# taz.de -- Kommunalwahlen in Polen: Erfolg für Regierungspartei
       
       > Bei den Kommunalwahlen in Polen bestätigen die Wähler den Kurs der
       > Regierungspartei PO. Im Wahlergebnis wird aber auch etwas anderes
       > deutlich: Das Land ist gespalten.
       
 (IMG) Bild: Brachte eine Bestätigung für die Regierungspartei: Kommunalwahl in Polen.
       
       WARSCHAU taz | Die Stadtpräsidentin von Warschau strahlte über das ganze
       Gesicht. Schon im ersten Wahlgang bei den Kommunalwahlen am Sonntag
       erreichte Hanna Gronkiewicz-Waltz die absolute Mehrheit. Die Warschauer
       belohnten damit eine Politikerin, die sie vor vier Jahren noch aus Mangel
       an echten Alternativen gewählt hatten. Doch seit die Liberalkonservative an
       der Macht ist, wird Polens Hauptstadt schöner, bürgerfreundlicher und
       lebenswerter.
       
       Der Trend gilt für ganz Polen. Die Kommunalwahlen bestätigten die Politik
       der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO), die seit 2007 in Polen
       regiert. Sie gewann die Wahlen mit rund 32 Prozent. Die
       nationalkonservative Opposition (PiS) folgt mit 23 Prozent, dann mit je
       rund 15 Prozent die gemäßigte Bauerpartei (PSL) und das Bündnis der
       demokratischen Linken (SLD). Erstaunlich erfolgreich waren unabhängige
       Wählervereinigungen, die knapp 15 Prozent erreichten.
       
       Ihnen verdankt Rafal Dutkiewicz, der Stadtpräsident der niederschlesischen
       Metropole Breslau, seinen haushohen Sieg. Gegen den beliebten Politiker
       hatte der Gegenkandidat von der Regierungspartei PO keine Chance. Seit der
       Philosoph mit einem Doktortitel in Logik 2002 zum ersten Mal gewählt wurde,
       stieg Breslau zur Stadt mit der höchsten Lebensqualität in Polen auf. Auch
       die Wirtschaftsleistung der Stadt kann sich sehen lassen. Viele Wähler
       können sich Dutkiewicz auch als künftiges Staatsoberhaupt Polens
       vorstellen.
       
       Die bei den Präsidentenwahlen im Juni deutlich gewordene Spaltung Polens in
       einen EU-freundlichen Westen und einen EU-skeptischen Osten wiederholte
       sich bei den Kommunalwahlen. Während die PO die relative Mehrheit in den
       westlichen, nördlichen und südlichen Woiwodschaften (Verwaltungsbezirken)
       holte, gewann die PiS den Osten sowie die Vorkarpaten im Süden Polens. 10
       bis 13 Woiwodschaften gehen an die PO, 3 bis 6 fallen an die PiS.
       
       "Wir wählten den Status quo" kommentierte die konservative
       Wirtschaftszeitung Dziennik, während das Boulevardblatt Fakt lakonisch
       bemerkte: "Es ist eine Tatsache, dass die PO schon wieder die Wahlen
       gewonnen hat. Zwar hat sich die PiS nicht abschlachten lassen, aber es gibt
       noch immer keinen Platz für eine neue Gruppierung in der polnischen
       Politik."
       
       23 Nov 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Gabriele Lesser
       
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