# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Euroland – bezahlt wird doch
       
       > Die Eurozone ist längst nicht gerettet. Es reicht nicht aus, wenn
       > Griechen und Spanier zum Sparen gezwungen werden. Es fehlen
       > Wachstumsimpulse und europäische Solidarität.
       
 (IMG) Bild: Europa soll in der gleichen Währung shoppen. Aussteiger sind nicht vorgesehen.
       
       Für Europa ist die Griechenlandkrise das wichtigste Ereignis seit den
       Kriegen im ehemaligen Jugoslawien. Und das nicht etwa, weil das Land für
       die EU von entscheidender Bedeutung wäre: Die griechische Volkswirtschaft
       trägt zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Eurozone nicht einmal 3 Prozent
       bei und könnte sich spurlos auflösen, ohne dass es groß auffallen würde.
       Die Gefahr ist eine andere. Sie hat einzig und allein damit zu tun, in
       welcher Weise sich der drohende griechische Staatsbankrott vollzieht.
       
       Ich spreche von diesem Bankrott, als sei er beschlossene Sache, und das ist
       er auch. Denn die Brüsseler Beschlüsse vom 21. Juli, die unter anderem eine
       Abwertung der griechischen Staatsanleihen um 20 Prozent vorsehen, stellen
       nach dem Urteil der Finanzmärkte einen "selective default", also einen
       teilweisen Zahlungsausfall dar. Dass die griechischen Anleihen nicht mehr
       voll bedient werden, ist für sich schon eine ernste Angelegenheit.
       Schließlich gründete sich der Euro auf die Annahme, dass genau dies einem
       Land der Eurozone nicht passieren könne. Deshalb gibt es dafür keinen
       Präzedenzfall und auch - was noch wichtiger ist - keinen Mechanismus für
       die Bewältigung der Konsequenzen.
       
       Die "weiche Umschuldung", die die Märkte als "teilweisen Zahlungsausfall"
       bewerten, ist die Folge des gescheiterten Plan A, also des ursprünglichen
       Rettungsplans vom Mai 2010. Damals wurde der Regierung Papandreou eine
       Kreditlinie von 110 Milliarden Euro gewährt, wofür diese allerdings zusagen
       musste, die Staatsverschuldung durch Kürzungen der Ausgaben und höhere
       Steuereinnahmen drastisch abzubauen.
       
       Diese von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem
       Währungsfonds (IWF) organisierte Rettungsaktion war nötig geworden, weil
       sich bei der Finanzmarktkrise von 2008 herausgestellt hatte, dass
       Griechenland sich nur dank falscher Angaben über seine Staatsverschuldung
       günstige ausländische Kredite hatte besorgen und damit über Wasser halten
       können. Da auf den Finanzmärkten jetzt kein billiges Geld mehr zu haben
       war, stand die Regierung Papandreou vor der übelsten Lage, in die ein Staat
       geraten kann: Das Land konnte seine Schulden nicht mehr bedienen.(1)
       
       ## 
       
       In einem der ansonsten eher schrecklichen "Raumschiff Enterprise"-Filme
       gibt es eine wunderbare Szene, in der Captain Spock einen alten Spruch
       zitiert: "Nur Nixon konnte nach China fahren." Gemeint ist die Peking-Reise
       des eingefleischten Antikommunisten Richard Nixon, die 1972 den Kalten
       Krieg zwischen den USA und China beendete. Ähnlich könnte man
       argumentieren, dass nur der Sozialist Giorgos Papandreou die ökonomischen
       Grundstrukturen des modernen griechischen Staates infrage stellen konnte.
       Denn es war vor allem sein Vater Andreas gewesen, der als griechischer
       Ministerpräsident in den 1980er Jahren den Ausbau dieser Strukturen
       vorangetrieben hatte.
       
