# taz.de -- Wahlen im Kongo: Doch keine deutschen Urnen
       
       > Die "intelligenten" Stimmzettelbehälter für das Votum am 28. November
       > kommen jetzt aus China. Jedoch könnte der Termin noch einmal verschoben
       > werden.
       
 (IMG) Bild: Kongos Präsident Joseph Kabila, begleitet von seiner Frau Olive, auf dem Weg zur Registrierung seiner Kandidatur für die Präsidentenwahl am 28. November.
       
       GOMA/BRÜSSEL taz | Die Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo am 28.
       November werden ohne "intelligente Wahlurnen" aus Deutschland stattfinden.
       Wie der Sprecher der kongolesischen Wahlkommission CENI, Matthieu Mpita, am
       Wochenende in Kinshasa mitteilte, sollen die Wahlurnen in China hergestellt
       werden. Es sollen ganz normale transparente Urnen sein. In Deutschland
       würden sie nicht rechtzeitig fertig werden, erfuhr die taz weiter aus
       CENI-Kreisen.
       
       Ursprünglich sollten die Urnen in Kinshasa hergestellt werden, aber die
       angefragte Firma erklärte, dass sie dazu nicht in der Lage sei. Zuvor hatte
       die belgische Firma Zetes mit Sitz in Hamburg gegenüber der taz dementiert,
       für Kongos Wahlen "intelligente Urnen" zu liefern (taz vom 30. 9. 2011).
       Man habe zwar ein System zur elektronischen Stimmabgabe und Stimmauswertung
       entwickelt, aber dies werde nicht im Kongo eingesetzt, erklärte das
       Unternehmen. Zetes habe nur bei der Wählerregistrierung die 9.500 Geräte
       zur biometrischen Wählererfassung im Kongo geliefert - ein Vertrag im Wert
       von 30 Millionen Dollar.
       
       p { margin-bottom: 0.21cm; }
       
       Ob die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wirklich am 28. November
       stattfinden, bleibt weiterhin unklar. Es steht noch die Endentscheidung
       über die Zulässigkeit aller angemeldeten Parlamentskandidaturen aus; bevor
       dies nicht geklärt ist, können die Wahlzettel nicht gedruckt werden.
       CENI-Sprecher Mpita sagte, er « persönlich » könne sich eine
       Wahlverschiebung auf Weihnachten vorstellen. Oppositionelle fordern für
       diesen Fall eine Übergangsregierung ohne Präsident Joseph Kabila, die die
       Wahlen organisiert, da Kabilas fünfjährige gewählte Amtszeit am 10.
       Dezember abläuft. Die Oppositionsparteien verhandeln derweil weiterhin
       darüber, einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten gegen Kabila
       aufzustellen.
       
       12 Oct 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) D. Johnson
 (DIR) F. Misser
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Wahlkampf im Kongo: Zeit zum Aufräumen
       
       In der Metropole Kinshasa herrscht schlechte Stimmung vor den Wahlen. Die
       Jugend in den Slums fürchtet, dass sich nichts ändert; die reichen Weißen
       fürchten Gewalt.
       
 (DIR) Wahlkampfauftakt im Kongo: Opposition sitzt am Boden fest
       
       Im Kongo tobt der Wahlkampf, auch mit Gewalt. Oppositionsführer Tshisekedi
       kann nicht mitmachen - sein Flugzeug aus Südafrika wird nicht ins Land
       gelassen.
       
 (DIR) Wahlkampf in Ostkongo: Kabila baut auf Sand
       
       In Ostkongo herrscht Wahlkampf. "Hauptsache, jemand von hier", heißt es
       nach Jahren staatlicher Ignoranz und Korruption. Präsident Kabila gelten
       kaum noch Sympathien.
       
 (DIR) Morden im Kongo: Selektiert, erschossen und zerstückelt
       
       Milizionäre töten im Osten des Landes gezielt sieben Tutsi-Mitarbeiter
       einer Hilfsorganisation. Ein Politiker warnt: "Dieses Massaker nützt
       Brandstiftern."
       
 (DIR) Gewalt vor Wahlen im Kongo: Tote und Verletzte in Kinshasa
       
       Am Donnerstag ist die größte kongolesische Oppositionspartei auf die Straße
       gegangen, um für eine demokratische Wahl zu kämpfen. Der Marsch wurde
       brutal aufgelöst.
       
 (DIR) Deutsche Wahlurnen sollen's richten: Smartcards am Kongo-Fluss
       
       "Intelligente Wahlurnen" aus Deutschland sind das Rezept der Wahlkommission
       für saubere Wahlen im Kongo. Außerdem logistische Hilfe Chinas und
       Südafrikas.
       
 (DIR) Vor den Wahlen im Kongo: Manipulation und Machtkämpfe
       
       Ein gewaltsamer Wahlkampf droht. Der Konflikt zwischen Präsident Kabila und
       Oppositionschef Tshisekedi gefährdet die geplanten Wahlen in der
       Demokratischen Republik Kongo.