# taz.de -- Beziehungen zwischen Berlin und Warschau: Naucz sie polskiego - lernt Polnisch!
       
       > Der Bundestag zieht eine positive Bilanz der deutsch-polnischen
       > Beziehungen. Der Wunsch: Künftig sollen Jugendliche wieder verstärkt
       > Polnisch lernen.
       
 (IMG) Bild: Freundschaft: Bei Angela Merkel und Donald Tusk funktioniert das deutsch-polnische Verhältnis gut.
       
       Am 17. Juni 1991 unterschrieben Kanzler Helmut Kohl und der polnische
       Ministerpräsident Jan Krzysztof Bielecki den deutsch-polnischen Vertrag,
       der das Tor für zukünftige freundschaftliche Beziehungen aufstoßen sollte.
       An diese Zeit hoch gestimmter Erwartungen wollte der Bundestag am Freitag
       mit einer interfraktionellen Erklärung anknüpfen, die die Parlamentarier
       anlässlich des 20. Jahrestages der Vertragsunterzeichnung beschlossen.
       
       Vorbei die Zwischeneiszeit der Kaczynski-Ära. In der umfangreichen
       Erklärung ziehen die Parlamentarier eine positive Bilanz der beidseitigen
       Beziehungen in politischer, ökonomischer, kultureller und
       gesellschaftlicher Hinsicht, wobei die Arbeit zivilgesellschaftlicher
       Initiativen besonders hervorgehoben wird.
       
       Erstmals spricht die Erklärung von dem Unrecht, das der damaligen
       polnischen Minderheit von Nazideutschland angetan wurde. Damals wurde den
       im „Reich“ lebenden Polen der Minderheitenstatus entzogen, ihr Vermögen
       beschlagnahmt und sie selbst wurden verfolgt. An ihr Schicksal wie auch
       allgemein an der Geschichte der polnischen Migration nach Deutschland soll
       öffentlich erinnert werden.
       
       ## Rechte in Polen drängt auf Vertrag von 1991
       
       Freilich ist die deutsche Bundesregierung nicht von ihrer Rechtsposition
       abgewichen, wonach es sich bei den 1,5 bis 2 Millionen heute in der
       Bundesrepublik lebender Menschen mit polnischem „Migrationshintergrund“ um
       keine nationale Minderheit handele. Das Gros dieser Migranten wanderte in
       mehreren Wellen erst in den 70er und 80er Jahren nach Deutschland ein.
       
       Dies laut Bundesregierung im Gegensatz zur deutschen Minderheit in Polen,
       bei der das wichtigste Minderheitenkriterium, ein angestammter
       Siedlungsraum, vorliege. Von dieser Rechtslage war auch der Vertrag von
       1991 ausgegangen. Es ist gerade die nationalkonservative Rechte in Polen,
       die hier auf eine Revision des damaligen Vertrages drängt.
       
       Unterhalb dieses abgehobenen Streitpunkts gibt es berechtigte Forderungen
       der polnischen Seite, denen in der gestern verabschiedeten Erklärung bis zu
       einem gewissen Grad Rechnung getragen wird. Nimmt man den Vertrag von 1991
       als Maßstab, so wird klar, dass Deutschland seinen Verpflichtungen vor
       allem in zwei Bereichen nicht nachgekommen ist: Der Polnischunterricht in
       Schulen wurde vernachlässigt, ebenso wie die öffentliche Förderung
       polnischer kultureller Institutionen.
       
       ## Sprache und Kultur fördern
       
       In der Erklärung fordert der Bundestag die Bundesregierung auf, „in enger
       Zusammenarbeit mit den Bundesländern das Interesse vor allem der jungen
       Generation in Deutschland an der polnischen Sprache und Kultur zu fördern“.
       
       Des Weiteren will Deutschland mit Polen auf EU-Ebene eng zusammenarbeiten.
       Entworfen wird ein Panorama enger Kooperationen auch in der Energie- und
       Umweltpolitik, wobei aber Konfliktfelder ausgespart blieben. So könnte die
       Stilllegung des letzten deutschen AKWs mit der Inbetriebnahme des ersten
       polnischen zusammenfallen.
       
       1 Jan 1970
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Christian Semler
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Horst Köhler reist in polnischen Heimatort: Ein später Besuch
       
       Im Februar 1943 wurde Horst Köhler in Skierbieszow an der
       polnisch-ukrainischen Grenze geboren. Bei seiner Wiederkehr begegnet er
       aufgeschlossenen Menschen.
       
 (DIR) Diplomatie in Europa: Neubeginn für das Weimarer Dreieck
       
       Polen, Deutschland und Frankreich wollen künftig wieder enger
       zusammenarbeiten. Insbesondere die Ostpolitik der EU soll besser
       koordiniert werden.
       
 (DIR) Wegen Äußerungen über Bartoszewski: Konsequenzen für Steinbach gefordert
       
       Die Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach steht weiter in der Kritik.
       FDP-Politikerin Pieper fordert die Union und den Bund der Vertriebenen zu
       Konsequenzen auf.