       Griechenland wurde zum 1. Januar 1981 in die damalige Europäische
       Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aufgenommen. Im Oktober desselben Jahres
       konnte Andreas Papandreou nach dem Wahlsieg seiner Pasok-Partei zum ersten
       Mal seit den 1960er Jahren eine linke Regierung bilden. Die blähte das
       bestehende Klientelsystem weiter auf, indem sie die direkten Subventionen
       und Transferzahlungen aus den Brüsseler Töpfen noch durch günstige Anleihen
       bei westeuropäischen Banken aufstockte. Dieser Geldzufluss finanzierte das
       gigantische Anwachsen des öffentlichen Sektors, wobei die meisten neuen
       Stellen direkt oder indirekt der politischen Patronage dienten.
       
       Im gesamten System waren überdies traditionelle Formen der Korruption gang
       und gäbe. So gehören Geldgeschenke in Form von fakelaki (kleinen
       Briefumschlägen), die dem Krankenhausarzt oder einem Beamten der Baubehörde
       zugesteckt werden, bis heute zum Alltag. Noch fataler war, dass die Reichen
       und Superreichen fanden, Steuern zahlen sei nur etwas für die Armen und die
       Dummen. All das machte Griechenland zu einem Land, in dem der
       Gesellschaftsvertrag nicht mehr funktionierte.
       
       Vielen Beobachtern war das alles durchaus bekannt. Trotzdem war die
       Überraschung groß, als der Sohn von Andreas Papandreou nach dem Wahlsieg
       der Pasok im Oktober 2009 als erster griechischer Spitzenpolitiker dieses
       Erzübel nicht nur eingestand, sondern auch frontal zu bekämpfen versprach.
       "Korruption, Vetternwirtschaft und klientelistische Politik sind politische
       Praktiken, mit denen wir sehr viel Gelder vergeudet haben", erklärte der
       frisch gewählte Regierungschef. Eine atemberaubende Feststellung. Dass sie
       der Wahrheit entsprach, wussten alle, aber seit wann sprechen Politiker
       Wahrheiten aus, die unpopulär ist?
       
       Die EU gewährte Griechenland neue Kredite, damit Papandreou sein
       Sparprogramm durchziehen konnte. Sie hoffte damit, der Athener Regierung
       genug Zeit für den Abbau des Haushaltsdefizits gekauft zu haben. Dieses
       Defizit war nichts anderes als die Lücke zwischen den Ausgaben des
       griechischen Staates und seinen Steuereinnahmen. Dieser ursprüngliche Plan
       A ging freilich nicht auf. Papandreou machte zwar tiefe Einschnitte bei
       allen öffentlichen Ausgaben, aber dabei gingen zwei Dinge schief. Das erste
       war, dass sich der Konjunktureinbruch noch verschärfte.
       
       Unter Wirtschaftswissenschaftlern gibt es die verschiedensten Theorien über
       die Auswirkungen einer Austeritätspolitik, sprich scharfer
       Haushaltskürzungen. Für Nichtökonomen ist es etwas beängstigend, wie weit
       die Meinungen der Fachleute über eine so wichtige und grundsätzliche Frage
       auseinandergehen. Wenn wir die Theorie einmal beiseitelassen und einen
       Blick in die Geschichte werfen, müssen wir feststellen, dass Sparen in der
       Regel keineswegs zu erhöhtem Wachstum führt. Historisch hat sich eher ein
       Modell bewährt, bei dem die Staatsausgaben mehr oder weniger stabil
       bleiben, während gleichzeitig andere Bereiche der Volkswirtschaft wachsen.
       Wobei die Thatcher-Regierung in den 1980er Jahren in Großbritannien
       vorgeführt hat, was für ein Kraftakt schon das Einfrieren der öffentlichen
       Ausgaben ist.
       
