# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Die Reykjavík-Gang
> Islands Staatskasse wurde regelrecht verzockt. Aber wie kam es dazu, dass
> dieses kleine Land ins große Finanzgeschäft einstieg? Ein wahrer
> Wirtschaftskrimi.
(IMG) Bild: Gegen den Crash von Landsbanki & Co. kam auch der Eyjafjallajokull nicht an
Am 9. April lehnte eine große Mehrheit der isländischen Bürger in einem
Referendum das dritte Icesave-Abkommen ab. Diese Vereinbarung über die
Kompensation der durch den isländischen Bankencrash geschädigten
ausländischen Einleger war zuvor zwischen den Regierungen Islands, der
Niederlande und Großbritanniens ausgehandelt worden. Maßgeblich für das
negative Votum der Isländer war weniger der Inhalt des Abkommens als
vielmehr die Debatte über die künftigen Beziehungen zwischen ihrem Land und
der Europäischen Union.
An der Spitze der Nein-Kampagne standen Anhänger der extremen politischen
Rechten und der äußersten Linken, deren Hauptziel es ist, einen EU-Beitritt
Islands zu verhindern. Viele Bürger wollten mit ihrem Nein aber auch ihre
Wut über die isländischen Banker artikulieren. Denn die für den Crash
Verantwortlichen können heute ein luxuriöses Leben im Ausland genießen. Für
die riesigen finanziellen Verluste, die sie Unternehmen wie privaten
Anlegern zugefügt haben, müssen sie in keiner Weise geradestehen, weil die
Banken ihre irrwitzigen Schulden einfach auf den Staat überschreiben
durften.
Das kleine Island steht damit exemplarisch für das größte Problem, vor dem
heute alle Regierungen stehen: Sie sind außerstande, den Bankensektor zu
kontrollieren, weil sie für die Finanzierung der Staatsaufgaben auf eben
diesen Sektor angewiesen sind.
Island war noch 2007 das fünftreichste Land der Welt, sein
Bruttoinlandsprodukt pro Kopf übertraf das der USA um 60 Prozent. In
Reykjavík boomten die Designergeschäfte, in den Restaurants speiste man
teurer als in London, und die engen Straßen waren von Luxusgeländewagen
verstopft. Glaubt man einer vergleichenden Studie von 2006, so fühlten sich
die Isländer als die glücklichsten Menschen der Welt.
Ein Großteil dieses Reichtums beruhte auf dem rasanten Wachstum der drei
größten isländischen Banken Kaupthing, Glitnir and Landsbanki, die noch
1998 kleine, kundenorientierte Geldinstitute gewesen waren. Dann aber
entwickelten sie sich innerhalb von acht Jahren zu wahren Finanzgiganten,
die in die Liga der 300 weltweit größten Banken aufstiegen. Diese "großen
drei" haben ihren Bilanzwert im Zeitraum zwischen 2000 und 2007 von 100
Prozent des isländischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf knapp 800 Prozent
gesteigert. Eine solche Zunahme um das Achtfache wurde nur noch von den
Schweizer Banken übertroffen.
Fast genauso hoch lag allerdings die Summe ihrer Fremdmittel. Als im
September 2008 die Finanzmärkte im Gefolge des Bankrotts der US-Großbank
Lehman Brothers zum Erliegen kamen, konnten die isländischen Banken ihre
Gläubiger nicht mehr bedienen. Die Krise war da: Innerhalb einer Woche
brachen die "großen drei" zusammen und wurden vom Staat übernommen. Damit
waren sie über Nacht in eine weniger ruhmreiche Liga abgestiegen: Die
Ratingagentur Moody's führte sie auf der Liste der elf größten Bankencrashs
der Geschichte.
Island hatte zu Beginn des 20. Jahrhunderts - nach über 600 Jahre währender
Fremdherrschaft - eine Sozialstruktur, die im Vergleich mit allen
nordeuropäischen Länder noch am stärksten von der Feudalzeit geprägt war.
Wichtigster Wirtschaftssektor war der Fischfang, der dem Land einen
Großteil seiner Devisen einbrachte. Die wurden dazu genutzt, einen
wachsenden, allerdings von Importen abhängigen gewerblichen Sektor
aufzubauen, was dann weitere Investitionen in die Bau- und Leichtindustrie
wie im Bereich der Dienstleistungen nach sich zog.
Nach dem Zweiten Weltkrieg löste die Kombination von drei Faktoren eine
Periode verstärkten Wachstums aus: erstens die Gelder aus dem Marshall-Plan
(als Gegenleistung für die Einrichtung einer großen US- und
Nato-Militärbasis); zweitens die stabile Nachfrage nach dem wichtigsten
Exportprodukt: die Fänge der isländischen Hochseefischereiflotte; und
drittens eine sehr kleine, aber sehr gut ausgebildete Bevölkerung mit einem
ausgeprägten Nationgefühl.
