# taz.de -- Ausschluss von Parteirebellen: Neuer Ärger in Kaczynski-Partei
       
       > Polens Oppositionspartei PIS steht vor der Spaltung. Der frühere
       > Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat den Ausschluss von 16
       > abtrünnigen Parteimitgliedern eingeleitet.
       
 (IMG) Bild: PIS-Chef Jaroslaw Kaczynski bleibt bei seiner nationalkonservativen Linie.
       
       WARSCHAU dpa/dapd | Die größte polnische Oppositionspartei, die
       nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) des
       früheren Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski, steht vor der Spaltung.
       Nach dem Hinauswurf des stellvertretenden Vorsitzenden Zbigniew Ziobro und
       dem Austritt von 16 Abgeordneten aus der PIS-Fraktion im Sejm hat Kaczynski
       nun den Parteiausschluss der abtrünnigen Parlamentarier eingeleitet.
       
       Die 16 Abgeordneten hatten nach parteiinternem Streit unter dem Namen
       "Solidarisches Polen" eine eigene Fraktion im Parlament gegründet. Ziobro
       und seine Anhänger hatten von Kaczynski nach der verlorenen Parlamentswahl
       im Oktober eine Öffnung der PIS zur Mitte hin verlangt. Das lehnt der
       Parteivorsitzende kategorisch ab.
       
       PiS-Sprecher Adam Hofman sagte, wer bis Freitag in die Reihen der
       PiS-Fraktion zurückkehre, bleibe von dem Ausschluss verschont.
       
       "Das ist ein mieser Versuch, unsere Solidarität aufzubrechen", sagte
       Andrzej Dera, einer der vom Parteiausschluss betroffenen Abgeordneten, am
       Dienstag im polnischen Nachrichtensender TVN 24. Er kritisierte es als
       schlechten Stil, dass die Parteiführung keine direkten Gespräche gesucht
       habe.
       
       "In dieser Situation bleibt uns nichts anderes übrig, als eine neue
       Mitte-Rechts-Partei aufzubauen", sagte Arkadiusz Mularczyk, Parlamentschef
       der Parteirebellen, der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Die Mitglieder
       des "Solidarischen Polen" werfen der PiS vor, zu einer Partei der
       Funktionäre verkommen zu sein, während sie für die wahren Werte der PiS
       stünden.
       
       Parteispaltungen sind in Polens politischer Szene nicht neu: Sowohl die PiS
       als auch die liberalkonservative Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident
       Donald Tusk gingen aus dem politischen Flügel der "Solidarnosc" hervor.
       
       15 Nov 2011
       
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