# taz.de -- Vertrauensfrage Nummer 51: Hält Berlusconi wieder durch?
       
       > Silvio Berlusconi muss sich mit seiner Koalition gegen
       > Rücktrittsforderungen verteidigen. Aufs Neue stellt er dafür die
       > Vertrauensfrage. Doch diesmal wackelt er richtig.
       
 (IMG) Bild: Keine Respektsperson: Während sich Premier Berlusconi am Donnerstag rechtfertigt, tuscheln die Minister Umberto Bossi und Giulio Tremonti hinter seinem Rücken.
       
       ROM reuters/dpa | Zum zweiten Mal binnen eines Monats stimmt das
       italienische Parlament am Freitagmittag über eine Vertrauensfrage des
       politisch angeschlagenen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ab. Der
       Regierungschef und sein Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord
       äußerten sich am Donnerstag zuversichtlich, dass die konservative Regierung
       die Abstimmung überstehen wird.
       
       Anlass der Vertrauensfrage war eine verlorene Abstimmung am Dienstag in
       einer Routineangelegenheit, der etliche Abgeordnete des Regierungslagers,
       darunter Finanzminister Giulio Tremonti ferngeblieben waren. Es ist die
       vierte Vertrauensabstimmung in diesem Jahr, die 51. seit dem erneuten
       Amtsantritt 2008.
       
       Berlusconi warb am Donnerstag 20 Minuten lang in einer Regierungserklärung
       vor dem Abgeordnetenhaus für seine Mitte-Rechts-Koalition. Es gebe zu ihr
       "keine glaubwürdige Alternative". Die linke Opposition, die seinen Auftritt
       boykottierte, bezeichnete Berlusconis Rede als "realitätsfern" und
       "peinlich". Dennoch könnte es dem Regierungschef nach Einschätzung von
       Beobachtern erneut gelingen, seine Reihen bei dem Vertrauensvotum
       geschlossen zu halten.
       
       ## Berlusconi gibt sich siegesgewiss
       
       Der Ministerpräsident des hoch verschuldeten Landes gab sich siegessicher.
       "Denen, die heute unseren Rücktritt fordern, antworten wir, dass wir nicht
       nachgeben können: Nicht, weil wir unsere Macht bewahren wollen, sondern
       weil diese Regierung keine glaubwürdige Alternative hat."
       
       Zudem könne Italien in Zeiten der Wirtschaftskrise keine Neuwahlen
       gebrauchen. Seine Regierung sei sich zutiefst der Gefahren für das Land
       bewusst, das wegen seiner Schuldenlast unter verstärktem Druck der
       Finanzmärkte steht. Regulär wird in Italien 2013 ein neues Parlament
       gewählt.
       
       Dass Berlusconis Koalition im Abgeordnetenhaus bei dem Votum über den
       Rechenschaftsbericht 2010 am Dienstag eine herbe Niederlage gegen die
       Opposition erlitten hatte, tat der Ministerpräsident als einen
       parlamentarischen "Zwischenfall ohne Folgen" ab. Dieser solle jetzt mit
       einem neuen Gesetzesentwurf bereinigt werden, sagte er.
       
       "Berlusconi hat eine politisch peinliche Rede gehalten", kritisierte der
       Chef der größten Oppositionspartei PD (Demokratische Partei), Pierluigi
       Bersani. In keiner Weise habe der Premier etwa auf die Fragen von
       Staatspräsident Giorgio Napolitano reagiert. Dieser hatte den "Cavaliere"
       beschworen, die Handlungsfähigkeit seiner Regierung in Zeiten der Schulden-
       und Wachstumskrise zu beweisen. Berlusconi beschränkte sich aber darauf,
       Programmpunkte aus ähnlichen Erklärungen vor rund einem Jahr zu
       wiederholen, etwa das Versprechen einer Justiz- und Steuerreform.
       
       Die Opposition hatte nach ihrem Abstimmungserfolg Berlusconis Rücktritt
       gefordert, weil er offensichtlich keine Regierungsmehrheit mehr habe. In
       der Tat kämpft der 75-Jährige nach den jüngsten Sex- und Justizskandalen
       zunehmend auch mit Widerstand aus dem eigenen Lager. Eine Gruppe von 30
       Parlamentariern unter Ex-Industrieminister Claudio Scajola hatte in den
       vergangenen Tagen offene Kritik geübt.
       
       14 Oct 2011
       
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