Mit wachsendem Wohlstand baute Island einen Wohlfahrtsstaat auf, der sich
an dem steuerfinanzierten skandinavischen Modell orientierte. In den 1980er
Jahren erreichte das Land hinsichtlich Einkommenshöhe und -verteilung ein
Niveau, das dem skandinavischen Durchschnitt entsprach. Die staatliche
Regulierung wie auch der Klientelismus waren in Island allerdings noch
stärker ausgeprägt als bei seinen europäischen Nachbarn. Die Folge war,
dass der politische wie der ökonomische Bereich von einem örtlichen
Oligopol beherrscht und zugleich gefesselt wurde.
Von dieser quasifeudalen, aus dem 19. Jahrhundert überkommenen Verteilung
der Macht führte eine direkte Linie zu den Machtstrukturen, die der
modernisierte isländische Kapitalismus in der zweiten Hälfte des 20.
Jahrhunderts ausgebildet hat. Seit der unmittelbaren Nachkriegsperiode
setzte sich die Elite, die Politik und Wirtschaft beherrschte und die
ökonomische Entwicklung steuerte, aus einem guten Dutzend Familien
zusammen. Dieser Machtblock, im Volksmund "der Oktopus" genannt,
kontrollierte buchstäblich alles: Banken und Versicherungen, das
Transportwesen und die Fischerei, die Belieferung der Nato-Basen und den
Importsektor. Dieser Machtblock stellte über fünfzig Jahre lang auch die
meisten Spitzenpolitiker des Landes. Die Oligarchen und ihr Familienklüngel
hatten quasi dieselbe Macht wie im früheren Island die Stammesoberhäupter.
Der Oktopus hatte die rechte Unabhängigkeitspartei im Griff, die wiederum
die Medien kontrollierte und über die Besetzung aller höheren Posten in der
Bürokratie, im Polizeiapparat und im Justizwesen entschied. Auch die
(staatlichen) Banken waren praktisch im Besitz der herrschenden Parteien.
Wenn normale Bürger einen Kredit für die Anschaffung eines Autos oder
Devisen für eine Auslandsreise beantragen wollten, mussten sie sich an
Parteifunktionäre wenden. Dieses Machtgeflecht degenerierte zu einem wilden
Gestrüpp aus Misstrauen, Liebedienerei und Erpressung, durchtränkt von
einer Kultur brachialer Männlichkeit, die an die frühere Sowjetunion
erinnerte.
Seit den späten 1970er Jahren wurde diese traditionelle Ordnung von innen
infrage gestellt, und zwar durch eine neoliberale Fraktion. Diese
sogenannte Lokomotiv-Gruppe hatte sich schon in den frühen 1970er Jahren
formiert, als einige Jura- und BWL-Studenten an der Universität Island das
Kommando bei einer Zeitschrift namens Lokomotive übernahmen. Mit der
Propagierung marktradikaler Ideen wollten diese jungen Aufsteiger zugleich
ihre eigenen Karrieren vorantreiben, ohne auf die Patronage durch den
Oktopus angewiesen zu sein. Nach der Auflösung des Ostblocks 1989 sah diese
Gruppe ihre Position materiell wie ideologisch in dem Maße gestärkt, wie
die Kommunisten und Sozialdemokraten an Wählerrückhalt verloren.
Ein prominentes Mitglied der Lokomotiv-Gruppe war Davíd Oddsson, der aus
einer Reykjavíker Mittelschichtfamilie stammte. 1982 im Alter von 34 Jahren
zum Bürgermeister von Reykjavík gewählt, begann er eine
Privatisierungskampagne, die auch den Verkauf der Fischereiflotte der
Hauptstadt einschloss, wovon vor allem seine Spezies aus der
Lokomotiv-Gruppe profitierten. 1991 gewann die Unabhängigkeitspartei mit
Oddsson als Spitzenkandidaten die Parlamentswahlen. Anschließend herrschte
er (das Wort ist in dem Fall keine Übertreibung) 14 Jahre lang als
Ministerpräsident. In dieser Funktion ermöglichte er das fantastische
Wachstum des isländischen Finanzsektors, bevor er sich 2004 zum Gouverneur
der Zentralbank machte. Nachfolger als Regierungschef wurde sein
Gefolgsmann Geir Haarde, der ihm seit 1998 als Finanzminister gedient
hatte.
