# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Geldspeicher China
       
       > Die chinesische Führung widersteht dem wachsenden Druck aus Europa und
       > den USA, den Yuan aufzuwerten - vielleicht nicht mehr lange.
       
 (IMG) Bild: Internationale Konzerne dürfen erstmals in Yuan spekulieren: Börse in China.
       
       Schon vor dem Tsunami am 11. März hatte China Japan überholt und ist zur
       zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen. Verkündet wurde diese
       Nachricht Anfang Februar 2011 in Tokio - und nicht in Peking. Die
       chinesischen Machthaber, sonst nicht für ihre Bescheidenheit bekannt,
       verzichten auf lautstarken Triumph, weil das Reich der Mitte sich seinen
       Doppelstatus als Entwicklungsland und aufsteigende Supermacht erhalten
       will. So kann es vor allem in den internationalen Institutionen je nach
       Situation mal die eine und mal die andere Karte ausspielen.
       
       Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 5.880 Milliarden Dollar liegt
       China immer noch weit hinter den Vereinigten Staaten, die zweieinhalbmal so
       viel Waren und Dienstleistungen produzieren (14.600 Milliarden Dollar). Das
       chinesische BIP pro Kopf beträgt allerdings nur 7.400 Dollar(1), ein
       Fünftel des japanischen, und liegt damit sogar noch deutlich unter dem von
       Tunesien. Dennoch verfügt China mit seinen 2.800 Milliarden Dollar
       Devisenreserven, seinem Anteil von knapp 14 Prozent an der weltweiten
       Produktion - 1990 waren es gerade einmal 3 Prozent - und seinem Anteil von
       10 Prozent am gesamten Welthandel über ein erhebliches finanzielles und
       industrielles Potenzial.(2) Bei den Militärausgaben nimmt China den dritten
       Platz ein.
       
       Lange Zeit sahen die USA im Reich der Mitte nur die "Werkbank der Welt" -
       nützlich, um die amerikanischen Löhne zu senken und die Profite zu
       steigern. Heute stehen sie einem politischen und wirtschaftlichen
       Konkurrenten gegenüber. Der Honeymoon, der am 21. Februar 1972 mit dem
       Pekingbesuch von Richard Nixon begonnen hatte, geht zu Ende.
       
       Nach vierzigjähriger "Freundschaft" lässt sich China nichts mehr vormachen.
       "Das Risiko ist groß, dass sich die USA in Asien wieder weniger
       chinafreundlich engagieren", hieß es im November letzten Jahres in der
       Financial Times. Man müsse "kein paranoider Verschwörungstheoretiker sein,
       um zu vermuten, dass die USA versuchen, Asien gegen China aufzuhetzen."
       
       Die Zeitung verweist auf eine Erklärung von Hillary Clinton in Phnom Penh,
       wo die US-Außenministerin Kambodscha empfahl, "darauf zu achten, dass die
       Abhängigkeit von China nicht zu groß wird". Daraufhin fragte der
       chinesische Außenminister: "Können Sie sich vorstellen, dass China Mexiko
       rät, darauf zu achten, dass die Abhängigkeit von den USA nicht zu groß
       wird?"(3)
       
       ## Weit entfernt von Chinamerica
       
       Im November 2010 unternahm US-Präsident Obama eine Asienreise. Er besuchte
       Japan, dessen Beziehungen zu China gespannt sind, Südkorea, das im Konflikt
       mit dem chinesischen Verbündeten Nordkorea liegt, Indonesien, das die für
       den Welthandel wichtige Straße von Malakka kontrolliert, und Indien, wo es
       ebenfalls starke Spannungen mit China gibt. Zuvor war Hillary Clinton in
       Kambodscha, Malaysia, Vietnam und Australien gewesen, wo Militärabkommen
       unterzeichnet (oder ergänzt) wurden. Und schließlich fanden im November und
       Dezember 2010 amerikanisch-südkoreanische Militärmanöver vor der
       chinesischen Küste statt.
       