       ## Das griechische Dilemma
       
       Das erste Problem bestand also darin, dass das griechische Dilemma durch
       die Haushaltskürzungen nur schlimmer wurde: Die Wirtschaft schrumpfte noch
       stärker, die Arbeitslosenrate stieg im Frühjahr 2011 auf ein Rekordhoch von
       16,2 Prozent. Das zweite Problem waren die reichen Griechen, denen es nie
       eingefallen war, Steuern zu zahlen, und die das auch jetzt nicht taten.
       Noch verheerender war, dass der Staat weder fähig noch willens war, daran
       etwas zu ändern. Ohne höhere Steuereinnahmen war der alte Plan A jedoch
       hinfällig.
       
       Stattdessen gibt es einen neuen Plan A: Die Griechen bekommen weitere 109
       Milliarden Euro geliehen - mit längerer Laufzeit und zu niedrigeren Zinsen
       -, von denen ein Teil der Finanzierung einer begrenzten Umschuldung dient.
       Dafür verpflichtet sich die Regierung zu weiteren Sparmaßnahmen und einem
       Privatisierungsprogramm, die reichen Griechen beginnen endlich Steuern zu
       zahlen, die Wirtschaft erholt sich, und wenn der nächste große Batzen an
       Rückzahlungen fällig wird, kann Griechenland seine Gläubiger auszahlen und
       die Krise ist überstanden.
       
       Wie plausibel ist dieses Szenario? Sein Realitätsgehalt liegt irgendwo
       zwischen unwahrscheinlich und unmöglich. Nicht etwa, weil die guten
       Absichten der Athener Regierung in Zweifel zu ziehen wären. Kein zweiter
       Politiker redet so penetrant wie Papandreou von Dingen, die seine Wähler
       nicht hören wollen. Aber die griechische Bevölkerung gibt klare Signale,
       dass sie das Sparprogramm nicht schlucken will.
       
       Es begann mit den üblichen wilden linksradikalen Agitationen, die den
       meisten Griechen seit Langem zum Hals heraushängen und die Papandreou
       zunächst sogar geholfen haben mögen. Die seit Anfang Juni anhaltenden
       Proteste werden von "den Empörten" getragen. Diese aganachtismeni gehören
       großenteils der Mittelklasse an. Ihnen hat das Sparprogramm bereits sehr
       viel zugemutet, und auf die Schuldenkrise reagieren sie jetzt mit dem
       titelgebenden Spruch eines Theaterstückes von Dario Fo: "Bezahlt wird
       nicht!" Die Abstimmung über die jüngste Dosis der Sparmaßnahmen erfolgte in
       einem vom Volk belagerten Parlamentsgebäude während eines zweitägigen
       Generalstreiks.
       
       Die "Empörten" sind nicht dumm. Ihnen ist erstens völlig klar, dass das
       ursprüngliche "Bail-out" für Griechenland eben keine Rettungsaktion ist -
       auch wenn das die richtige Übersetzung des Wortes ist. Ein Bail-out war es,
       als die Politiker in den USA und in Europa bankrotten Banken neues Kapital
       aus Steuergeldern nachgeschossen haben. Aber für Griechenland ist das
       angebliche Bail-out schlichtweg ein neuer Kredit. Das Geld muss
       zurückgezahlt werden, und zwar zu dem wenig generösen Zinssatz von 5,2
       Prozent im Fall Griechenland und 5,8 Prozent im Fall Irland.
       
       Diese kurzsichtigen und knickrigen Zinsraten - von den Regierungen der
       anderen Euroländer festgesetzt, um ihre Wähler zu beschwichtigen - haben
       ein tiefgehendes Problem verschlimmert. Die Griechen wissen, was neue
       Anleihen bedeuten: dass sie künftig für niedrigere Löhne sehr hart arbeiten
       und zugleich höhere Steuern zahlen müssen, damit die Kredite samt den
       erhöhten Zinskosten abgezahlt werden können.
       