David Oddsson bewegte sich Zeit seines Leben nur innerhalb der isländischen
Politik; jenseits der Inselgrenzen hat er kaum Erfahrungen gesammelt, und
sein Interesse für den Rest der Welt war eher begrenzt. Die radikale
Liberalisierung der isländischen Wirtschaft begann 1994, als der Beitritt
zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)(1) alle Beschränkungen für die
grenzüberschreitende Bewegung von Kapital, Waren, Dienstleistungen und
Menschen mit einem Schlag aufhob. Damals beschloss die Regierung Oddsson
den Ausverkauf staatlicher Unternehmen und Vermögenswerte sowie eine
radikale "Deregulierung" der Arbeitsverhältnisse.
## Eine Orgie der Selbstbedienung
Allerdings blieb der Finanzsektor bis Ende der 1990er Jahre überschaubar
und bestand hauptsächlich aus den staatlichen Banken. Als Oddsson 1998, in
einer Koalition mit der Fortschrittspartei, die Privatisierung dieses
Sektors in Angriff nahm, begann eine wahre Orgie der Selbstbedienung: Die
Landsbanki wurde den Granden der Unabhängigkeitspartei, die Kaupthing den
Bossen der Fortschrittspartei zugeschanzt - ausländische Mitbieter hatte
man ausgeschlossen. Diese beiden wurden zur "Liga der drei" erweitert, als
wenig später durch die Fusion von mehreren kleineren Banken eine weitere
Privatbank namens Glitnir entstand.
Zur Jahrtausendwende stieg Island dann ganz groß ins internationale
Finanzgeschäft ein. Ermöglicht wurde dies durch zwei Trends auf globaler
Ebene - billige Kredite im Überfluss und unbeschränkte Mobilität des
Kapitals - und durch drei Voraussetzungen in Island selbst: Erstens hatten
die Banken politische Rückendeckung; zweitens wurde Investmentbanken
erlaubt, mit Geschäftsbanken zu fusionieren, womit der riskantere
Investmentsektor durch dieselben Regierungsgarantien gedeckt war wie die
Einlagen der Geschäftsbanken; und drittens sicherte die Tatsache, dass
Island eine geringe Staatsverschuldung aufwies, den Banken die für große
Geschäfte unerlässlichen Bestnoten der internationalen Ratingagenturen.
Angesichts solch prächtiger Bedingungen beschlossen die Großaktionäre der
Landsbanki, der Kaupthing und der Glitnir, sich der politischen Aufsicht
über den Finanzsektor zu entledigen. Zukünftig sollte sich die Politik der
Regierung den Zielen des Finanzsektors unterordnen. Als nächsten Schritt
weichten Oddsson und seine Freunde die Regeln für die Vergabe staatlicher
Hypothekenkredite derart auf, das ein Bausparer einen Kredit über 90
Prozent des Immobilienwerts aufnehmen konnte. Die frisch privatisierten
Banken überboten sich im Anbieten noch großzügigerer Konditionen, und die
Regierung senkte die Einkommensteuern wie die Mehrwertsteuerrate, mit dem
strategischen Ziel, Island zu einem steuergünstigen internationalen
Finanzzentrum zu machen.
Damit war allerdings eine Dynamik entfesselt, die zu einer Kreditblase
führen musste. Um immer größere Bereiche der isländischen Volkswirtschaft
an sich zu reißen, investierte die neue Bankelite in diese Blase, teils
einvernehmlich, teils in Konkurrenz zueinander. Ihr Rezept bestand darin,
bei den eigenen Banken großzügige Kredite aufzunehmen - wobei ihre
Aktienpakete als Sicherheit dienten. Mit diesem Geld kauften sie teilweise
noch mehr Anteile derselben Banken, um deren Kurs weiter hochzutreiben. Das
Bankmanagement war angewiesen, dieses Spiel mitzumachen.
Ähnliche Geschäfte wurden auch für Klienten der anderen Banken organisiert.
Dabei vergab Bank A einen Kredit an Anteilseigner der Bank B, die noch mehr
Aktien von Bank B kauften und damit deren Aktienkurs stimulierten. Im
Gegenzug leistete die Bank B dieselben Dienste für Anteilseigner der Bank
A. Am Ende der Operation hatte der Börsenwert beider Banken zugelegt, ohne
dass diesen neue Gelder zugeflossen wären. Die der anderen Bank gewährten
Kredite wurden zudem auch als Sicherheit genutzt, um Anleihen (also reales
Geld) bei ausländischen Banken aufzunehmen.
Diese Operationen funktionierten im Grunde wie ein Kettenbriefsystem. Die
Ökonomen sprechen von "Ponzi-Finanzierung", bei der Kredite schlicht durch
weitere Anleihen refinanziert werden. Wobei das Geschäft im isländischen
Fall großenteils mit "Scheinkapital" abgewickelt wurde, das von illegalen
Marktmanipulationen herrührte. Dass diese Kreditketten nicht tragfähig
waren, blieb unsichtbar, weil die Banken ein raffiniertes Netzwerk von
gemeinsam gegründeten Briefkastenfirmen unterhielten. Diese Firmen -
registriert in Luxemburg, der Isle of Man, den britischen Jungferninseln
oder Kuba - kauften sich gegenseitig Aktienanteile ab, um damit
ausgeglichene Bilanzen zu fingieren.
