# taz.de -- Kein europaweiter Markenschutz für Steiff: Mein Knopf, dein Knopf
       
       > Der Plüschtierhersteller Steiff hat im Streit um den „Knopf im Ohr“ eine
       > juristische Schlappe erlitten. Den Knopf in der Mitte des Ohrs darf nicht
       > er platzieren.
       
 (IMG) Bild: Aufgemerkt: Bei dem Streit geht es nur um die Positionierung des Knopfs in der Mitte des Ohres.
       
       LUXEMBURG afp | Unzählige Kinder in Deutschland kennen seit Generationen
       den Teddy-Bär „mit Knopf im Ohr“ der Firma Steiff. Trotzdem hat der
       Plüschtierhersteller aus dem württembergischen Giengen keinen Anspruch auf
       einen europaweiten Schutz dieser Marke, wie das Gericht der Europäischen
       Union am Donnerstag in Luxemburg entschied.
       
       Der Marke fehle es an Unterscheidungskraft, weil die Verbraucher allein an
       einen Knopf im Ohr mit Stofffähnchen daran nicht erkennen könnten, dass es
       sich um ein Stofftier von Steiff und nicht das eines anderen Herstellers
       handele, hieß es.
       
       Nach Auffassung des Gerichts sind Knöpfe und kleine Schilder „übliche
       Gestaltungselemente“ für Stofftiere. Da die Verbraucher aus Zeichen, die
       mit dem Erscheinungsbild der Waren verschmelzen, gewöhnlich nicht auf die
       betriebliche Herkunft dieser Waren schließen, müssten die Anmeldemarken
       daher erheblich von der Norm oder der Üblichkeit der Branche abweichen.
       
       Den Streit um ein anderes bekanntes Stofffähnchen, das rote an der
       Gesäßtasche von Levi's-Jeans, hat der Europäische Gerichtshof zugunsten des
       Jeansherstellers entschieden: Levi Strauss hatte zwar das Stofffähnchen
       ebenso wie den Schriftzug „Levi's“ als Marke schützen lassen, nicht aber
       die Kombination aus beiden Marken, wie sie an der Seitennaht der
       Gesäßtasche zu sehen ist.
       
       Gleichwohl ist auch diese Kombination dem Gericht zufolge schutzwürdig.
       Anlass des Urteils war die Klage von Levi Strauss gegen einen
       Textilhersteller, der ebenfalls rote Stofffähnchen als Zeichen verwendet
       hatte.
       
       16 Jan 2014
       
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