       Washington will in der Region, in der China an Einfluss gewonnen hat,
       wieder stärker zum Zuge kommen. Das allein reicht, um die chinesische
       Paranoia zu nähren und den asiatischen Riesen dazu zu bringen, seine
       Muskeln spielen zu lassen. Wir sind weit entfernt von einem Chinamerica,
       das angeblich den Beginn des 21. Jahrhunderts kennzeichnen sollte. Es
       herrscht weder herzliches Einverständnis noch offene Konfrontation. Jeder
       besteht darauf, seinen Weg zu gehen. Trotz unterschiedlicher Interessen
       entwickelt sich dabei die wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter.
       
       Während Obama gegenüber Präsident Hu Jintao den chinesischen
       Handelsbilanzüberschuss kritisierte, kündigte General Electric am 18.
       Januar 2011 ein Abkommen mit China über gemeinsame Produktion und
       Technologietransfer an. Es soll dazu beitragen, den innerchinesischen
       Bedarf zu decken, aber auch dem Reexport dienen.
       
       Die Hälfte der chinesischen Exporte werden von Firmen abgewickelt, die
       nicht in chinesischem Besitz sind. Diesen Unternehmen käme eine Aufwertung
       des Yuan vermutlich nicht gelegen, weil sie ihre Exporte verteuern würde.
       Aber die US-Geschäftswelt weiß ihre Interessen zu wahren - im Januar hat
       der bisherige Chef von General Electric, Jeffrey Immelt, den Vorsitz des
       wirtschaftlichen Beratungsgremiums des US-Präsidenten übernommen. Die
       chinesischen Geschäftsleute können also ruhig schlafen.
       
       Hu Jintao erlaubt sich sogar, die USA zu mehr Exporten in sein Land
       aufzufordern. Zur Bekräftigung erklärte der chinesische Außenminister: "Die
       Hauptursache für das US-Defizit besteht weniger im starken Yuan als
       vielmehr in den Exportbeschränkungen für China."(4) Nur 7 Prozent der
       chinesischen Importe von Spitzenprodukten kommen aus den USA. Seit der
       Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmenplatz 1989 haben die USA und
       Europa nämlich ein Embargo für duale (zivil und militärisch nutzbare)
       Technologien verhängt. Dieses Embargo möchte China beenden. Der Handel ist
       nur ein vorgeschobenes Argument, in Wirklichkeit will man Zugang zu diesen
       Spitzentechnologien erhalten.
       
       Die Forderung von Amerikanern und Europäern, den Yuan aufzuwerten und die
       Handelsbeschränkungen aufzuheben, stoßen in Peking jedoch auf taube Ohren.
       Am 18. und 19. Februar fand in Paris die Sitzung der Finanzminister der G
       20 statt. Am Vorabend erklärte Tang Jiaowei, Ökonom an der Universität von
       Schanghai: "Das Treffen in Paris wird nicht wie das Treffen im Plaza in New
       York enden." Dort hatten die USA im September 1985 durchgesetzt, dass Japan
       seine Währung aufwertete und seine Exporte freiwillig beschränkte. In den
       darauffolgenden drei Jahren war der Yen gegenüber dem Dollar um 100 Prozent
       gestiegen. Die japanischen Exporte sackten in den Keller, die
       Produktionsverlagerung ins Ausland (vor allem nach China) nahm zu - und die
       japanische Wirtschaft hat sich nie wieder davon erholt.
       
       Ein solches Szenario fürchten auch die Chinesen. Deshalb haben sie
       Frankreich, die USA und den Internationalen Währungsfonds (IWF) abblitzen
       lassen, als die in Paris ihre Good-Governance-Kriterien durchsetzen
       wollten. Unterstützung bekam China aus Deutschland, dessen Erfolg vor allem
       auf dem Export beruht. Auch Deutschland widersetzte sich einer Deckelung
       der Exportüberschüsse. Der deutsche Handelsüberschuss liegt bei 6,7 Prozent
       des BIPs,(5) der chinesische lediglich bei 4,7.
       