Die unbegrenzte Kreditschwemme ermöglichte auch den normalen Isländern
einen extravaganten Konsum, mit dem sie das Ende der jahrzehntelangen
finanziellen Dürreperiode feiern konnten, in der man einen Kredit nur
mittels politischer Beziehungen bekommen hatte. Dass sich die Isländer
nunmehr endlich als "unabhängige Leute" fühlen konnten, dürfte zumindest
teilweise erklären, warum sie sich selbst als "die glücklichsten Menschen
der Welt" einschätzten.
Die beschriebenen Methoden ermöglichten es dem winzigen Island, mit seinen
Finanzinstituten in die Liga der internationalen Großbanken aufzusteigen.
Dabei genehmigten sich die Anteilseigner und Manager immer größere
Dividenden und Boni und organisierten damit eine Art Bankraub von innen. Da
sie mit ihrem wachsenden Reichtum auch immer mehr politische Unterstützung
kaufen konnten, begannen viele von ihnen zu glauben, sie könnten wie der
legendäre König Midas alles zu Gold machen. Zum optischen und akustischen
Symbol ihres Machtbewusstseins wurden die zahlreichen Privatjets, mit denen
sie den Flughafen von Reykjavík zudröhnten.
## Finanzwerte von zweifelhafter Qualität
Doch gleichzeitig nahm in diesen Jahren die Ungleichheit bei der Vermögens-
und Einkommensverteilung drastisch zu. Und die Politik der Regierung, die
Steuerlast immer stärker auf die ärmere Hälfte der Bevölkerung zu
verlagern, verstärkte diesen Trend noch.2 Die Banker zeigten sich dafür
erkenntlich, indem sie reichlich Spenden an die regierenden Parteien
abführten und den maßgeblichen Politikern beträchtliche Kreditsummen
bewilligten.
2004 feierte der führende isländische Propagandist des Marktradikalismus im
Wall Street Journal das "Oddsson'sche Experiment einer liberalen Strategie"
noch als " größte Erfolgsstory der Welt".(3) Dann aber tauchten Anfang 2006
in der Finanzpresse die ersten besorgten Fragen über die Stabilität der
großen Banken auf, als diese erstmals Probleme hatten, sich neue Mittel auf
den Finanzmärkten zu beschaffen (worauf ja ihr ganzes Geschäftsmodell
beruhte). Das Defizit der isländischen Zahlungsbilanz hatte sich von 2003
bis 2006 vervierfacht und war von 5 Prozent des BIPs auf 20 Prozent
angewachsen (damals eines der größten Zahlungsbilanzdefizite der Welt). Der
isländische Aktienindex war wischen 2001 und 2007 um das Neunfache
gestiegen. Die "großen drei" Landsbanki, Kaupthing und Glitnir arbeiteten
mit geliehenen Geldern, die weit jenseits der Deckungskapazität der
isländischen Zentralbank lagen, obwohl diese als "lender of last resort"
für dieses Kreditvolumen bürgen musste. Zumal die Verbindlichkeiten der
Banken höchst real waren, viele ihrer Aktiva dagegen eine zweifelhafte
Qualität aufwiesen und große Teile von beiden in ausländischen Währungen
bilanziert waren.
Im Februar 2006 senkte die Ratingagentur Fitch ihre Bewertung der
isländischen Zukunftsperspektiven von stabil auf negativ. Das löste die
sogenannte Minikrise von 2006 aus: Die isländische Krone verlor drastisch
an Wert, entsprechend stieg der Wert der Bankverbindlichkeiten in fremder
Währung, womit das Problem der hohen Verschuldung in Fremdwährung
"verstaatlicht" wurde. Als Nächstes gingen die Aktienkurse in den Keller
und die Zahl der Firmeninsolvenzen in die Höhe. Ein Bericht der Danske Bank
charakterisierte den Fall Island als "Geysir-Ökonomie", die kurz vor der
Explosion stehe. Im Mai 2006 schickte der Internationale Währungsfonds
(IWF) der Regierung in Reykjavík einen besorgten Bericht, der aber nur in
einer stark verwässerten Fassung veröffentlicht wurde. Während der interne
Bericht die Ungleichgewichte in der isländischen Wirtschaft als
"staggering" (erschütternd) beschrieb, bezeichnete die veröffentlichte
Version sie lediglich als "auffallend".
Von den isländischen Bankern und Politikern wurde die "Minikrise" von 2006
verharmlost und auf die Ignoranz der Kritiker zurückgeführt. Die
Zentralbank legte neue Anleihen auf, um ihre Devisenreserven zu verdoppeln.
