# taz.de -- Kohle weg: Grüner kippt grünen Kohlemeiler
       
       > Deutschlands größtes Steinkohlekraftwerk kommt nicht. Investor will nach
       > Regierungswechsel in Schleswig-Holstein aus dem Projekt in Brunsbüttel
       > aussteigen.
       
 (IMG) Bild: Unerwünscht: In Brunsbüttel soll keine Kohle verbrannt werden.
       
       HAMBURG | taz Robert Habeck freut sich. „Das ist ein Zeichen, dass es ein
       neues Nachdenken über die Sinnhaftigkeit von Kohlekraftwerken gibt“, sagt
       Schleswig-Holsteins grüner Energieminister. „Kohlekraftwerke sind nicht
       Teil der Energiewende.“ Anlass ist die Nachricht, dass Deutschlands größtes
       Steinkohlekraftwerk in Brunsbüttel an der Unterelbe kurz vor dem
       offiziellen Aus steht.
       
       Denn die Stadtwerke Tübingen werden sich aus dem seit längerem auf Eis
       liegenden Projekt verabschieden, berichtete am Montag das in Tübingen
       erscheinende Schwäbische Tagblatt unter Berufung auf den grünen
       Oberbürgermeister Boris Palmer, der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der
       dortigen Stadtwerke ist.
       
       „Die Politik entscheidet, welche Energien sich lohnen und welche nicht“,
       wird Palmer zitiert, und wegen der Energiewende seien „neue Kohlemeiler
       nicht rentabel“. Deshalb werde auf der Gesellschafterversammlung des
       Betreiberkonsortiums Südweststrom (SWS), an dem die Tübinger Stadtwerke
       beteiligt sind, am 19. Juli das Ende des Projekts beschlossen, so Palmer.
       
       Zu tun hat der Ausstieg offensichtlich mit dem Regierungswechsel in
       Schleswig-Holstein: Vom „Druck der Grünen“ spricht Palmer mit Blick auf den
       Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und SSW, in dem der Bau von
       Kohlekraftwerken abgelehnt wird.
       
       So hatte Habeck in einer seiner ersten Amtshandlungen vor zwei Wochen in
       einem Brief an Südweststrom appelliert, die Brunsbüttel-Planungen
       einzustellen. Neue Kohlekraftwerke seien „mit den Zielen der
       Landesregierung zu erneuerbaren Energien und zum Klimaschutz nicht
       vereinbar“, schrieb Habeck.
       
       Und kündigte an, dass die Landesregierung „den bis Ende 2012 laufenden
       Optionsvertrag zum Kraftwerksgrundstück in Brunsbüttel nicht verlängern
       wird“: Bis Jahresende hätte SWS verbindlich über den Bau des Meilers
       entscheiden müssen, sonst fiele das Grundstück an das Land zurück.
       
       Habecks Klarstellung setzte die SWS also unter Zugzwang. Die Genehmigungen
       für das Bauprojekt liegen zwar vor, werden aber von Umweltverbänden vor dem
       Oberverwaltungsgericht Schleswig angefochten.
       
       „Eine gute Nachricht“, freut sich Karsten Hinrichsen von der
       Bürgerinitiative Gesundheit und Klimaschutz in Brunsbüttel, die seit Jahren
       gegen diverse geplante Kohlemeiler an der Unterelbe kämpft. Kohlekraft sei
       und bleibe ein „Irrweg“, sagt Hinrichsen. Jetzt bestehe Hoffnung, dass in
       Schleswig-Holstein „wieder sinnvolle Energie- und Umweltpolitik gemacht
       wird“.
       
       Selbst Palmer, der die Beteiligung an dem Kohlemeiler als Oberbürgermeister
       bislang verteidigte, obwohl er als Grüner „grundsätzlich Kohlekraftwerke
       für falsch hält“, atmet auf: „Ich bin erleichtert“, zitiert ihn das
       Schwäbische Tagblatt, „dass jetzt der schwarze Fleck auf meinem blauen
       Anzug weg ist.“
       
       2 Jul 2012
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sven-Michael Veit
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Kieler Regierung verhindert Kohlekraftwerk: Kein Rußmonster in Brunsbüttel
       
       Der Bau des größten deutschen Kohlekraftwerks an der Elbmündung hat sich
       erledigt. Dem Investor SWS ist der politische Widerstand der neuen Kieler
       Regierung zu groß.
       
 (DIR) PLäne für die Handelskammer: Wirtschaft froh, Grüne nicht
       
       Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen wollen die Unterelbe als
       gemeinsamen Wirtschaftsraum entwickeln. Im Zentrum stehen die erneuerbaren
       Energien.