       Grundsätzlich lehnt Peking jede Einmischung in seine Wirtschaftspolitik ab.
       Aus Angst vor rückläufigen Exporten und steigender Arbeitslosigkeit
       widersetzt es sich allen währungspolitischen Restriktionen. Bei seinem
       Besuch in Washington im Januar schob Hu Jintao den Schwarzen Peter an
       Präsident Obama zurück: "Die Geldpolitik der USA hat großen Einfluss auf
       die weltweite Liquidität und die Kapitalbewegungen. Die Dollarliquidität
       sollte also auf einem stabilen und vernünftigen Niveau bleiben."(6)
       
       Gemeint war die US-Zentralbank Fed, die die Notenpresse angeworfen und 600
       Milliarden Dollar in die Wirtschaft gepumpt hatte, ohne beziehungsweise
       fast ohne dabei auch den sozialen Bereich zu berücksichtigen. Das waren die
       Ursachen der Krise von 2008: ungenügende Lohn- und Sozialeinkommen bei
       gleichzeitiger Anhäufung riesiger Kapitalmengen. Kaum ist die Krise vorbei,
       setzt Washington wieder die Geldpumpe in Gang. Die Folge ist noch mehr
       Ungleichheit.
       
       Die Dollarflut heizt in Hochzinsländern tatsächlich die Spekulation mit
       Staatsschulden an. Um den Schuldendienst zu gewährleisten, setzen
       Regierungen und IWF überall einen harten Sparkurs durch. Solange das
       Wachstum nicht in Gang kommt, fließt das Kapital außerdem in Rohstoffe
       (Gold, Erdöl, Kupfer und so weiter) sowie in landwirtschaftliche Produkte,
       deren Preise in die Höhe schießen. Das beunruhigt inzwischen sogar die
       Weltbank, die weitere Hungerrevolten fürchtet.
       
       ## Renminbi heißt Volkswährung
       
       Darüber hinaus wandert das Kapital auch in Devisen und Börsenwerte. Die
       Staaten müssen intervenieren, um eine Aufwertung ihrer Währung zu
       verhindern, die den Export schwächt. Für Chinas Kampf gegen dieses
       "gefährliche Ungleichgewicht" gibt es viel Sympathie sowohl in Asien -
       Japan, Malaysia, Südkorea und Taiwan haben schon unglaubliche Summen
       ausgegeben, um Dollar zu kaufen - als auch in Lateinamerika, wo Brasilien
       den Kapitalimport besteuert hat.
       
       Konsequenterweise haben am Rande des Pariser G-20-Gipfels die Bric-Länder
       (Brasilien, Russland, Indien, China) gemeinsam gegen die Normen
       protestiert, die man ihnen auferlegen wollte.(7) Bisher konnten die USA und
       ihre Verbündeten den Süden noch nicht gegen China auf ihre Seite ziehen.
       Trotzdem wissen die Chinesen, dass sie nicht auf ihren Positionen beharren
       können und einen Kurswechsel vornehmen müssen. Nach außen und nach innen.
       
       Während China und Brasilien in Paris einen gemeinsamen Standpunkt gegenüber
       den reichen Ländern einnahmen, stritten sie sich in Brasília über die Flut
       chinesischer Waren - es war sogar vom "Bikini-Krieg" die Rede. Um in
       Währungsangelegenheiten mitbestimmen zu können, braucht Peking eine
       international anerkannte, konvertierbare Währung. Anders als die großen
       Geldgeber der Welt behaupten, muss deshalb nicht zwangsläufig Schluss sein
       mit der Kontrolle über die Wechselkurse.
       
       Die Chinesen haben mit der Internationalisierung des Renminbis, wie der
       Yuan auch genannt wird, begonnen und einige Beschränkungen aufgehoben. Am
       11. Januar 2011 haben sie die Möglichkeiten für Transaktionen in Yuan, die
       zuvor schon für Brasilien, Russland und einige ostasiatische Länder
       bestanden, auf die zentralasiatische Staaten ausgeweitet.
       
