# taz.de -- Kommentar Krebsregister: Falscher Platz für Profilierung
       
       > Warum die FDP ausgerechnet beim Thema Krebsregister Flagge zeigen muss,
       > ist unverständlich. Das wirkt wie eine politisch günstige
       > Profilierungsaktion.
       
 (IMG) Bild: Die Umgebung des Atommülllagers Asse fiel im Krebsregister mit vielen Erkrankten auf. Die Melderegeln sollen nun schärfer werden.
       
       Es ist meist erfreulich, wenn die FDP die Partei der Bürgerrechte sein will
       und auch für den Datenschutz kämpft. Denn das ist ohne Frage der nettere
       Teil der sonst überwiegend wirtschaftsliberalen Partei-Programmatik. Warum
       die FDP ausgerechnet beim Thema Krebsregister Flagge zeigen muss, ist
       unverständlich.
       
       Ein Krebsregister ist etwas anderes als eine Volkszählung, vor allem ist
       sein Nutzen viel eingängiger. Es geht nicht um staatliche Bedarfsplanung,
       sondern um ein Alarmsystem, um die Häufung einer schweren Krankheit
       bewerten zu können. Personenbezogene Daten und Diagnosen werden bei den
       Registern getrennt - wer hinter den Fällen steht, wissen die
       Registerstellen nicht, wenn sie rechnen.
       
       Dass auch ein Datenschutzbeauftragter keine Bedenken hat, zeigt, wie
       abwegig die Haltung der FDP bei dem Thema ist. Es wäre also überzeugender,
       wenn die Partei bei drängenderen Datenschutz-Themen klar Position beziehen
       würde. Der von der FDP in Niedersachsen mitgetragene Innenminister Uwe
       Schünemann (CDU) bietet dazu ständig Gelegenheit. Doch seine Politik sieht
       bisher nicht so aus, als würde in der Regierung jemand mitreden, der Wert
       auf Datenschutz und Bürgerrechte legt.
       
       Deshalb wirkt das Engagement der FDP für ein Widerspruchsrecht beim
       Krebsregister wie eine politisch günstige Profilierungsaktion. Doch dafür
       ist das Thema der falsche Platz.
       
       25 Feb 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Daniel Kummetz
       
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