Die isländische Handelskammer - in der natürlich die Repräsentanten der
drei Banken und ihrer diversen Ableger das Sagen hatten - reagierte mit
einer PR-Kampagne: Dem bekannten Monetaristen Frederic Mishkin, Professor
an der Columbia Business School, zahlte sie 124 000 Dollar für seinen Namen
unter einem Report, der den isländischen Banken eine stabile Basis
bescheinigte. In Wirklichkeit war das Papier größtenteils von einem
isländischen Ökonomen verfasst. Dasselbe gilt für einen zweiten Report, dem
der Londoner Wirtschaftsprofessor Richard Portes für 8 000 Pfund seinen
Namen lieh.
Und der bekannteste Vertreter der Angebotsökonomie, Arthur Laffer,
versicherte den isländischen Kapitalvertretern noch im November 2007,
rasches Wirtschaftswachstum bei einem großen Handelsbilanzdefizit und rasch
steigender Auslandsverschuldung sei nur ein Beleg für eine erfolgreiche
Ökonomie. Laffers Fazit lautete: "Island sollte der ganzen Welt als Vorbild
dienen."(4) Zu diesem Zeitpunkt hatten die "Aktiva" der isländischen Banken
einen Wert erreicht, der das Bruttoinlandsprodukt des Landes um das
Achtfache überstieg.
Nach den Wahlen vom Mai 2007 stieg die Sozialdemokratische Allianz (SDA) in
eine Koalition mit der immer noch dominierenden Unabhängigkeitspartei ein.
Zum Entsetzen vieler SDA-Anhänger vergaß die sozialdemokratische Führung
dabei ihre Wahlversprechen und gab der weiteren Expansion des Finanzsektors
ihre volle Unterstützung.
Auch nachdem die drei Großbanken die Minikrise von 2006 überstanden hatten,
erwies es sich für sie als schwierig, die nötigen Geldsummen aufzutreiben,
um ihre Expansion zu finanzieren und die aufgelaufenen Kredite (großenteils
in fremder Währung) zurückzuzahlen. Zur Lösung dieses Problems entwickelten
die Banken zwei Methoden: Die erste wurde von der Landsbanki erfunden. Sie
gründete eine Onlinebank namens Icesave, mit der sie durch hohe Zinsen, die
höher lagen als die normaler Institute, Einlagen von ausländischen
Einzelkunden anlockte.
## Milliardenschwere Liebesbriefe
Icesave hatte seinen ersten Auftritt im Oktober 2006 in Großbritannien (im
Frühjahr 2008 folgten die Niederlande) und wurde auf den Finanz-Sites im
Internet alsbald als "best buy"-Tipp gehandelt. Ein Strom von Einlagen
begann zu fließen: Neben hunderttausenden privaten Anlegern vertrauten
Institutionen wie die Universität Cambridge, die Verwaltung der Londoner
Polizei, ja sogar die britische Audit Commission (öffentliche
Aufsichtsbehörde für die Gemeindefinanzen) der isländischen Onlinebank
Millionen britischer Pfund an. Allein in Großbritannien konnte Icesave 300
000 Anleger gewinnen.
Die Mitarbeiter bei der Landsbanki konnten ihr Glück kaum fassen. Der
Cash-Zufluss erlaubte es der Bank, ihre Kredite abzuzahlen und weitere
Vermögenstitel zu kaufen. Da die Icesave-Internetbanken juristisch als
"Filialen" und nicht als "Tochtergesellschaften" konstruiert waren,
unterstanden sie der Rechtsaufsicht Islands und nicht der ihrer
Gastgeberländer (Großbritannien und Niederlande). Übersehen wurde dabei,
dass die isländische Bankaufsichtsbehörde nur 45 Leute (einschließlich
Pförtner) beschäftigte. Zudem machte sich niemand große Gedanken darüber,
dass Island als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zu einer
(begrenzten) Sicherung der Einlagen ihrer Bankkunden verpflichtet war. Das
bedeutete, dass die 320 000 isländischen Bürger im Fall eines Bankrotts für
die Entschädigung der ausländischen Anleger aufkommen mussten, während
zugleich die kurzfristigen Profite der Landsbanki von deren Aktionären
eingesackt wurden.
Die zweite Methode, mit der die isländischen Banken ihre Probleme bei der
Beschaffung neuen Kapitals "lösen" konnten, bestand in der Kunst, an
liquide Mittel heranzukommen, ohne reale Werte als Sicherheit zu
hinterlegen. Und das ging so: Da die großen drei ihren Kreditspielraum bei
der Zentralbank ausgeschöpft hatten, machten sie sich daran, sogenannte
Darlehenssicherheiten an die kleineren Regionalbanken zu verkaufen. Diese
hinterlegten diese Papiere dann bei der Zentralbank als Sicherheit für neue
Kredite, die sie anschließend an die große Bank weiterreichten, von der das
Geschäft seinen Ausgang genommen hatte. Die Finanzprofis erfanden für diese
neuartigen Papiere den Spitznamen "love letters", weil sie nichts als
Versprechungen enthielten.
