# taz.de -- Dresden-Demo: Linke wollen Rechte linken
       
       > Tausende Neonazis planen Großdemos am Jahrestag der Bombardierung von
       > Dresden. Ein breites Bündnis ruft zum Protest dagegen auf.
       
 (IMG) Bild: Im vergangenen Jahr konnte in Dresden der Aufmarsch der Neonazis verhindert werden.
       
       BERLIN taz | Die einen wollen marschieren, die anderen wollen sie
       blockieren. Weil Neonazis für Mitte Februar gleich mehrere Versammlungen in
       Dresden angekündigt haben, rufen bundesweit antifaschistische Initiativen,
       linke Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Prominente zu
       Großdemonstrationen und Massenblockaden in die sächsischen Landeshauptstadt
       auf.
       
       Dort haben rechte Gruppen vom 5. bis 20 Februar zahlreiche Veranstaltungen
       angemeldet, darunter zwei Großdemonstrationen mit mehreren tausend
       TeilnehmerInnen. Im Jahr 1945 zerstörten alliierte Bomber die Stadt
       großflächig vom 13. bis 15. Februar - kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs.
       
       Traditionell versuchen Neonazis den Termin in ihrem Sinne umzudeuten. So
       kündigt etwa die rechte Jugendorganisation "Junge Landsmannschaft
       Ostdeutschland" auf einer Szene-Homepage an, mit Neonazis aus ganz Europa
       "das ,Recht auf Gedenken und Versammlungsfreiheit' durch eine neue
       Veranstaltungsstrategie auch politisch geltend" zu machen.
       
       Damit spielen die Neonazis auf ihren Misserfolg im vergangenen Jahr an:
       Damals hatten 12.000 Menschen mit Sitzblockaden und Demonstrationen den
       Neonazi-Aufmarsch verhindert. Weil die Polizei dessen Sicherheit nicht
       garantieren konnte, stoppte sie die rechte Demonstration.
       
       Aktuell rechnen Antifa-Gruppen für den 13. Februar mit bis zu 2.500
       Neonazis und für den 19. mit bis zu 5.000. Für den 13. Februar ruft
       Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zu einer Menschenkette auf.
       Massiver Protest ist für den 19. Februar zu erwarten, wenn das Bündnis
       "Dresden Nazifrei" auch mit Aktionen zivilen Ungehorsams an die
       erfolgreichen Blockaden von 2010 anknüpfen will.
       
       "Viele Menschen haben die Erfahrung gemacht, dass man mit massenhaftem
       zivilen Ungehorsam Einfluss auf politische Prozesse nehmen kann", sagte
       Bündnissprecher Stefan Thiele. Bereits jetzt gebe es daher weitaus mehr
       Zulauf als 2010.
       
       Nach Angaben des Bündnisses haben sich für den 19. Februar 140 Busse aus
       Deutschland, Tschechien, Österreich, Schweiz, Dänemark, Schweden und
       England für die Proteste angemeldet. Die Neonazis ändern ihre Strategie und
       wollen an mehreren Terminen marschieren. Auch hatten sie kürzlich
       Rückendeckung vom Dresdner Verwaltungsgerichts erhalten. Das hatte den
       polizeilichen Abbruch der Neonazidemo 2010 im Nachhinein für rechtswidrig
       erklärt.
       
       18 Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linken rufen trotzdem mit
       einem Internetvideo zu Demonstrationen und Blockaden auf - unter ihnen
       Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD). Thierse sagte der taz: "Es
       entspricht höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass die Ausübung des
       Demonstrationsrechtes in bestimmten Formen des passiven Widerstandes keine
       Straftat darstellt, solange dies konsequent friedfertig und gewaltfrei
       geschieht. Genau das wünsche ich mir auch für die diesjährigen Proteste
       gegen die Rechtsextremen in Dresden."
       
       Thierse war im Mai 2010 dafür kritisiert worden, dass er sich in Berlin an
       einer Straßenblockade beteiligt und dazu beigetragen hatte, einen
       Neonazi-Aufmarsch zu stoppen. Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen
       gegen ihn aufgenommen, diese aber fallen gelassen.
       
       4 Feb 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Martin Kaul
       
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