# taz.de -- Strafverfahren wegen Verunglimpfung: Der beleidigte Präsident
       
       > Bundespräsident Wulff löst ein Staatsschutz-Verfahren wegen eines
       > Foto-Kommentars auf Facebook aus. Ihn zu "verunglimpfen" ist ein eigener
       > Straftatbestand.
       
 (IMG) Bild: Das war die Szene: In einem Schnappschuss sieht Bettina Wulff aus, als würde sie einen Hitlergruß zeigen
       
       BERLIN taz/dapd | Der 45-jährige Zittauer Jörg Domsgen muss sich vor der
       Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden verantworten, weil
       Bundespräsident Christian Wulff sich durch einen Facebook-Kommentar
       beleidigt fühlt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Verunglimpfung des
       Bundespräsidenten und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger
       Organisationen. Die Beleidigung des Staatsoberhaupts steht gesondert unter
       Strafe - mit bis zu fünf Jahren Haft. Sie wird nur auf Antrag des
       Präsidenten verfolgt.
       
       Domsgen hatte ein Foto kommentiert, das Wulff und seine Frau Bettina beim
       Winken während der Amtseinführung zeigt. Auf dem Foto streckt Bettina Wulff
       den rechten Arm heraus - wie beim Hitlergruß. Domsgen kommentierte: "fehlt
       eigentlich nur noch das Schiffchen auf dem Kopf der Dame und schon haben
       wir fast ein Blitzmädel im Afrikaeinsatz - hübsch - wenn dieser Herr
       daneben nicht wäre".
       
       Als Blitzmädels wurden im Zweiten Weltkrieg Wehrmachtshelferinnen
       bezeichnet. Hunderttausende Frauen und auch Mädchen waren in den letzten
       Kriegsmonaten im Militäreinsatz, auch in besetzten Gebieten. Sie leisteten
       Hilfsdienste, wurden aber auch an Flugzeugabwehrkanonen ausgebildet und
       eingesetzt. Die Bezeichnung "Blitzmädel" ist abgeleitet von dem
       Blitz-Symbol der Fernmeldetruppen.
       
       Laut Domsgen folgte eine Anzeige aus Hannover bei der Staatsanwaltschaft -
       die wiederum beim Bundespräsidialamt das Okay für die Ermittlungen holte.
       Das Bild kursierte Ende des Jahres 2010 durch das Internet.
       
       Domsgens Anwalt betrachtet das als Satire, "Vielleicht war das eine
       verunglückte Formulierung, aber keine Beleidigung". Domsgen nennt sich
       selbst "streng konservativ" - und gehört zu einer kleinen
       Rechtsaußen-Partei aus Zittau.
       
       30 Dec 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Daniel Kummetz
       
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