# taz.de -- Kostenfallen im Internet: Button gegen das Kleingedruckte
       
       > Versteckte Kosten beim Online-Shopping soll es künftig nicht mehr geben.
       > Ein Gesetzentwurf fordert von Händlern, die Preise vor Vertragsabschluss
       > deutlich anzuzeigen.
       
 (IMG) Bild: Vorsicht Mogelpackung: Abzocke im Internet soll es bald nicht mehr geben.
       
       BERLIN taz | Onlinehändler müssen nach dem Willen der Bundesregierung
       künftig ihre Kunden unmittelbar vor Abschluss der Bestellung in einer
       sichtbaren Schaltfläche über die Kosten informieren. Das Kabinett beschloss
       am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, der sich zum Beispiel gegen
       teure Abofallen richtet.
       
       Die Betreiber solcher Seiten suggerieren den Nutzern, dass etwa angebotene
       Handy-Klingeltöne kostenlos seien, und verschleiern die wahren Kosten oder
       verstecken sie im Kleingedruckten. Eine vor Kurzem vom
       Sozialforschungsinstitut Infas veröffentlichte Untersuchung ergab, dass
       bereits 5,5 Millionen der deutschen Surfer in Abofallen getappt sind.
       
       Die Schaltfläche müsse gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern
       "zahlungspflichtig bestellen" oder mit einer entsprechenden eindeutigen
       Formulierung beschriftet sein, heißt es in dem Gesetzentwurf. Der
       Kaufvertrag wird erst gültig, wenn die Verbraucher den Button und damit die
       Zahlungspflicht bestätigen.
       
       "Mit der ,Button-Lösung' können wir der Internet-Abzocke einen Riegel
       vorschieben und unseriösen Anbietern leichter das Handwerk legen",
       verspricht Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU). Grüne und SPD
       kritisieren, dass die Regelung erst so spät kommt: "Einen inhaltsgleichen
       Gesetzesentwurf der SPD hat die Koalition noch im letzten Jahr abgelehnt.
       Zum Glück haben wir nicht lockergelassen", erklärte die
       verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira
       Drobinski-Weiß.
       
       ## Dle Plage des Unterjubelns
       
       Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) begrüßt die Button-Lösung.
       "Die Plage des Unterjubelns von Verträgen sollte damit endlich eingedämmt
       werden können", sagt VZBV-Rechtsexpertin Jutta Gurkmann. Künftig obliege es
       den Unternehmen zu beweisen, dass ein Vertrag rechtsgültig zustande
       gekommen sei.
       
       Auch der Rechtsanwalt und "law Blog"-Gründer Udo Vetter glaubt, dass die
       Button-Regelung eine gewisse Balance schaffe. Viele würden den Onlinehandel
       vor allem nutzen, weil sie ihn für unkompliziert halten. "Maßnahmen sind
       immer eine Gratwanderung zwischen Schutz und mehr Bürokratie, was
       letztendlich das Internetgeschäft lähmen könnte", sagte Vetter der taz.
       
       Der Gesetzesentwurf muss noch vom Bundestag beschlossen werden. Aller
       Voraussicht nach wird die Button-Lösung bald auch europaweit zur Anwendung
       kommen - die entsprechende EU-Richtlinie auf deutsche Initiative wurde im
       Juni vom Europäischen Parlament verabschiedet, eine Zustimmung durch den
       Europäischen Rat im Oktober gilt als sicher.
       
       24 Aug 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Johannes Kulms
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA