# taz.de -- MIT DABEI IN ALLER WELT: Angola, Angela, ärgerlich
       
       > Für das SPD-geführte Wirtschaftsressort ist der Lürssen/Angola-Deal "kein
       > Thema", die Partei steht dem Geschäft aber "eher ablehnend" gegenüber
       
 (IMG) Bild: Bremer Exportschlager: Lürssen-Schiffe.
       
       Der geplante Verkauf von Patrouillenschiffen nach Angola durch die Bremer
       Lürssen-Werft wird möglicherweise das Parlament beschäftigen. Ralph Saxe,
       wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen, denkt über einen entsprechenden
       Bürgerschafts-Antrag nach, ebenso sein für Entwicklungspolitik zuständiger
       Kollege Jan Saffe. "Das geht nicht", sagt Saffe klipp und klar mit Blick
       auf das Millionen-Geschäft mit der als korrupt und die Menschrechte
       verletzend bekannten angolanischen Regierung - "trotz der Arbeitsplätze".
       
       Der Nachsatz mit den Arbeitsplätzen - Lürssen beschäftigt rund 1.000
       Mitarbeiter in Lemwerder und Vegesack - verweist auf ein mögliches Dilemma,
       in dem sich das SPD-geführte Bremer Wirtschaftsressort befindet. Man wolle
       den Vorgang nicht kommentieren, erklärt dessen Sprecher, "wir sind nicht
       mit der Angelegenheit befasst". Partei-Chef Andreas Bovenschulte wiederum
       verweist in Sachen Angola auf Martin Töben, Sprecher des Ausschusses für
       internationale Angelegenheiten der Bremer SPD. Die Kriegsmarine eines
       Landes zu beliefern, das sich in akuten Grenz-Konflikten mit seinen
       Nachbarn befinde, sei "sehr bedenklich", sagt Töben - er stehe dem
       Lürssen-Geschäft daher "eher ablehnend" gegenüber. Eine Billigung hätte die
       Bremer SPD in scharfen Gegensatz zu den GenossInnen im Bund gebracht: In
       der jetzigen Situation brauche Angola "mit Sicherheit keine Rüstungsgüter",
       erklärt Rolf Mützenich, außenpolitischer Sprecher der Partei.
       
       Als Vorsitzender des Ausschusses "Verteidigungswirtschaft" des
       Bundesverbandes der Deutschen Industrie war Werft-Chef Friedrich Lürßen
       bereits 2007 in Angola. 2009 folgte der Gegenbesuch einer angolanischen
       Regierungsdelegation in Lemwerder, wo offenbar das Geschäft über sechs bis
       acht Patrouillenboote mit einem Stückpreis von zehn bis 25 Millionen Euro
       projektiert wurde. Lürßen beantragte damals - erfolgreich - die
       prinzipielle Zustimmung bei dem für Rüstungsexporte zuständigen
       Bundessicherheitsrat.
       
       Lürßen verfügt über reichlich Erfahrung im Export-Geschäft. Bereits sei
       Ende der 70er Jahre, nach Übernahme der Burmester-Werft, lieferte Lürßen
       zahlreiche Spezialschiffe nach Afrika - durchaus auch zu zivilen Zwecken.
       
       18 Jul 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Henning Bleyl
       
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