# taz.de -- Reisebericht Brexit-Reise (England, Nordirland, Irland) Mai 2019: Versuch, mir und anderen den Brexit zu erklären
       
       > Christina Klenner fuhr im Mai 2019  mit einer taz-Reise nach England,
       > Nordirland und Irland - um mehr über die Hintergründe des Brexit zu
       > erfahren. Sie hat die Erfahrungen vor Ort und die Einschätzungen von 15
       > Gesprächspartner*innen zusammengefasst: 
       
       Bei der Anmeldung für die „Brexit-Reise“ der taz waren wir alle davon
       ausgegangen, ein Land zu besuchen, das gerade die Europäische Union
       verlassen hat. Doch als sich die kleine Gruppe am 12. Mai 2019 in London
       traf, war das Austrittsdatum bereits Geschichte und die Briten waren noch
       drin. 
       
       Und so wollten wir nicht nur wissen, was einerseits die Mehrheit, die pro
       Brexit gestimmt hat, dazu bewogen hat und was andererseits die Minderheit
       der „Remainer“, die für den Verbleib in der Europäischen Gemeinschaft
       waren, für Argumente hatten. Mindestens ebenso oft stellten wir die Frage,
       wie es jetzt wohl weiter gehen wird. Und da erhielten wir verschiedene
       Antworten, aber wir sahen auch oft in ratlose Gesichter. Die meisten
       Befragten wussten es nicht. 
       
       Nur eines schien allen klar. Die Situation im Mai 2019 war eine Zeit tiefer
       Widersprüche in Großbritannien. Widersprüche, die die beiden stärksten
       Parteien, die Konservativen (Tories) und die Labour Party zu zerreißen
       drohen. 
       
       Ebenso wie schon in der Zeit vor dem Referendum 2016 taten sich tiefe
       Gräben zwischen den Sichtweisen und ihren Vertreter*innen auf. Manchmal,
       und das hörten wir mehr als einmal, gingen die Risse mitten durch die
       Familien. Um das auszuhalten, spreche man einfach nicht mehr darüber. 
       
       Ronnie GOLZ, einer unserer Reiseleiter, der lange in London gelebt hat, gab
       am ersten Abend schon einen Überblick über einige Faktoren, die für das
       Brexit-Votum verantwortlich sein könnten. Und tatsächlich bestätigt sich
       vieles in den Gesprächen der nachfolgenden Tage. 
       
       Langsam, ganz langsam verstehen wir den „Brexit-Schlamassel“ ein bisschen
       besser. Es hat nicht 'den' Grund, sondern ganz unterschiedliche Faktoren
       dafür gegeben, warum das Land gespalten ist und 2016 eine Mehrheit für das
       Verlassen der Europäischen Union gestimmt hat. 
       
       Faktoren, die zum Brexit-Votum geführt hatten 
       
       An erster Stelle stehen wahrscheinlich die gravierenden sozialökonomischen
       Probleme. Sie sind zum Teil auf einen länger andauernden Prozess der
       Deindustrialisierung zurückzuführen, aber auch auf eine Sparpolitik nach
       der Finanzkrise 2008/09, durch die viele bereits beschlossene Projekte
       gestrichen wurden, hier ein wichtiger Deich, dort die Elektrifizierung
       einer Bahnstrecke oder die Renovierung einer Schule. 
       
       Viele Menschen leben heute schlechter als vor Jahren, die Realeinkommen
       sind zurückgegangen und zusammen mit den massiven Kürzungen bei
       öffentlichen Ausgaben haben viele bei der Abstimmung ihrem Unmut Luft
       gemacht. Sicher steht nicht alles mit Europa im Zusammenhang. Viele
       Probleme sind auf die britische Politik zurückzuführen, angefangen bei der
       Politik von Margret Thatcher aber auch von Toni Blair. Doch bot das
       Referendum ein Ventil, direkt „Nein“ zur Politik zu sagen. 
       
       Der Druck der Globalisierung, der zuweilen zum Bankrott heimischer
       Industrien geführt hatte, war ungebremst bei den Betroffenen angekommen.
       Offenbar gab es kaum eine gezielte Regionalentwicklung, um betroffene
       Städte beim Strukturwandel zu unterstützen. Stattdessen wurde der
       Finanzsektor massiv ausgebaut, was aber nur dem Großraum London nutzte. 
       
       Die teilweise schlechte Situation an Schulen, das überlastete
       Gesundheitssystem (NHS) und der angespannte Wohnungsmarkt trugen ihren Teil
       zur Unzufriedenheit bei. Und nicht zuletzt spielte der Versuch von Nigel
       Farage und anderen, die sozialen Probleme mit der Einwanderungsfrage zu
       verknüpfen, eine große Rolle. 
       
