# taz.de -- Apple verweigert Entschädigung: Wer zu klein ist, wird gefressen
       
       > Der US-Konzern soll 470 Millionen Euro an die Firma Smartflash zahlen.
       > Ein texanisches Gericht urteilte, er habe gegen das Patentrecht
       > verstoßen. Apple blockt ab.
       
 (IMG) Bild: Der Konzern lebt von der Arbeit der Kleinen, honoriert sie aber nicht.
       
       NEW York afp | Wegen Patentverstößen soll der US-Technologieriese Apple
       eine millionenschwere Entschädigung zahlen. Ein US-Gericht im texanischen
       Tyler verurteilte den Konzern am Dienstag zu einer Schadenersatzzahlung in
       Höhe von 532,9 Millionen Dollar (470 Millionen Euro) an die Firma
       Smartflash, wie aus dem Urteil hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP
       vorlag. Smartflash hatte ursprünglich 852 Millionen Dollar gefordert. Apple
       kündigte allerdings Berufung gegen das Urteil an.
       
       In dem Fall ging es um drei Patente zur Verwaltung und Speicherung von
       Daten in Bezahlsystemen, gegen die Apple nach Auffassung des Gerichts
       wissentlich bei der Gestaltung seiner Online-Plattform iTunes verstoßen
       hat. Der Technologiekonzern hatte argumentiert, die Patente seien nicht
       mehr gültig gewesen und zudem nicht mehr als 4,5 Millionen Dollar wert. Die
       unternehmerischen Aktivitäten von Smartflash bestehen ausschließlich darin,
       Patentrechte zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig mit
       Prozessen.
       
       Apple will das Urteil nicht anerkennen. „Smartflash stellt keine Produkte
       her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine
       Niederlassung in den USA und nutzt unser Patentsystem aus, um Abgaben auf
       Technologien zu erhalten, die Apple erfunden hat“, kritisierte der
       US-Konzern in einer E-Mail. „Wir lehnen es ab, dieses Unternehmen für Ideen
       zu bezahlen, die unsere Angestellten Jahre gekostet haben, und leider haben
       wir keine andere Wahl als diesen Kampf über die Justiz zu führen.“ Apple
       forderte zudem den US-Kongress auf, das Patentrecht in den Vereinigten
       Staaten grundlegend zu reformieren.
       
       Das Gericht in Tyler hatte Apple 2013 bereits in einem anderen Patentstreit
       zu einer Strafzahlung verurteilt. Diese Entscheidung wurde jedoch von einem
       Berufungsgericht kassiert. Der Fall muss neu verhandelt werden.
       
       26 Feb 2015
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Bezahlsystem
 (DIR) USA
 (DIR) Texas
 (DIR) Patentstreit
 (DIR) Apple
 (DIR) Arbeitsbedingungen
 (DIR) Arbeit
 (DIR) China
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Arbeitsbedingungen bei Apple-Zulieferern: Hohe Vermittlungsgebühr gestoppt
       
       Um bei einem Zulieferer des US-Konzerns zu arbeiten, zahlten viele Arbeiter
       einen hohen Betrag. Vier Millionen Dollar hat Apple nun zurückgezahlt.
       
 (DIR) Arbeitsbedingungen bei Apple: Kleine Löhne, extremer Profit
       
       Der Konzern verbucht den höchsten Gewinn, den eine Firma je erzielte. Doch
       Beschäftigte in der Produktion werden mit niedrigen Gehältern abgespeist.
       
 (DIR) BBC-Doku „Apple's Broken Promises“: Nicht genug Kraft zum Essen
       
       BBC-Reporter decken katastrophale Arbeitsbedingungen bei Apple-Zulieferern
       auf. Kinder arbeiten in Zinnminen, aus denen diese ihre Rohstoffe beziehen.