# taz.de -- Vorwürfe gegen Assad und Rebellen: Kriegsverbrechen in Syrien
       
       > Eine NGO wirft den Aufständischen in Syrien schwere Kriegsverbrechen vor.
       > Derweil macht die UN auch dem Assad-Regime massive Vorwürfe.
       
 (IMG) Bild: Der Kampf um die syrische Metropole Aleppo hält an.
       
       BEIRUT/GENF/BERLIN dapd/epd/taz | Die Menschenrechtsorganisation Human
       Rights Watch (HRW) wirft den Aufständischen in Syrien schwere
       Kriegsverbrechen vor. In den nördlichen Provinzen Idlib und Aleppo sowie
       der Küstenregion Latakia seien mehr als ein Dutzend Fälle von
       Massenerschießungen dokumentiert worden, hieß es in einem am Montag
       veröffentlichten Bericht.
       
       Zudem macht HRW die Rebellen für außergerichtliche Tötungen und Folter von
       Gefangenen verantwortlich. Dabei handele es sich um Kriegsverbrechen.
       Sollten die Vergehen systematisch verübt worden seien, könnten sie auch den
       Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen. Konfrontiert
       mit den Vorwürfen hätten drei Rebellenführer erklärt, „nur die schlimmsten
       Verbrecher wurden hingerichtet“, hieß es in dem Bericht weiter.
       
       Ein von den Vereinten Nationen (UN) eingesetzter Untersuchungsausschuss
       machte derweil ausländische Kämpfer für die Radikalisierung der
       Aufständischen verantwortlich. Eine wachsende Zahl „ausländischer
       Elemente“, darunter militante Islamisten, beteiligten sich an den Kämpfen,
       teilte der Ausschuss am Montag mit.
       
       Einige hätten sich den Rebellen angeschlossen, andere operierten
       unabhängig. „Diese Elemente neigen dazu, die oppositionellen Kämpfer zu
       radikaleren Positionen zu drängen“, sagte der brasilianische Diplomat und
       Vorsitzende des Ausschusses, Sergio Pinheiro.
       
       ## Untersuchungsausschuss kommt nicht hinterher
       
       Pinheiro berichtet zudem von der zunehmenden Gewalt im Syrienkonflikt. Die
       Häufigkeit, mit der „ungeheuerliche“ Verbrechen verübt würden, mache es
       unmöglich, bei der Erfassung damit Schritt zu halten, erklärte er am Montag
       vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.
       
       Die Kommission hatte im Auftrag des obersten UN-Gremiums zum Schutz der
       Menschenrechte die Gewaltvorfälle in Syrien von Mitte Juli bis Ende August
       untersucht. Die Zahl und das Ausmaß der massiven Menschenrechtsverletzungen
       seien in dem Untersuchungszeitraum gestiegen, erklärte Pinheiro. Die
       Ermittler beschuldigten sowohl das Assad-Regime als auch die bewaffnete
       Opposition der Kriegsverbrechen.
       
       Auf das Konto der Assad-Truppen und regierungstreuer Milizen gehen den
       Angaben zufolge willkürliche Festnahmen, Folter, sexuelle Gewalt, Mord und
       Hinrichtungen. In Städten wie Aleppo, Damaskus und Homs würden Wohngebiete
       täglich mit schwerer Artillerie, Panzern und von der Luftwaffe der
       Assad-Streitkräfte beschossen.
       
       Die Einheiten des Assad-Regimes zerstörten gezielt zivile Einrichtungen wie
       Schulen und Krankenhäuser, fügte Pinheiro hinzu. In dem Ortsteil Salaheddin
       von Aleppo seien mehr als 30 Menschen unter Granatbeschuss gestorben, als
       sie in einer Schlange für den Kauf von Brot anstanden.
       
       ## Verbrechen auf beiden Seiten
       
       Die Kommission warf allerdings auch den Rebellen vor, Folter, Mord und
       willkürliche Exekutionen zu verüben und empfahl, den Bericht dem
       UN-Sicherheitsrat zu übergeben, damit dieser geeignete Maßnahmen ergreifen
       könne. Gleichzeitig erinnert die Kommission in ihrem Bericht daran, dass im
       Falle Syriens allein der Sicherheitsrat den Fall an den Internationalen
       Strafgerichtshof (IStGH) überweisen kann.
       
       Das liegt daran, dass Syrien nicht Mitglied des IStGH ist. Pinheiro gab
       auch bekannt, dass eine zweite geheime Liste mit Namen von Syrern und
       anderen Verdächtigen erstellt worden sei, die an das Hochkommissariat für
       Menschenrechte übergeben werden soll.
       
       ## 
       
       In Syrien kam es am Montag erneut zu Gefechten. Die Streitkräfte beschossen
       Stadtviertel in Aleppo und Damaskus. Die in Großbritannien ansässige
       Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und die Örtlichen
       Koordinationskomitees meldeten weitere Zusammenstöße zwischen
       Regierungstruppen und Aufständischen.
       
       17 Sep 2012
       
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