       ## 
       
       Immerhin wurde das Zinsniveau für die neuen Kredite mit den Beschlüssen vom
       21. Juli korrigiert und ein "Haircut", also ein harter und pauschaler
       Schuldenschnitt, verhindert. Stattdessen haben die Euroländer eine
       "höfliche" Form von Umschuldung beschlossen. Die sieht mehrere
       Möglichkeiten eines Austauschs von alten in neue griechische Staatspapiere
       vor, die auf einen Schuldenschnitt von etwa 20 Prozent hinauslaufen. Dabei
       handelt es sich um einen "selektiven" Zahlungsausfall, den die Märkte
       milder bewerten als einen radikalen Haircut von mindestens 50 Prozent, den
       viele vor dem Brüsseler Treffen gefordert hatten.
       
       Eine solche abrupte Form des Staatsbankrotts - bei der Griechenland die
       fällig werdenden Anleihen nicht auszahlen könnte oder keine neuen Kredite
       bekäme - bewerten die Finanzmärkte als "disorderly default" oder
       unkontrollierte Zahlungsunfähigkeit. Die aber würde weitreichende Folgen
       haben, die von eher milden lokalen Verwerfungen bis zu einer Kernschmelze
       des europäischen Finanzsystems reichen könnten. Das würde den Zusammenbruch
       des Euro und anschließend der gesamten Europäischen Union bedeuten. Die
       Ökonomen sprechen in solchen Fällen auch von "credit event" und nennen als
       Beispiel den Zusammenbruch der US-Bank Lehman Brothers im September 2008.
       
       Solche Kreditereignisse sind von Natur aus chaotisch und unvorhersehbar,
       und das gilt heute umso mehr, als die Grundstrukturen der
       Wirtschaftsordnung und der Finanzmärkte, wie sie 2008 bestanden, immer noch
       intakt sind. Aber im Fall Griechenland haben die Regierungen und die
       Zentralbanken der Partnerländer nicht etwa Angst vor einem "credit event" à
       la Lehmann, sondern vor dem Risiko einer "Ansteckung" für die gesamte
       Eurozone.
       
       Als der Euro geschaffen wurde, war eine Zahlungsunfähigkeit von
       Mitgliedstaaten nicht vorgesehen. Wenn Griechenland seine Schulden nicht
       mehr bedienen kann, werden womöglich auch Irland und Portugal bald nicht
       mehr für ihre Staatsschulden aufkommen können. Sollte eines dieser Länder
       eine "weiche Umschuldung" beantragen, käme dann das nächste Land an die
       Reihe. Das wäre Spanien oder Italien - und damit würde sich die Lage
       schlagartig ändern. Spanien ist die zwölftgrößte Volkswirtschaft der Welt.
       Ein spanischer Zahlungsausfall würde die Glaubwürdigkeit des Euro zerstören
       und vielleicht auch die europäische Währungsunion, zumindest in ihrer
       heutigen Gestalt, aus den Angeln heben.
       
       Das erklärt die neueste Entwicklung, dass sich die Regierungen der
       Euroländer widerstrebend dazu durchgerungen haben, den Griechen neues Geld
       zu leihen. Obwohl sie wissen, dass sie nicht alles zurückbekommen, mussten
       sie es tun - um sich Zeit zu kaufen.
       
       Der Geburtsfehler des Euro war ein demokratisches Defizit. Das hat die
       europäische Elite vor zehn Jahren allerdings nicht weiter gestört, weil sie
       dem Glauben an eine Art "gnädiger Vorsehung" verfallen waren. Die
       Architekten des Euro gingen offenbar davon aus, die neue Währung werde
       schon durch ihre bloße Existenz eine allmähliche Konvergenz der
       Volkswirtschaften, der Institutionen, der Bankensysteme, der
       Haushaltspolitiken und der nationalen Kulturen herbeiführen. Mit der neuen
       Währung kam eine Zentralbank, aber keine Regierung und keine rechtlichen
       Regeln jenseits der angeblich verpflichtenden Verschuldungsgrenzen, die
       etliche Eurostaaten von Anfang an und ganz ungeniert durchbrochen haben,
       ohne dass sie irgendwelche Folgen oder Sanktionen zu spüren bekamen. Da
       dieses System auf jeglichen Durchsetzungsmechanismus verzichtete, überließ
       man den Realitätscheck zwei äußeren Instanzen: den Devisenmärkten, die den
       Wert des Euro festlegten, und den internationalen Ratingagenturen mit ihrer
       Bewertung der in Euro ausgeschriebenen Staatsanleihen.
       