       Die Unfähigkeit oder der mangelnde Wille der Politik, auf die entstandenen
       Probleme zu reagieren, machte es denjenigen leicht, die den Zuwanderern die
       Schuld an vielen Problemen in die Schuhe geschoben und ausländerfeindlich
       argumentiert haben. Die Zuwanderung hat in den letzten 10-15 Jahren
       deutlich zugenommen. 
       
       Zwar liegt der Migrantenanteil nun etwa so hoch wie in Deutschland, doch
       war er vor Jahren gerade einmal halb so hoch. Großbritannien hat unter Toni
       Blair bei der EU-Osterweiterung 2004 nicht die 7-jährige Übergangsfrist für
       die Arbeitnehmerfreizügigkeit verhandelt, wie andere westliche EU-Staaten
       das getan haben. Das heißt, viele Menschen in Mittelosteuropa, die Arbeit
       und ein besseres Leben erhofften, sind ab 2004 aus der EU nach England
       gekommen. 
       
       Ronnie GOLZ wies uns auch auf andere Faktoren hin. Einer liegt auch im
       Mehrheitswahlrecht begründet: Es begünstigt eine große ideologische
       Spannweite an Positionen innerhalb der großen Parteien. So konnte sich
       Labour unter Corbyn nie zu einem klaren Bekenntnis zur EU durchringen. 
       
       Die EU habe mit ihren Liberalisierungstendenzen die Kritik bestimmter Teile
       von Labour hervorgerufen. Und Golz erinnert an historische Fakten, an das
       britische Empire, die Gründung des Commonwealth und damit die intensiven
       Verbindungen Englands zu vielen Ländern der Erde und auch die
       Zögerlichkeit, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beizutreten. 
       
       Großbritannien habe auch aufgrund der Insellage und der engen Verbindungen
       zu anderen englischsprachigen Nationen in der Welt ohnehin eine gewisse
       Distanz zu „Europa“, zu dem sich die Briten nicht richtig dazurechnen und
       weshalb sie anfangs nicht der damaligen EWG beitraten. Später verzögerte
       das zweimalige Veto Frankreichs gegen einen Aufnahmeantrag Großbritanniens
       in die EWG (1963 und 1967) den Beitritt weiter. 
       
       In welchen Orten waren wir unterwegs? Und was sagten unsere
       Gesprächspartner? 
       
       London 
       
       Gleich am zweiten Tag in London sprachen wir mit William MARSH, der an der
       Queen Mary University arbeitet und ein Befürworter des Verbleibs in der EU
       (also ein „Remainer“) ist. Er sagt, die Remainer haben nur ökonomisch und
       mit Angst vor den Folgen des Austritts argumentiert, während die
       Brexit-Befürworter sagten, es gehe um viel mehr. Sie brachten Gefühle zum
       Schwingen, wenn Boris Johnson in der Anti-EU-Bewegung mit seinem Slogan
       „Take back control!“ Stimmung machte. 
       
       Seine Kampagne versprach mehr Selbstbestimmung. Die Befürworter des
       Verbleibs in der EU hatten hingegen Probleme, das Demokratiedefizit der EU
       zu „verkaufen“. Allerdings war die Europäische Union vor dem Referendum
       kein „hot topic“ der öffentlichen Debatte. Stattdessen standen oben auf der
       Agenda das Gesundheitssystem, die steigenden Preise für Häuser und Mieten
       (junge Leute können keinen Kredit mehr für Häuser bekommen), an dritter
       Stelle die Zuwanderung, die eben auch die Nachfrage nach Häusern mit
       beeinflusst. Es sind aber insgesamt zu wenige Häuser gebaut worden. 
       
       Später empfing uns der Labour-Abgeordnete Ben BRADSHAW, Mitglied des
       Unterhauses (aus dem Wahlkreis Exeter) in Westminster. Er sagt, 80 Prozent
       der Labour-Mitglieder wollten in der EU bleiben. Für ihre eigene
       Wählergruppe wirkte die Parteiführung ärgerlich unentschlossen.
       Parteivorsitzender Corbyn hätte mit seiner massiven Kritik an der EU und
       ihrer Liberalisierungspolitik sich hier kaum eindeutig geäußert. 
       
