# taz.de -- U-Boot für Israels Marine: Deutsch-isrealische Militärkooperation
> Israel wird aus Deutschland ein weiteres U-Boot bekommen, das sechste
> inzwischen. Zwei weitere sind im Bau. Bei der Finanzierung übernimmt der
> Steuerzahler in Deutschland ein Drittel.
(IMG) Bild: Das U-Boot der Dolphin-Klasse auf der Howaldtswerke-Deutsche Werft in Kiel soll an Israel ausgeliefert werden.
BERLIN afp | Israel erhält ein sechstes U-Boot aus Deutschland. "Es wird
ein weiteres U-Boot an Israel geliefert werden", sagte
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag nach einem
Gespräch mit seinem israelischen Kollegen Ehud Barak in Berlin.
Zuletzt hatte es Berichte gegeben, die Bundesregierung erwäge aus
Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im Ostteil Jerusalems
eine Einstellung der Lieferung.
Israels Marine verfügt bereits über drei deutsche U-Boote, zwei weitere
sind im Bau und sollen im Laufe des Jahres ausgeliefert werden. Die
Lieferung dieser beiden U-Boote sowie die Option für ein drittes Boot der
Dolphin-Klasse wurden 2005 in der Regierungszeit von Bundeskanzler Gerhard
Schröder (SPD) festgelegt.
Dabei ist jeweils eine deutsche Kostenbeteiligung vorgesehen. De Maizière
bekräftigte, dass dies auch bei der Lieferung des sechsten U-Bootes der
Fall sein werde. "Wir stehen dazu und finden das richtig", fügte de
Maizière hinzu.
De Maizière äußerte sich nicht zum Kostenrahmen. Im vergangenen Jahr hatte
es aus deutschen Regierungskreisen geheißen, Deutschland werde ein Drittel
der Beschaffungskosten tragen, höchstens 135 Millionen Euro.
Da die Finanzierung über den Bundeshaushalt abgewickelt wird, ist die
Lieferung des U-Bootes automatisch ein öffentlicher Vorgang.
## Ausrüstung mit Atomsprengköpfen möglich
U-Boote der Dolphin-Klasse können mit Atomsprengköpfen ausgestattet werden.
Israel äußert sich nicht zum Besitz eigener Atomwaffen; allerdings gehen
Experten davon aus, dass das Land über Atomsprengköpfe verfügt.
Die Zeitung Jediot Ahronot hatte im Oktober berichtet, Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) erwäge, die Lieferung von U-Booten an Israel
einzustellen.
Unter Berufung auf „hohe“ israelische Regierungskreise hieß es damals, dies
sei eine Reaktion auf die israelische Siedlungspolitik im Ostteil
Jerusalems. Merkel wolle damit ihre Unzufriedenheit über die israelische
Genehmigung von Ende September bekunden, 1.100 neue Wohnungen im
Ost-Jerusalemer Stadtteil Gilo zu bauen.
## Steuern an Palästinenser weitergeleit
Der israelische Militärrundfunk berichtete dann im Dezember, der Verkauf
des sechsten U-Bootes sei gesichert, nachdem Israel der Forderung der
Europäischen Union nach Auszahlung von eingefrorenen Zoll- und
Mehrwertsteuereinnahmen an die Palästinenser nachgekommen war.
Die israelische Regierung hatte rund 100 Millionen Dollar einbehalten,
nachdem die Palästinenser von der UN-Wissenschaftsorganisation UNESCO als
Mitglied aufgenommen worden waren.
De Maizière sagte, das deutsch-israelische Verhältnis sei seit Jahrzehnten
exzellent. Deutschland nutze beim Einsatz in Afghanistan die von Israel
geleaste Aufklärungsdrohne Heron und profitiere von den israelischen
Erfahrungen in der Bekämpfung von Sprengfallen.
Barak dankte Deutschland für seine Beteiligung am UN-Einsatz vor der
libanesischen Küste, der zur Sicherheit Israels beitrage.
20 Mar 2012
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