# taz.de -- Nicht mehr im Netzwerk: "Gefällt mir" gefällt nicht mehr
       
       > Nach Kritik von Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragtem Thilo
       > Weichert schaltet mit dem Landkreis Friesland die erste Behörde ihre
       > Facebook-Seite ab.
       
 (IMG) Bild: Transportiert Daten in die USA: Der "Gefällt mir"-Button.
       
       HAMBURG taz | "Bist du auf Facebook?" Längst haben neben Firmen auch Städte
       und Behörden das soziale Netzwerk für sich entdeckt und betreiben dort
       sogenannte Fan-Pages. Doch nach der offensiven Kritik
       schleswig-holsteinischer Datenschützer ziehen sich in Niedersachsen erste
       Behörden aus Facebook zurück: Der Landkreis Friesland hat seine Seite
       bereits abgeschaltet.
       
       Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Thilo Weichert hatte am Freitag
       alle Webseiten-Anbieter aufgefordert, ihre Fan-Pages und
       "Gefällt-mir"-Buttons zu löschen. In einer Analyse war er zu dem Ergebnis
       gekommen, dass diese die Informationen des Nutzers automatisch in die USA
       übermitteln, was gegen den Datenschutz verstößt. Bis Ende September müssen
       die Anbieter die Weitergabe der Daten stoppen, andernfalls droht ihnen
       wegen Verstoß gegen das Telemediengesetz ein Bußgeld von bis zu 50.000
       Euro.
       
       "Wir haben beim Landesbeauftragten für Datenschutz nachgefragt, die
       Empfehlung war klar: abschalten", sagt Sönke Klug, Sprecher des Landkreises
       Friesland. Zwar bedauert der Landkreis den Ausstieg aus Facebook, aber
       anders käme man aus dieser rechtlichen Zwickmühle nicht heraus.
       
       Tatsächlich teilt der niedersächsische Datenschutzbeauftragte die
       rechtliche Bewertung der Kieler Kollegen. Doch anders als in
       Schleswig-Holstein will man Firmen und Behörden nicht offiziell und mit
       einer Frist zum Ausstieg aus Facebook auffordern. "Mit unseren schmalen
       Ressourcen von 25 Stellen für 300.000 Firmen und über 1.000 Kommunen sind
       wir gar nicht in der Lage, die Sache so offensiv anzugehen", erklärte
       Knaps. In der Vergangenheit hätte man solche Fälle immer informell
       geregelt, zu Gerichtsverhandlungen mit Firmen sei es bisher nie gekommen.
       
       Bisher sei in Niedersachsen noch nicht alles so "rechtlich durchdekliniert"
       gewesen, wie das nun in Schleswig-Holstein der Fall ist, sagt Knaps. Aus
       diesem Grund müsse man an einigen Stellen nachhaken. In Hannover betreibt
       beispielsweise eine Polizeibehörde auf Facebook eine eigene Seite und
       fahndet dort nach Tätern. "Wir werden daher öffentliche Stellen anschreiben
       müssen mit der Bitte um Stellungnahme", sagt Knaps.
       
       Wegen des Ultimatums der Kieler Datenschützer sind etliche öffentliche
       Institutionen unsicher geworden. So gingen beim Zweckverband Kommunale
       Datenverarbeitung (KDO) einige Anfragen ein, unter anderem von der Stadt
       Vechta. Die Institutionen und Behörden seien tendenziell bereit, die Seiten
       und Buttons zu löschen, um den rechtlichen Anforderungen des Datenschutzes
       zu genügen, sagt der Datenschutzexperte des KDO, Thorsten Köller.
       
       Auch der Landkreis Friesland hat sich dafür entschieden, die Seite
       abzuschalten: "Wir hatten damit guten Erfolg, aber als Behörde sehen wir
       uns in der Pflicht, den Datenschutz zu gewährleisten", sagt Klug. Trotzdem
       behalte man die Option soziales Netzwerk im Auge und nutze weiterhin
       Alternativen wie Twitter.
       
       In vielen Internet-Blogs wird das Vorgehen der Kieler Datenschützer
       kritisiert: Sie bewerten es als Versuch, Facebook indirekt unter Druck zu
       setzen. Facebook hat als US-Unternehmen keine juristische Vertretung in
       Deutschland und ist nach deutschem Recht kaum zu belangen.
       
       23 Aug 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Adrian Meyer
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Schwerpunkt Meta
       
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