Mit dieser Methode machten die großen drei bald auch internationale
Geschäfte. Gestützt auf ihre "gesunden" Bilanzabschlüsse, gründeten sie
Tochterunternehmen in Luxemburg, denen sie ebenfalls "Liebesbriefe"
verkauften. Diese veräußerten die Töchter an die Zentralbank von Luxemburg
(BCL) und die Europäische Zentralbank (EZB); die eingenommenen Gelder
konnten sie an das Mutterinstitut in Island zurückreichen oder für eigene
Geschäfte verwenden. Allein von Februar bis April 2008 erhöhten die großen
drei (Landsbanki, Kaupthing, Glitnir) ihre Kreditaufnahme bei der BCL um
2,5 Milliarden Euro, bis Ende Juni kamen weitere 2 Milliarden Euro dazu.
Natürlich hätte keine der beteiligten Zentralbanken die Schuldentitel einer
isländischen Bank als Sicherheit für Kredite an eine andere Bank
akzeptieren dürfen, da die Banken ja ineinander verschachtelt waren. Am
erstaunlichsten ist dabei aber, dass zumindest eine der großen drei,
nämlich Glitnir, von einer US-amerikanischen Kreditratingagentur für ihre
Anleihepapiere die Bestnote AAA erhielt, also höher bewertet wurde als
Island insgesamt.
Der Zusammenbruch der isländischen Banken begann nur zwei Wochen nach dem
Bankrott der US-Großbank Lehman Brothers. Am 29. September 2008 erbat die
Glitnir den Beistand der Zentralbank zur Abwendung einer drohenden
Zahlungsunfähigkeit. Um das Vertrauen der Märkte wiederherzustellen, wurde
die Zentralbank von ihrem Gouverneur Oddsson angewiesen, 75 Prozent der
Glitnir-Aktien aufzukaufen. Die Folge war jedoch nicht, dass Glitnir
gestärkt wurde, sondern dass das Vertrauen in Island insgesamt litt. Die
Ratingagenturen stuften die Kreditwürdigkeit des Landes herab, worauf die
ausländischen Geldinstitute der Landsbanki und der Kaupthing die
Kreditlinien kündigten. Die Folge war eine Panik unter den britischen und
holländischen Icesave-Kunden, die begannen ihre Einlagen abziehen.
Daraufhin entschied Oddsson am 7. Oktober 2008, den Wechselkurs der
Isländischen Krone an einen Korb von stabilen Währungen zu binden.
Angesichts der Begleitumstände - die Krone verlor bereits an Wert, die
Devisenreserven der Zentralbank gingen zu Neige und für den Kapitalexport
existierten keinerlei Beschränkungen - hielt diese Stabilisierung der
isländischen Währung nur wenige Stunden. Kurzlebiger ist eine
Wechselkursbindung wohl nie gewesen, aber für die eingeweihten Kumpane von
Oddsson reichten die paar Stunden aus, um ihre Kronen-Bestände in harte
Währungen umzutauschen - natürlich zu weit günstigeren Kursen, als sie
danach für die normalen Isländer galten.
Insider gehen davon aus, dass in diesen Stunden Werte von mehreren
Milliarden Euro aus der isländischen Währung flüchten konnten. Nach
geglückter Kapitalflucht wurde der Wechselkurs der Krone freigegeben und
sank wie ein Stein. Am 8. Oktober ließ Premierminister Gordon Brown - unter
Berufung auf die britischen Antiterrorgesetze - die Vermögenswerte der
Landsbanki in Großbritannien einfrieren. In Island stürzten die Kurse der
Aktien und Bankobligationen ebenso ab wie die Häuserpreise und die
Durchschnittseinkommen.
Mitte Oktober reiste eine IWF-Delegation nach Reykjavík, um ein Programm
zur Krisenbewältigung auszuarbeiten. Es war das erste Mal seit der
britischen Währungskrise von 1976, dass der Internationale Währungsfonds
zur wirtschaftlichen Rettung eines entwickelten Landes herbeigerufen wurde.
Um die isländische Krone zu stabilisieren, bewilligte der IWF am 24.
Oktober ein mit Auflagen versehenes Darlehen in Höhe von 2,1 Milliarden
Dollar; zugleich unterstützte er die Forderung der Regierungen in London
und Den Haag, dass Island seine Verpflichtungen aus dem europäischen
Einlagengarantieabkommen zu erfüllen habe. Das bedeutete, dass Reykjavík
beiden Regierungen die Summen rückerstatten muss, mit denen diese die
britischen und niederländischen Icesave-Anleger entschädigt hatten.
