sozialausschusses, Katja Kipping (Linke) der "Süddeutschen Zeitung".
       
       Der Sprecher des Erwerbslosen Forums Deutschland, Martin Behrsing, warf von
       der Leyen eine Verwirrungstaktik vor. "Wir benötigen keinen Versuch der
       bloßen Imageaufbesserung des Begriffs Hartz IV, sondern die Umsetzung der
       Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts", sagte er.
       
       15 Sep 2010
       
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