# taz.de -- Neues Meldeverfahren nach Ehec-Epedemie: Die Schnecke soll schneller kriechen
       
       > Nach dem Ehec-Ausbruch will Gesundheitsminister Bahr, dass Ärzte und
       > örtliche Ämter Krankheiten schneller dem Bund melden. Doch das darf
       > weiterhin Tage dauern.
       
 (IMG) Bild: Keine kleinen Nacktschnecken – sondern Ehec-Erreger.
       
       BERLIN taz | Als Konsequenz aus der tödlichen Ehec-Epidemie will das
       Bundesgesundheitsministerium Ärzte, Kommunen und Länder verpflichten,
       Erkrankungen früher als bisher zu melden.
       
       So sollten künftige Krankheitsausbrüche schneller erkannt und bekämpft
       werden können, sagte ein Sprecher von Minister Daniel Bahr (FDP) am
       Donnerstag der taz. Experten hatten kritisiert, dass die Behörden die
       Infektionswelle mit dem Darmkeim Ehec, die Anfang Mai begonnen hatte, zu
       spät erkannt hätten.
       
       Tatsächlich dürfen derzeit laut Infektionsschutzgesetz rund zwei Wochen
       vergehen, bis eine Erkrankung oder Infektion vom Arzt über das örtliche
       Gesundheitsamt und das Land an das bundeseigene Robert-Koch-Institut (RKI)
       gemeldet wird. Das RKI ist Deutschlands wichtigste Behörde zur Überwachung
       von Krankheiten. Dennoch erfuhr es nach eigenen Angaben erst kurz vor dem
       Höhepunkt der Ehec-Krise davon, dass sich Infektionen mit dem Keim seit
       zwei Wochen häuften. Erst danach fing es mit der Suche nach der Quelle des
       Erregers an. Die Daten zu rund 50 Prozent der Fälle hätten das RKI erst
       nach mehr als vier Tagen nach Eingang beim Gesundheitsamt erreicht.
       
       ## Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums
       
       Im Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz steht nun laut
       Gesundheitsministerium, dass die Übermittlung einer Meldung vom
       Gesundheitsamt über die Landesstellen an das RKI künftig höchstens drei
       statt wie bislang 16 Tage dauern darf. Das Gesundheitsamt müsse die Meldung
       von den Ärzten innerhalb von 24 Stunden erhalten, sagte der
       Ministeriumssprecher. Derzeit müssten die Mediziner ihre Meldung innerhalb
       eines Tages nur abschicken - "mit der Folge, dass im Extremfall der Brief
       nach 24 Stunden erst im Postkasten liegt und dann noch mal 24 Stunden auf
       dem Postweg ist". In Zukunft sei Briefpost praktisch ausgeschlossen. Das
       Kabinett solle am 31. August über den Gesetzentwurf abstimmen.
       
       Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl
       Lauterbach, hält das Vorhaben für "eine Placebo-Maßnahme". Ihn stört vor
       allem, dass die Ärzte ihre Meldung auch weiterhin nur an das Gesundheitsamt
       schicken sollen, das dann das Land und dieses wiederum das RKI informiert -
       das Ganze darf also immer noch einige Tage dauern. "Das ist ein absurder
       Umweg", sagte Lauterbach der taz. "Wir brauchen ein Verfahren, bei dem die
       Krankenhäuser auf elektronischem Weg direkt an das Robert-Koch-Institut
       melden." Auch RKI-Chef Reinhard Burger hatte sich für ein
       Online-Meldesystem ausgesprochen. Allerdings wollte Burger den Umweg über
       das Gesundheitsamt und damit die Länder nicht antasten. 
       
       Denn die Landesbehörden wollen nicht Kompetenzen verlieren. "Bundesminister
       Bahr hat sich nicht mit den Ländern einigen können, weil die Länder weiter
       im Spiel bleiben wollen", erklärt Lauterbach. "Bahr ist zu schwach."
       Tatsächlich strebt der Minister seinem Sprecher zufolge eine
       Datenbanklösung an. Aber die Sache sei so komplex, dass sie erst einmal in
       einer Studie untersucht werden müsse. Lauterbach lässt das nicht gelten:
       "Die Fachgesellschaft der deutschen Nierenspezialisten hatte binnen eines
       Tages ein Onlineregister geschaltet, mit dem sie sich gegenseitig über
       Ehec-Fälle informieren konnten."
       
       19 Aug 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Jost Maurin
       
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