## Joghurtbecher gegen das Parlament
Die normalerweise gelassenen und konsumorientierten Isländer formierten
sich zu einer zornigen Protestbewegung, deren Angriffsziel vor allem
Regierungschef Haarde und Zentralbank-Gouverneur Oddsson mitsamt ihren
Kumpanen von der Unabhängigkeitspartei waren. Tausende Demonstranten
umzingelten das Parlament in Reykjavík, um die Regierung zum Rücktritt
aufzufordern, und bewarfen das Gebäude mit Tomaten und Joghurtbechern. Im
Januar 2009 brach die Koalition aus Unabhängigkeitspartei und
Sozialdemokraten auseinander. Bis heute ist die isländische Regierung die
einzige, die aufgrund der globalen Finanzkrise zurücktreten musste.
Island ist auch das einzige Land, das nach den Ereignissen vom September
2008 einen deutlichen Linksruck vollzogen hat. Im Januar 2009 bildete die
Sozialdemokratische Partei (SDA) mit der erstarkenden
"Links-Grünen-Bewegung" (LGM) eine Interimsregierung, die das Land in
Neuwahlen führte. Am 26. April gewann die Unabhängigkeitspartei nur noch 16
von 63 Sitzen: das schlechteste Ergebnis seit ihrer Gründung im Jahr 1929.
Die neue Regierung aus SDA und LGM geriet sofort unter Druck.
Großbritannien und die Niederlande drängten auf die Rückzahlung der
Icesave-Schulden; der IWF hielt einen Großteil der zugesagten Kreditsumme
bis zu einer Einigung mit London und Den Haag zurück. Die Koalition war
sich zudem uneinig in der Frage, ob Island der EU und der Eurozone
beitreten sollte, was eine Mehrheit der Sozialdemokraten fordert. Nach
langen Verhandlungen präsentierte Ministerpräsidentin Jóhanna
Sigurdardóttir im Oktober 2009 die ausgehandelte Vereinbarung über die
Icesave-Schulden: Im Zeitraum von 2016 bis 2023 sollten an Großbritannien
und die Niederlande insgesamt 5,5 Milliarden Euro gezahlt werden, das
entspricht 50 Prozent des isländischen Bruttoinlandsprodukts.
Ein Aufschrei ging durch das Land. In der LGM regte sich heftiger
Widerstand. Einer ihrer Minister trat aus Protest zurück, und fünf
LGM-Abgeordnete stimmten im Parlament gegen die Vereinbarung. Dennoch wurde
das Gesetz am 30. Dezember 2009 durchgepeitscht. Doch am 5. Januar 2010
erklärte Staatspräsident Grímsson, er respektiere die Volksstimmung und
werde das Gesetz nicht unterschreiben. Damit musste ein Referendum
entscheiden. Im März wurde das Icesave-Abkommen von 93 Prozent der Wähler
abgelehnt.
Die Regierung hat ihre geplanten Haushaltskürzungen zunächst aufgeschoben,
was der Volkswirtschaft eine Atempause verschafft hat. Für 2011 sind jedoch
drastische Einschnitte geplant. Krankenhäuser und Schulen haben drastische
Gehaltskürzungen angekündigt und begonnen, Personal zu entlassen. Der
vorläufige Stopp bei der Pfändung von (überschuldetem) Hausbesitz ist Ende
2010 ausgelaufen. Das isländische BIP, das 2010 um 3,4 Prozent schrumpfte,
ist jedoch nicht so stark gesunken wie in Ländern mit rigorosen
Sparprogrammen (Irland, Estland, Lettland). Die Arbeitslosenquote (2006 nur
bei 2 Prozent) bewegt sich seit 2009 zwischen 7 und 9,5 Prozent. Allerdings
hat die Auswanderungsquote bei Isländern - ebenso wie bei den vorwiegend
polnischen EU-Arbeitskräften - den höchsten Stand seit 1889 erreicht.
Im Oktober 2010 hat das Parlament den ehemaligen Regierungschef Haarde
wegen Verletzung der Amtspflichten angeklagt. Seine Akte liegt jetzt beim
Landsdómur, einem eigens für diesen Fall einberufenen "Obersten Gericht".