       ## Schaffung von Eurobonds
       
       Dass die Eurozone eine stärkere institutionelle Struktur und ein
       Kriseninstrumentarium entwickeln muss, war seit ihrer Gründung,
       insbesondere aber seit der ökonomischen Implosion von 2008 offensichtlich.
       Zwar haben die Regierungen im Mai 2010 eine mit 750 Milliarden Euro
       ausgestattete "European Financial Stability Facility" (EFSF) eingerichtet.
       Aber dieser als Eurorettungsschirm bekannte Krisenfonds müsste durch eine
       fiskalische Union und entsprechende politische Strukturen ergänzt werden.
       Beides liegt noch in weiter Ferne, wenn auch die Brüsseler Beschlüsse vom
       21. Juli in die richtige Richtung weisen.
       
       Der logische nächste Schritt wäre die Schaffung von Eurobonds, das heißt
       von gemeinschaftlichen Anleihen, die von der gesamten Eurozone garantiert
       werden. Das sähe weniger nach bilateralen Darlehen der starken an die
       schwächeren Euroländer aus und wäre vielmehr ein Schritt in Richtung einer
       Fiskalunion(2), den man nötigenfalls auch leugnen könnte.
       
       Doch was würde passieren, wenn ein Land seine Schulden schlicht nicht mehr
       bezahlen kann und gezwungen wäre, aus der Eurozone auszuscheiden? Wie würde
       das ablaufen? Das betreffende Land kann das ja keinesfalls im Voraus
       ankündigen.
       
       Stellen wir uns vor, Griechenland würde erklären, aus dem Euro aussteigen
       zu wollen. Sofort würden alle Griechen zur nächsten Bank rennen, laufen
       oder kriechen, um ihr Konto abzuräumen. Wenn sie nämlich ihre Euros auf der
       Bank liegen ließen, würden die sich in Drachmen verwandeln und am nächsten
       Tag nur noch, sagen wir, die Hälfte wert sein. Mit dem Abzug sämtlicher
       Guthaben wären die Banken allesamt bankrott. Deshalb müsste die Regierung
       vor der Einführung der neuen Währung das Einfrieren aller Bankkonten
       anordnen.
       
       Und was würde in einem solchen Fall mit den griechischen Auslandsschulden
       geschehen, die ja noch in Euro stehen bleiben? Sie wären auf einen Schlag
       doppelt so teuer, denn sie müssten in der abgewerteten Drachme
       zurückgezahlt werden. Deshalb müsste die Athener Regierung wahrscheinlich
       erklären, dass sie ihre gesamten Schulden nicht mehr bedienen kann.
       
       Ein solcher totaler Staatsbankrott wäre nicht nur für Griechenland, sondern
       für ganz Europa höchst gefährlich. Wenn man das tatsächlich riskieren
       wollte, hätte man längst mit weitreichenden Planungen anfangen müssen. Ob
       das geschieht oder geschehen ist, wissen wir freilich nicht, denn solche
       Pläne müssten streng geheim bleiben, damit die Märkte sie nicht ausnutzen
       und unterlaufen können.
       
