# taz.de -- Gesetzentwurf des Hamburger Senats: Studieren wird wieder kostenlos
       
       > Es war eines seiner zentralen Wahlthemen, nun macht Olaf Scholz Ernst:
       > Der Senat schafft die Studiengebühren ab. Gegenfinanziert wird der Plan
       > durch Zuschüsse aus dem Haushalt.
       
 (IMG) Bild: In München protestieren sie noch, in Hamburg werden die Studiengebühren in einem Jahr abgeschafft.
       
       HAMBURG dpa | Die Studiengebühren an Hamburgs Hochschulen werden zum
       Wintersemester 2012/2013 abgeschafft. Der SPD-Senat beschloss am Dienstag
       nach eigenen Angaben einen Gesetzentwurf, nach dem außerdem von der
       Vorgängerregierung verabschiedete Kürzungen für das Studierendenwerk
       teilweise aufgehoben werden.
       
       Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz setzt damit eines seiner
       zentralen Wahlversprechen um. Er hatte schon in April nach einer
       Klausurtagung seines Senats verkündet, dass die Studiengebühren abgeschafft
       werden. Damals hieß es, die Gebühr solle in einem Schritt wegfallen. 2007
       hatte der damalige CDU-Senat die Gebühr von 500 Euro pro Semester
       eingeführt, unter Schwarz-Grün wurde sie 2008 auf 375 Euro reduziert.
       
       Nun hieß es, die Ausfälle bei den Hochschulen in Höhe von rund 39 Millionen
       Euro würden durch Zuschüsse aus dem Haushalt ausgeglichen, so
       Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD). Das letzte Wort hat die
       Bürgerschaft. Eine Zustimmung gilt wegen der absoluten Mehrheit der SPD als
       sicher.
       
       SPD-Fraktionschef Andreas Dressel betonte, das Aus für die Gebühren sein
       ein elementarer Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit.
       
       13 Sep 2011
       
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