Der frühere Finanzstaatssekretär, ebenfalls ein Mitglied der
Lokomotiv-Gruppe, wurde zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er beim
Verkauf seiner Landsbanki-Aktien im September 2008 Insiderinformationen
genutzt hatte. Nicht zur Verantwortung gezogen wurde dagegen
Zentralbankchef Oddsson. Ihn hat man vielmehr mit dem Chefredakteursposten
bei der führenden Tageszeitung Morgunbladid belohnt. Als solcher darf er
die Berichterstattung über die "isländische Krise" orchestrieren. Ein
Kommentator meinte, das sei so, als ob man nach dem Watergate-Skandal
Expräsident Nixon zum Chefredakteur der Washington Post gemacht hätte.(5)
Eigentlich sollte man annehmen, dass es in einem winzigen Land wie Island
leichter gewesen wäre, die Leugnung der bevorstehenden Krise durch die
Regierung zu durchschauen. Aber das Gegenteil war der Fall. Die Regierung
Oddsson betrieb eine extreme "Privatisierung" der Informationen, indem sie
sich bei der Analyse der isländischen Wirtschaft und ihrer Perspektiven vor
allem auf die Banken selbst und deren Forschungsabteilung verließ. Einzig
das Nationale Wirtschaftsinstitut, das für seine unabhängigen Analysen
bekannt war, veröffentlichte unliebsame Berichte und warnte vor dem
nahenden Chaos. Es wurde 2002 von Oddsson aufgelöst.
Es gab zwar noch die staatliche Statistikbehörde, aber die wagte kaum, die
Aufmerksamkeit auf ungünstige Entwicklungen in der Einkommens- und
Vermögensverteilung zu lenken. Auch die Universität von Island beugte sich
dem politischen Druck und machte aus ihren wirtschafts- und
sozialwissenschaftlichen Forschungszentren selbstfinanzierte Institute -
was praktischerweise zur Folge hatte, dass sie aufhörten, kritische
Berichte über die gesamtwirtschaftliche Situation vorzulegen.
Als die Blase gefährlich zu wachsen begann, erschienen mehrere kritische
Berichte, und zwar auch von der Zentralbank. Aber als die Gefahren dann
2008 und 2009 akut wurden, fielen die Berichte - auch seitens des IWF -
merklich milder aus. Es scheint, dass die offiziellen Finanzinstitutionen,
genau wie Banker und Politiker, die Lage als so labil einschätzten, dass
das bloße Reden darüber womöglich einen Sturm auf die Konten ausgelöst
hätte, den man durch beharrliches Schweigen abzuwenden hoffte. Schlechte
Nachrichten hatten zu unterbleiben; wer darauf bestand, sie zu verbreiten,
wurde als inkompetent und alarmistisch abqualifiziert.
Wie stark die damalige Regierung aus Unabhängigkeitspartei und
Sozialdemokraten mit der Finanzelite verbandelt war, zeigt sich in ihrer
nach dem Crash getroffenen Entscheidung, alle Einlagen bei den drei großen
Banken ohne jede Obergrenze zu garantieren. Hätte sie diese Garantie auf
Guthaben bis 5 Millionen Kronen (etwa 50 000 Euro) begrenzt, wären damit 95
Prozent aller Einleger geschützt gewesen. Von der unbegrenzten Garantie
profitierten also nur die reichsten 5 Prozent.
Diese Entscheidung hat nicht nur weitere Einschränkungen der öffentlichen
Haushalte erzwungen. Mit ihr kommt auf die isländische Regierung außerdem
die Forderung zu, auch alle ausländischen Icesave-Anleger vollständig zu
entschädigen. Geschieht dies nicht, verstößt sie gegen EU-Recht, weil sie
ausländische Bürger diskriminiert. Von allen Problemen, die der finanzielle
Zusammenbruch von 2008 zur Folge hatte, ist das Problem Icesave dasjenige,
das Regierung, Parlament und das isländische Volk noch am längsten
beschäftigen und belasten wird.
Fußnoten:
(1) Der EWR (englisch: European Economic Area oder EEA) ist ein
Freihandelsraum, der die EU und die Efta-Länder Norwegen, Island und
Liechtenstein angehören.
(2) Stefán Ólafsson und Arnaldur Sölvi Kristjánsson (2010), "Income
Inequality in a Bubble Economy: The Case of Iceland 1992-2008":
[1][www.lisproject.org/conference/papers/olafsson-kristjansson].
(3) Hannes Gissurarson, "The Miracle on Iceland", "Wall Street Journal, 29.
Januar 2004.
(4) Arthur Laffer, "Overheating is not dangerous", "Morgunbladid, 17.
November 2007.
(5) So Thorvaldur Gylfason, "From Boom to Bust: The Iceland Story", in:
Gylfason u. a. (Hg.), "Nordics in Global Crisis", Helsinki (Taloustieto Oy)
2010, S. 158.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
erschienen in [2][Le Monde diplomatique] am 13.5.2011
15 May 2011
## LINKS
(DIR) [1] http://www.lisproject.org/conference/papers/olafsson-kristjansson
(DIR) [2] http://www.monde-diplomatique.de
## AUTOREN
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