       Die neueste Wende der Wirtschaftskrise hat bei Normalbürgern, die das alles
       aus der Froschperspektive wahrnehmen, große Verwirrung gestiftet. In
       Island, Irland und Großbritannien bin ich dem Gefühl der Entfremdung, des
       Nichtbegreifens, des Ausgeliefertseins oft begegnet.(3) Die Leute merken,
       dass sie ökonomisch oder politisch kaum etwas bewirken können und nur sehr
       wenig Einfluss auf ihr eigenes Leben haben. In Irland zum Beispiel hat
       ihnen in den Boomzeiten niemand gesagt, dass es sich nur um eine
       kurzfristige "Blase" handelte. Und als sie es merkten, war es zu spät.
       Deshalb reagieren die Griechen auch empört, wenn Vizeministerpräsident
       Pangalos sagt: "Wir haben das Geld zusammen aufgegessen." Eine solche
       Analyse widerspricht ganz einfach ihrer Empfindung.
       
       Die Macher in der Welt des Geldes ereifern sich im privaten Gespräch gern
       über die mangelnde Bereitschaft der einfachen Bürger, die Schuld für ihre
       Lage bei sich selbst zu suchen. Aber wie sich heute zeigt, weiß die breite
       Öffentlichkeit viel zu wenig über die ökonomischen Mechanismen, die hinter
       ihrem Rücken ihr ganzes Leben bestimmen. Sie haben an den Urnen für dieses
       System gestimmt, und es hat ihnen auch niemand erklärt. Und weil Kassandra,
       solange es aufwärts geht, keine Wählerstimmen gewinnt, sind ihre Rufe im
       öffentlichen Leben so selten.
       
       Griechenland ist dafür ein gutes Beispiel. Das Land hat fast 800 000
       Stellen im öffentlichen Dienst, von denen 150 000 innerhalb von vier Jahren
       abgebaut werden sollen. Es wird schon stimmen, dass die große Anzahl von
       Stellen im öffentlichen Sektor ein Zeichen von Korruption, Nepotismus und
       Klientelismus ist - aber so fühlt es sich für jemanden, der auf einer
       solchen Stelle sitzt, eben nicht an. Was hätte er oder sie auch machen
       sollen? Die angebotene Stelle trotz fehlender Alternativen ablehnen, weil
       es für Griechenland schlecht ist, im öffentlichen Sektor so viele Leute mit
       einem anständigen Gehalt zu beschäftigen? Und hat die betreffende Person
       denn irgendeinen Hebel oder einen sinnvollen Raum für politisches und
       ökonomisches Handeln? Diese öffentlichen Bediensteten müssen jetzt also für
       Entscheidungen büßen, die weit oberhalb ihres Alltagslebens getroffen
       werden. Das betrifft nicht nur die Griechen, sondern alle Menschen, die zu
       Opfern staatlicher Sparmaßnahmen werden.
       
       Die Ursache für die rigide Sparpolitik ist angeblich die Tatsache, dass es
       uns allen in den letzten Jahren ein bisschen zu gut gegangen sein soll (was
       in der öffentlichen Debatte höchstens vorsichtig angedeutet, aber in
       privaten Gesprächen offen ausgesprochen wird). Doch die meisten von uns
       haben keineswegs das Gefühl, dass wir es besonders gut hatten.
       
       ## Deutsche Waren
       
       Dieses Gefühl und das Bewusstsein, dass wir auf unsere ökonomische Existenz
       fast keinen Einfluss haben, führen dazu, dass wir die Vorwürfe nicht auf
       uns beziehen. Dieses Gefühl ist in Island und Irland ziemlich ausgeprägt
       und dürfte auch in Großbritannien in der Krise immer stärker werden. Aber
       in Griechenland ist es so mächtig, dass das Land auf einen Bankrott
       zusteuert. Was höchstwahrscheinlich bedeutet, dass den meisten Griechen ein
       Jahrzehnt des Elends bevorsteht.
       
       Dass Politik, Wirtschaft und private Lebenswelt auseinanderfallen, gilt für
       alle Gesellschaften. Es gibt jedoch ein Land, in dem die Unverbundenheit
       dieser Sphären eine akute Gefahr für die globale Wirtschaftsordnung
       darstellen, und das ist Deutschland.
       
