# taz.de -- Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz: Mehr Ruhe in der Medienpolitik
       
       > Olaf Scholz plädiert für mehr Gelassenheit. Wohltuend in einer Branche,
       > die auf jede erreichbare Palme klettert und sich gern in der
       > „Tagesschau“-App-Debatte verliert.
       
 (IMG) Bild: Fordert Gelassenheit – und zeigt sie selbst am Steuerrad: Olaf Scholz, Bürgermeister von Hamburg.
       
       Olaf Scholz möchte abrüsten: Man solle doch bitte mit den neuen Medien und
       ihren Anbietern weniger hysterisch umgehen, als das bislang der Fall sei,
       schrieb Hamburgs Erster Bürgermeister am Donnerstagabend den Mediengranden
       der Freien und Hansestadt ins Stammbuch.
       
       Nichts weniger als ein „neuer medialer Grundkonsens“ soll her, daran will
       Scholz selbst mitstricken und plädierte für „mehr Geduld und Gelassenheit“,
       was schon ganz wohltuend ist in einer Branche, die einerseits immer gern
       sofort auf jede erreichbare Palme klettert und sich andererseits genauso
       gern im Kleinklein der „Tagesschau“-App-Debatte verliert. Zumal Scholz als
       Ministerpräsident der Medienstadt Hamburg gar nicht zu verbergen versucht,
       dass er natürlich auch den Standort fördern will.
       
       Also „mehr Kraft zur Analyse, aber auch mehr Mut zum Experiment“ einfordert
       und so schöne Sätze sagt wie: „Wir brauchen mehr digitalen Fortschritt und
       weniger Risikofolgeabschätzung.“
       
       Denn für Scholz ist viel von dem, was bislang in der medienpolitischen
       Debatte abgeht, eher „Gesprächstherapie“. Da will er raus, und das auch
       ganz im Wortsinne: „Die Medienpolitik soll nicht ausschließlich dicke
       Bretter hinter verschlossenen Türen bohren“, was ganz gut das bisherige
       Procedere umreißt.
       
       Zumal die Medienpolitik eben auch nicht „Spielmacher“ sein könne, wolle und
       solle. Und so plädiert der SPD-Mann – und das werden nicht alle seiner
       Parteifreunde richtig toll finden – für mehr Governance statt mehr
       Governement, also für Selbstregulierung mit verhaltener Beteiligung der
       politischen Exekutive.
       
       Dass der ehemalige Bundesminister mehr vorhat, als bloß die Truppen an der
       Alster zu wuppen, ist dabei auch sonnenklar: Bislang regelt für die Politik
       im Allgemeinen und für die SPD im Besonderen ein gewisser Kurt Beck die
       medienpolitische Großwetterlage und koordiniert die Medienpolitik der 16
       Bundesländer. Doch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident wird keine
       volle Amtszeit mehr machen. Olaf Scholz, das hat er diese Woche in Hamburg
       unmissverständlich klar gemacht, steht bereit, das Erbe aus Mainz
       anzutreten.
       
       Die Abrüstung kann beginnen.
       
       25 May 2012
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Steffen Grimberg
       
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