# taz.de -- Kommentar Anti-Atom-Referendum Italien: Berlusconi? Nein danke
       
       > Die Italiner sind nicht auf Berlusconis Taschenspielertricks
       > hereingefallen. Sie haben gegen Atomkraft gestimmt - und für den Ausstieg
       > aus dem Berlusconismus.
       
 (IMG) Bild: Hat bald fertig: das amtsmüde Party-Animal Silvio Berlusconi.
       
       Eine strahlende Zukunft hatte Silvio Berlusconi für Italien geplant. Das
       Land, das bisher ohne AKWs auskam, sollte als weiteres Wahrzeichen der Ära
       Berlusconi den Einstieg in die Atomkraft vollziehen. Doch die Wähler sagten
       jetzt mit dem Referendum vom Sonntag und Montag ein überdeutliches Nein.
       Ein Nein, an dem keine Koalition, weder jetzt noch in den nächsten
       Jahrzehnten, vorbeikann.
       
       Doch das Votum der italienischen Wähler ist weit mehr als ein Veto gegen
       die verfehlte Energiepolitik Berlusconis, und niemandem war die mögliche
       Sprengkraft der Volksabstimmung klarer als dem Regierungschef.
       
       Alles hatte er getan, um zu verhindern, dass die für die Gültigkeit des
       Referendums nötige Beteiligung von über 50 Prozent der Wähler erreicht
       würde: Erst hatte seine Regierung den spätestmöglichen Termin gewählt, dann
       hatte sie ein zweijähriges Nuklearmoratorium beschlossen, um den Bürgern
       endgültig die Lust am Abstimmen zu nehmen. Doch die fielen auf den
       Taschenspielertrick nicht herein. Bitter für Berlusconi: Sie strichen
       ebenfalls ein Gesetz, das ihm die Möglichkeit einräumte, in seinen
       Prozessen nur dann zu erscheinen, wenn er nicht gerade durchs Regierungsamt
       "legitim verhindert" ist.
       
       "Für die Regierung ohne Folgen" sei das Referendum, hatte der Premier schon
       vor der Abstimmung erklärt, offenkundig ahnend, dass er nach der
       Kommunalwahlschlappe vor zwei Wochen einer weiteren Niederlage
       entgegenging. In der italienischen Rechten, die vor drei Jahren die Linke
       vernichtend geschlagen hatte, macht sich Untergangsstimmung breit. In ihren
       Reihen sind sich die meisten bewusst, dass die Italiener nicht bloß für den
       Abschied von der Atomkraft, sondern auch für den Ausstieg aus dem
       Berlusconismus gestimmt haben.
       
       13 Jun 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Michael Braun
       
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