       Die Wirtschaftswissenschaftler verweisen darauf, dass die deutschen
       Interessen und die griechischen, irischen oder spanischen Interessen nicht
       auf einer Linie liegen. Sie sprechen von "makroökonomischen
       Ungleichgewichten" und meinen damit: Deutschland ist als Wirtschaftsmacht
       so groß und dominant, dass seine europäischen Nachbarn darunter zu leiden
       haben - es sei denn, eine neue und erweiterte europäische Geldpolitik sorgt
       dafür, dass die kleineren und schwächeren Länder Schritt halten können.
       
       Die niedrigen Zinssätze, die im ersten Jahrzehnt nach der Euro-Einführung
       der deutschen Industrie zugutekamen, haben in Griechenland, Irland und
       Spanien zur Bildung toxischer Kreditblasen beigetragen. Die Folgen dieser
       Entwicklung zu überwinden, dürfte weitere zehn Jahre dauern, und die werden
       für die Bevölkerung dieser Länder extreme Härten bringen. Die Griechen,
       Iren und Spanier werden jahrelang dafür ackern müssen, dass ihr Staat genug
       Steuern einnimmt, aus denen er die Kredite deutscher Banken abbezahlen
       kann, deren Kreditpolitik zu der Blase beigetragen haben. Denn diese Banken
       haben in der Vergangenheit deutsche Einlagen an andere Länder verliehen,
       damit diese deutsche Waren von deutschen Unternehmen kaufen können, die
       wiederum ihre Gewinne bei deutschen Banken anlegen, die sie dann erneut
       verleihen und so weiter.
       
       Das System ist nicht gerade elegant, aber es dürfte funktionieren, solange
       die deutschen Steuerzahler bereit sind, die Rettungskosten für die
       Bankrotte zu begleichen, die in diesem System unvermeidbar sind. Die
       deutsche Volkswirtschaft ist groß und stark genug, um diese Gelder
       aufbringen zu können - wenn die deutsche Bevölkerung es will. Aber je
       länger sich die Euroturbulenzen hinziehen und je klarer wird, wie die
       Grundlinien einer Eurorettung aussehen, desto deutlicher wird der Unwille
       der deutschen Wähler, bei dieser Lösung mitzumachen.
       
       Die deutsche Boulevardpresse stellt ihren Lesern immer wieder die Frage,
       warum sie bis zum Alter von 67 Jahren arbeiten sollen, damit griechische
       Staatsbedienstete mit 55 in Rente gehen können. Die Formulierung ist
       natürlich demagogisch verzerrt(4), aber im Kern ist es eine gute Frage. Und
       eine, die Angela Merkel sichtlich am Herzen liegt. Die Bundeskanzlerin
       betont unablässig, dass bei einem Schuldenschnitt auch die privaten Inhaber
       griechischer und anderer Anleihen Verluste hinnehmen müssen, weil diese
       nicht allein zulasten der zunehmend renitenten Steuerzahler gehen
       dürfen.(5)
       
       ## 
       
       Diese neue, national verengte Haltung Deutschlands droht die Eurozone zu
       sprengen. Wenn sich nämlich die europäische Geldpolitik nach den deutschen
       Interessen richtet, werden die riesigen strukturellen Ungleichgewichte nur
       noch weiter anwachsen. Dann aber müssen die Deutschen entweder für die
       Korrektur dieser Ungleichgewichte zahlen oder sich damit abfinden, dass der
       Euro nicht primär den deutschen Interessen dient. Sollten sie beides
       ablehnen, kann der Euro nicht überleben.
       