       Erstmalig erlaubte die chinesische Führung großen internationalen Konzernen
       wie McDonald's oder Caterpillar, Aktien direkt in Yuan an der Börse in
       Hongkong auszugeben. Gleichzeitig wurde allerdings die Möglichkeit für
       Ausländer eingeschränkt, Gewerbeflächen oder private Wohnungen zu kaufen.
       Damit will China die spekulative Geldströme eindämmen. "Wenn wir die
       Immobilienblase nicht kontrollieren und zulassen, dass eine Blase auf dem
       Aktienmarkt entsteht, während wir den Yuan einer freien Bewertung
       aussetzen, droht China ein massiver Zustrom von ausländischem Kapital",(8)
       erklärte Deng Xianhong, der stellvertretende Chef der
       Devisenaufsichtsbehörde.
       
       Der Gouverneur der Zentralbank, Zhou Xiaochuan, wies darauf hin, dass der
       Yuan gegenüber dem Dollar seit Sommer 2010 um fast 4 Prozent gestiegen sei,
       was einem jährlichen Wachstum von 8 bis 10 Prozent entspreche. "Wir werden
       den Wechselkurs weiter anpassen"(9 )- allerdings im chinesischen Tempo, das
       heißt in einem Tempo, das den chinesischen Aufschwung nicht gefährdet. Das
       Land muss jedes Jahr 9 Millionen Arbeitsplätze schaffen, um seine
       hinzukommenden Arbeitskräfte aufnehmen zu können. Andererseits darf das
       rasante Wachstum nicht zu einer Überhitzung führen.
       
       Die Regierung hat unverzüglich Maßnahmen ergriffen, um die Preisexplosion
       zu bekämpfen, von der insbesondere Lebensmittel betroffen sind, aber auch
       importierte Rohstoffe, deren Teuerung durch eine Aufwertung des Yuans
       teilweise ausgeglichen werden könnte. Die gegenwärtige Kurssteigerung kommt
       also zum richtigen Zeitpunkt, auch wenn sie die Exporte verteuert. Zum
       ersten Mal seit zehn Jahren ist der Handelsüberschuss 2010 um fast 7
       Prozent gesunken, was auf eine gewisse Belebung des Binnenkonsums hinweist.
       
       ## Die Entdeckung des Binnenmarkts
       
       Dennoch droht eine Kreditinflation. Um die Überhitzung der Investitionen
       und die Immobilienblase zu begrenzen, versucht die chinesische Führung, den
       Kredithahn zuzudrehen. Zum dritten Mal innerhalb von vier Monaten wurden
       die Zinsen und das vorgeschriebene Eigenkapital der Banken erhöht. Außerdem
       wurde eine Steuer für den Wiederverkauf von Wohnung erhoben, die nicht für
       die Eigennutzung vorgesehen sind.
       
       Die Kehrtwende zu einem sparsameren und auf die Bedürfnisse des
       chinesischen Binnenmarkts gerichteten Modell erweist sich jedoch als
       schwierig. Die Veränderung wird laut Zhou "viel Zeit brauchen. Sie
       erfordert eine radikale Veränderung der Produktionsweise und eine
       entsprechende Ausbildung der Arbeiter. […] So ein Zyklus dauert zehn
       Jahre."(10)
       
       Wer weiß, ob die Chinesen so lange warten wollen. Die Unzufriedenheit
       wächst, die Lohnkämpfe werden härter.(11) Die Empörung über die ungerechte
       Verteilung des Wohlstands erreicht Teile der Mittelschicht, die bisher mit
       ihrer eigenen Bereicherung beschäftigt war. Liu Junshen, Wissenschaftler an
       einem Institut, das dem Ministerium für Arbeit und soziale Sicherung
       untersteht, sorgte mit einem Artikel in der hochoffiziellen China Daily für
       großes Aufsehen. Unter der Überschrift "Höhere Löhne sind lebenswichtig für
       das Land" kritisiert er die - trotz der produzierten Reichtümer - sinkenden
       Einkommen und die wachsende Ungleichheit. Er kommt zu der Schlussfolgerung:
       "Dieses Ergebnis passt nicht zum Ziel Chinas, eine harmonische Gesellschaft
       aufzubauen."(12)
       
