# taz.de -- Streit über Währungspolitik: USA drohen China mit Strafzöllen
       
       > Weil die chinesische Währung künstlich niedrig gehalten wird, kann das
       > Land Waren billig exportieren. Die USA verstärken jetzt mit einem
       > Gesetzesverfahren den Druck auf Peking.
       
 (IMG) Bild: Schön günstig: Schuhe "made in china".
       
       WASHINGTON reuters/afp/dpa | Im Währungsstreit mit den USA muss sich China
       zunehmend auf eine härtere Gangart einstellen. Das US-Repräsentantenhaus
       stimmte am Mittwoch für eine Gesetzesvorlage, die Strafzölle gegen Staaten
       vorsieht, die die Landeswährung künstlich niedrig halten, um ihre Waren im
       Ausland billig verkaufen zu können. Das Gesetz richtet sich klar gegen
       China.
       
       Wird das Gesetz verabschiedet, könnten die USA auf chinesische Importgüter
       Ausgleichszölle erheben. Bislang darf das Ministerium solche Maßnahmen nur
       wegen unstatthafter Exportsubventionen gegen Handelspartner erlassen. Die
       Abstimmung im US-Repräsentantenhaus galt als unstrittig. Mit 348 zu 79
       Stimmen wurde dem Regelwerk zugestimmt. Um in Kraft treten zu können, muss
       es noch durch den US-Senat und von Präsident Barack Obama unterschrieben
       werden. Eine Mehrheit im Senat gilt allerdings als unwahrscheinlich.
       
       Die USA weisen im Handel mit China ein erhebliches Handelsdefizit auf, sie
       importieren also bedeutend mehr als dass sie dorthin exportieren. Erst
       vergangene Woche hatte US-Präsident Barack Obama den chinesischen
       Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei einem Treffen in New York zur Aufwertung
       des Yuan aufgefordert. Wenige Stunden vor der Abstimmung im
       US-Repräsentantenhaus kündigte die chinesische Zentralbank eine "größere
       Flexibilität" der Landeswährung an.
       
       30 Sep 2010
       
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