       Derzeit ist schwer zu sagen, wie die deutsche Regierung sich in dieser
       Frage verhalten wird. Sobald das Thema "Rettung vor einem Staatsbankrott"
       auftaucht, liefert Angela Merkel eine einstudierte Pantomime ab, die ihren
       Unwillen zu weiteren deutschen Zahlungen ausdrücken soll. Dabei bleibt
       jedoch unklar, wie ernst sie das meint und ob sie nicht in erster Linie
       Wähler im Auge hat, die von Rettungsaktionen für arbeitsscheue Südeuropäer
       nichts wissen wollen.
       
       Allerdings ist die Haltung der Berliner Regierung keineswegs einheitlich.
       Eine deutlich andere Meinung lässt schon seit Monaten Finanzminister
       Schäuble erkennen(.6) Und auch unter den Ökonomen und
       Wirtschaftsjournalisten mehren sich die Stimmen, die einen erheblichen
       deutschen Beitrag zu einem Rettungsprogramm für unvermeidlich halten.
       
       Genau davon müssen die deutschen Steuerzahler überzeugt werden, wenn der
       Euro in seiner heutigen Form Bestand haben soll. Deutschland muss das in
       der Tat gesamteuropäische Interesse genauso wichtig nehmen wie sein eigenes
       nationales Interesse. Andernfalls ist der Euro erledigt.
       
       Historisch betrachtet hat sich die Position Deutschlands damit auf
       verblüffende Weise umgekehrt. Während des gesamten 20. Jahrhunderts war die
       größte Gefahr für die Stabilität in Europa, dass Deutschland sich zu
       Besonderem berufen fühlte. Im 21. Jahrhundert liegt die größte Gefahr für
       die europäische Stabilität darin, dass Deutschland sich weigern könnte,
       seine besondere Berufung anzunehmen. Das heißt: Nur wenn die deutschen
       Steuerzahler - wie widerwillig auch immer - einzusehen vermögen, dass sie
       zur Übernahme dieser Last verpflichtet sind, wird der Euro überleben. Aber
       schön wird es nicht.
       
       Fußnoten:
       
       (1) Dazu ausführlich Niels Kadritzke, "Griechenland - auf Gedeih und
       Verderb", "Le Monde diplomatique, Januar 2010.
       
       (2) Zur Problematik dieses Begriffs siehe Detlef Gürtler:
       [1][blogs.taz.de/wortistik/2010/12/11/fiskalunion].
       
       (3) Zur Islandkrise siehe Robert Wade und Silla Sigurgeirsdóttir, "Die
       Reykjavík-Gang. Wie Islands Staatskasse verzockt wurde", "Le Monde
       diplomatique, Mai 2011.
       
       (4) Die falschen Zahlen über "die Griechen", mit denen bestimmte Ökonomen
       und Politiker inklusive der Bundeskanzlerin operieren, korrigierte ein
       Kommentar in der "Financial Times Deutschland vom 19. Mai 2011:
       [2][sondergutachten-unnoetige-renten-provokationen/60054215.html:www.ftd.de
       /politik/deutschland/:sondergutachten-unnoetige-renten-provokationen/600542
       15.html].
       
       (5) Mit den Brüsseler Entscheidungen vom 21. Juli wurde eine solche
       Beteiligung des Privatsektors immerhin durchgesetzt, allerdings in
       bescheidenem Umfang von etwa 20 Prozent. Siehe dazu die Kalkulation von
       Jens Berger "Ackermanns großer Bluff" in dem Blog NachDenkSeiten vom 22.
       Juli 2011: [3][www.nachdenkseiten.de/].
       
       (6) Zuletzt in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen
       Sonntagszeitung vom 31. Juli: "Was gut für Griechenland ist, ist gut für
       den Euro".
       
       Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
       
       © "London Review of Books, für die deutsche Übersetzung "Le Monde
       diplomatique, Berlin
       
       14 Aug 2011
       
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 (DIR) [1] http://blogs.taz.de/wortistik/2010/12/11/fiskalunion
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 (DIR) [3] http://www.nachdenkseiten.de/
       
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