# taz.de -- Untersuchungsausschuss im Bundestag: Kundus und kein Ende
       
       > Die Beweisaufnahme für den Kundus-Untersuchungsausschuss ist mit den
       > Zeugen Merkel und Steinmeier beendet. Das Interesse dran nahm aber schon
       > davor sichtlich ab.
       
 (IMG) Bild: Geheim oder nicht geheim? Merkel im Untersuchungsausschuss.
       
       Man kann sie nun einmal nicht ganz schließen, die Fenster und Vorhänge im
       Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Durch den grauen
       Stoff schimmert der Reichstag im Hintergrund, die Spree fließt um das
       Gebäude im Berliner Regierungsviertel. Der Ausblick ist ein wichtiges
       Detail an diesem Tag, denn er kann anders herum zum Einblick werden, zum
       Einblick in die letzte Sitzung zur Beweisaufnahme des
       Kundus-Untersuchungsausschusses.
       
       Am Donnerstag waren der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
       und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Zeugen im Ausschuss, der die
       Umstände des Bombardements am 4. September 2009 in Afghanistan aufklären
       soll, bei dem nach Befehl des deutschen Obersten Georg Klein dutzende
       Zivilisten getötet wurden. Franz Josef Jung (CDU) musste als Bundesminister
       zurücktreten. Sein Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geriet unter
       Druck, weil er seinen Staatssekretär Peter Wichert und seinen
       Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan wegen angeblich vorenthaltener
       Informationen der Ämter enthoben hatte. Zudem hielt er den Angriff erst für
       militärisch angemessen, später nicht.
       
       Es geht also um politische Karrieren, und deshalb wird in dem Ausschuss
       seit gut einem Jahr mit allen Tricks gearbeitet. Einer der Tricks, der vor
       der letzten Sitzung von der Opposition erwartet worden war, ist der, die
       Befragungen der Bundeskanzlerin zum Teil mit höchster Geheimhaltungsstufe
       abzuhalten. Dann hätte, und hier kommen die Vorhänge des Sitzungssaales ins
       Spiel, die gesamte Veranstaltung umziehen müssen in das Reichstagsgebäude -
       es wäre Zeitschinderei gewesen, um der Kanzlerin eine zu lange Befragung
       bis zum Ende am Donnerstagabend zu ersparen.
       
       Außenminister Steinmeier betonte zu Beginn der Befragung, dass der Morgen
       des Bombardements aus seiner Sicht "ein Einschnitt" war. "Das war
       entscheidend für das weitere Engagement in Afghanistan." Es sei klar
       gewesen, dass die vielen Toten auch politisch kritisch seien, sagte
       Steinmeier. "Die Informationslage am Morgen war diffus, unklar und
       widersprüchlich."
       
       Der Reihe nach befragten die Obleute der Fraktionen zunächst Steinmeier,
       dann Merkel. Es sind Mosaiksteine auf dem Weg zu einem Ergebnis, das die
       Geschehnisse transparent machen soll. Die politische Einschätzung wird sich
       dann erwartungsgemäß nach den Fraktionen unterscheiden, wie es in solchen
       Ausschüssen in der Regel der Fall ist.
       
       Seit Monaten schwindet das Interesse für den Ausschuss, nur die Anhörung
       der hochkarätigen Zeugen wie Verteidigungsminister Guttenberg oder eben
       Steinmeier und Merkel fand Aufmerksamkeit. Neue Affären in der Bundeswehr
       überlagerten das Interesse an den Ereignissen von Kundus. "Wir konnten so
       sehr fokussiert arbeiten", sagt der Grünen-Obmann Omid Nouripour. Das sei
       auch ein Vorteil gewesen, es gebe schließlich auch "eine besondere
       Verantwortung". Der Abschlussbericht wird zur Sommerpause erwartet.
       
       10 Feb 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Gordon Repinski
       
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