# taz.de -- Kommentar NPD Sachsen-Anhalt: Neonazis verschwinden nicht
       
       > Auch wenn die NPD nicht in den Landtag einzieht: Erschreckend bleibt,
       > dass 50.000 eine Partei mit irrer Mischung an widerwärtigen Themen und
       > skurrilem Personal wählten.
       
       Schafft die rechtsextreme NPD den Sprung in ein Landesparlament, herrscht
       Hysterie - schrammt sie an der Fünfprozenthürde vorbei, wird schnell
       Entwarnung ausgerufen. Wenn es nur so einfach wäre.
       
       Es stimmt: Die Niederlage schmerzt die NPD und ist ein Grund zur Freude.
       Die Partei hatte alle Ressourcen in den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt
       gesteckt und träumte von einer Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin, mit der
       sie sich im Osten festsetzen kann. Nun hat die NPD eine Viertelmillion Euro
       ausgegeben - und es doch nicht reingeschafft.
       
       Es bleibt aber erschreckend, dass fast 50.000 Wähler eine Partei gewählt
       haben, die selbst für ihre Verhältnisse eine irre Mischung an widerwärtigen
       Themen und skurrilem Personal präsentierte. Da ist etwa Lutz Battke aus
       Laucha, ein Schornsteinfeger mit Hitlerbärtchen. Oder der frühere
       SPD-Ortsbürgermeister Hans Püschel, der seiner Partei den Rücken kehrte und
       sich nun über "Mengen an Mischlingskindern" auslässt.
       
       Vor allem stimmt aber auch: Das Problem mit der NPD hängt nicht nur vom
       Abschneiden bei Landtagswahlen ab. Schließlich sitzen die Rechtsextremen in
       Sachsen-Anhalt schon mit knapp 30 Vertretern in kommunalen Parlamenten.
       Ganz zu schweigen von örtlichen Neonazis, die im Alltag in ihren Gemeinden
       versuchen, eine "kulturelle Hegemonie" zu erlangen.
       
       Wie so etwas aussieht, lässt sich in manchen Regionen im Osten schon jetzt
       besichtigen, etwa in Ostvorpommern. Dort gibt es kleine Dörfer, in denen
       Bürgermeister nicht mehr gegen die Rechten regieren können.
       
       Rechtsextremismus ist nicht nur am Wahltag ein Problem. Wenn die Kameras
       aus sind, sind die Nazis und ihre Anhänger immer noch da, auch wenn sie
       nicht in den Landtag kommen.
       
       21 Mar 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Wolf Schmidt
       
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