# taz.de -- Japans Parlament aufgelöst: Weg zur Neuwahl frei
       
       > In Japan kommt es zur vorgezogenen Neuwahl. Regierungschef Abe will damit
       > Zeit gewinnen. Seine Wirtschaftspolitik läuft nicht so wie erhofft.
       
 (IMG) Bild: Will weitermachen wie bisher: Shinzo Abe.
       
       TOKIO dpa | Der japanische Regierungschef Shinzo Abe hat am Freitag das
       Unterhaus des Parlaments vorzeitig aufgelöst und damit den Weg für
       Neuwahlen im Dezember freigemacht. Regulär hätte die Legislaturperiode noch
       zwei Jahre gedauert. Abe erhofft sich durch die am 14. Dezember erwarteten
       Wahlen ein neues Mandat, um seinen Sanierungskurs um weitere vier Jahre
       fortsetzen zu können.
       
       Mit Neuwahlen will Abe Medienberichten zufolge ausnutzen, dass die
       Opposition derzeit zersplittert und unvorbereitet ist. „Ich werde
       zurücktreten, falls es der regierenden Koalition nicht gelingt, eine
       Mehrheit zu sichern“, sagte er bei der Ankündigung der Neuwahlen.
       
       Die Abstimmung erfolgt zu einer Zeit, da Abes Wirtschaftspolitik
       „Abenomics“ nicht so läuft wie gewünscht. In Folge einer Anhebung der
       Mehrwertsteuer im April von 5 auf 8 Prozent war die Wirtschaft des Landes
       in zwei Quartalen in Folge geschrumpft. Vor diesem Hintergrund hatte Abe am
       Dienstag bekanntgegeben, eine eigentlich für 2015 geplante weitere Anhebung
       der Steuer auf 10 Prozent bis 2017 zu verschieben. Zugleich kündigte er
       Neuwahlen an.
       
       Die Opposition kritisierte den Zeitpunkt der Wahl. Auch in Umfragen äußerte
       eine Mehrheit der befragten Wähler Unverständnis dafür, dass Abe das
       Parlament nach lediglich zwei Jahren Amtszeit auflöst. Dennoch werden dem
       Regierungslager gute Chancen eingeräumt, ein neues Mandat für weitere vier
       Jahre zu erhalten.
       
       Kritiker werfen Abe vor, mit der Neuwahl Zeit gewinnen zu wollen, da seine
       Wirtschaftspolitik nicht so läuft wie erhofft. Die Opposition sieht in der
       erneuten Rezession den Beweis, dass „Abenomics“ dem Volk keinen Nutzen
       gebracht habe und damit gescheitert sei.
       
       21 Nov 2014
       
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