       Einen offiziellen Kommentar gab es zu diesem Artikel natürlich nicht.
       Immerhin ließ Präsident Hu in eine Rede vor den Kadern der Kommunistischen
       Parteischule in Peking über den "Weg zu Harmonie und Stabilität"(13) auch
       eine Warnung einfließen: "Wir stehen an einem Punkt, wo zahlreiche
       Konflikte ausbrechen können." Auch der zwölfte Fünfjahrplan (2011-2015)
       zeugt von dieser Sorge. Seine Schwerpunkte sind Konsumsteigerung,
       Wohnungsbau, soziale Absicherung, Inflationsbekämpfung und Innovationen.
       Der Plan wurde dem Nationalen Volkskongress vorgelegt, der wie jedes Jahr
       im März getagt und ihn am 14. März erwartungsgemäß mit großer Mehrheit
       angenommen hat.
       
       Fußnoten:
       
       (1) Das BIP pro Kopf beträgt (kaufkraftbereinigt) in Japan 34.000 Dollar
       und in Tunesien 9.500 Dollar (2009). Siehe CIA, "The World Fact Book". 
       
       (2) Zahlen aus den Statistiken der Welthandelsorganisation und der
       Weltbank. 
       
       (3) Geoff Dyer, "Beijing's elevated aspirations", "Financial Times, London,
       11. November 2010. 
       
       (4) Ding Qinfeng, "US high-tech sanctions curbs ,cause of deficit' ",
       "China Daily, Peking, 16. Dezember 2010. 
       
       (5) Internationaler Währungsfonds, "World Economic Outlook, Washington,
       Oktober 2010. 
       
       (6) Richard Mc Gregor, "Hu questions future role of US dollar", "Financial
       Times, 16. Januar 2011. 
       
       (7) Marie Visot, "G 20: la fronde organisée des pays émergents", "Le
       Figaro, Paris, 7. Februar 2011. 
       
       (8) Gabriel Grésillon, "Yuan: la Chine brouille les pistes", "Les Echos,
       Paris, 17. November 2010. 
       
       (9) "People's Daily, Peking, 21. Februar 2011; siehe auch: Dean Baker, "Die
       Angst des Dollars vor dem Yuan", "Le Monde diplomatique, April 2010. 
       
       (10) AFP, 18. Januar 2011. 
       
       (11) Siehe: Isabelle Thireau, "Streiks, Briefe und Belagerungen", "Le Monde
       diplomatique, Oktober 2010. 
       
       (12) "Raising workers' pay vital for country", "China Daily, Peking, 8.
       November 2010. 
       
       (13) "President Hu points way to harmony, stability", "People's Daily, 21.
       Februar 2011. 
       
       Aus dem Französischen von Claudia Steinitz 
       
       Le Monde diplomatique Nr. 9466 vom 8.4.2011
       
       29 Apr 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Martine Bulard
       
       ## TAGS
       
 (DIR) China
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Chinesische Währungsintervention: China gibt sich Exporthilfe
       
       Die Zentralbank hat den Yuan gegenüber dem Dollar abgewertet. Diese
       Maßnahme soll auch dazu dienen, den Einfluss im IWF auszubauen.
       
 (DIR) Als Weltbankchefin im Gespräch: Gerüchte um Hillary Clinton
       
       Personen aus dem Umfeld von Hillary Clinton plaudern derzeit davon, dass
       Clinton Präsidentin der Weltbank werden wolle. Ihr Büro weist die Gerüchte
       zurück. Die Weltbank äußert sich nicht.