       Eine Rolle für das Brexit-Votum spielt in seiner Sicht die
       Austeritätspolitik und der Mangel an Geld für öffentliche Dienstleistungen.
       Die Vorteile für Großbritannien, die es aus der Mitgliedschaft in der EU
       zieht, seien nicht kommuniziert worden. Es gebe vieles, was Großbritannien
       machen könnte, um den Ängsten der Bevölkerung zu begegnen. 
       
       Eine Reform des Wahlsystems in Großbritannien hält Bradshaw für sehr
       wichtig. Durch das Mehrheitswahlrecht könnten die Menschen real nur
       zwischen den beiden konkurrierenden Parteien, den Tories und Labour,
       wählen. Kleine Parteien haben so gut wie keine Chance. Mit manchmal weniger
       als 40% könnte ein Abgeordneter einen Wahlkreis gewinnen, und alle anderen
       Stimmen fielen weg. Sie sind nicht, wie beim Verhältniswahlrecht, anteilig
       für die Sitzverteilung im Parlament maßgebend. (Übrigens sei das bei einem
       Referendum anders: Bei der Brexit-Abstimmung sei die eigene Stimme
       unmittelbar ins Gewicht gefallen!) Ein Referendum, das Mehrheitswahlsystem
       abzuschaffen, ist jedoch erst vor kurzem gescheitert. 
       
       Als wir heraustraten, sahen wir dann vor Westminster viele Absperrungen und
       je ein Häuflein Demonstrierender. An der einen Stelle Leute mit
       Transparenten: „No-Deal Brexit: Now!“ sowie „Heraus aus dem EU Gefängnis“.
       Ein paar Meter entfernt stand dort auf den Transparenten: „Pro EU!“. Die
       Demonstrierenden schwenkten Fahnen, diagonal geteilt, ein Dreieck mit
       EU-Sternen auf einer Seite und dem britischen Kreuz auf der anderen Seite.
       Und viele wehende leuchtend blaue Fahnen der Europäischen Union. Die
       Spaltung der Meinungen war mit Händen zu greifen. 
       
       Am Nachmittag trafen wir Kate YOUNG, die in einer zivilgesellschaftlichen
       Organisation namens CHEM TRUST arbeitet. Sie erläutert, dass in der EU ist
       ein wichtiges Regelwerk mit Namen REACH (das ist die
       EU-Chemikalienverordnung) ausgearbeitet worden ist. REACH ist eine
       gigantische und wie sie sagt, sehr niveauvolle Datenbasis, mit deren Hilfe
       die menschliche Gesundheit sowie die Umwelt vor Risiken von chemischen
       Inhaltstoffen in Produkten geschützt werden soll. Die Beweislast für die
       Ungefährlichkeit von Chemikalien hat REACH den Unternehmen auferlegt. 
       
       Wenn Großbritannien nach einem Brexit nicht in diesem Abkommen bliebe,
       können die britischen Firmen den Handel mit den EU-Ländern gar nicht
       aufrechterhalten oder es würden zumindest vielfältige Kontrollprozeduren
       anfallen. Kate Young sagt, die „Brexiteers“ hoffen zwar auf die Ausweitung
       des USA-Handels. Real ist aber heute der Handel mit der EU am größten.
       Allerdings wolle die Pestizidindustrie die relativ strenge EU-Regulierung,
       die die Industrie als „EU Gefängnis“ bezeichnet, loswerden. 
       
       Am Abend saßen wir mit Daniel ZYLBERSZTAJN, dem in London lebenden
       taz-Korrespondenten, beim Abendessen zusammen. Er berichtete von einer
       Abendveranstaltung mit Nigel Farage und seiner ganz neuen Brexit-Partei, zu
       der 1400 Leute gekommen waren – großer Zulauf also. Bei einer in
       Peterborough notwendigen Nachwahl für das Unterhaus könnte diese Partei,
       die sich nun nicht mehr offen nationalistisch oder rassistisch gibt, das
       erste Mandat für das Unterhaus erringen (heute wissen wir, dass sie es doch
       nicht geschafft hat, sondern eine Labour-Kandidatin gewann). 
       
       Er erzählte auch von „Bath for remain“, ein Bündnis in der Stadt Bath.
       Vertreten waren dort die Grünen, die Liberaldemokraten, die neue Partei
       „Change UK“ und eine Frau von der Labour-Party (die aber wegen der
       Unentschlossenheit ihrer Partei angegriffen wurde). Solche Initiativen gibt
       es auch in anderen Städten. Hier aber waren gerade einmal 50 Interessierte. 
       
       Cambridge 
       
       Unsere Route führte uns dann über Cambridge, die Universitätsstadt, wo uns
       der Historiker Robert TOMBS in den Räumen seines ehrwürdigen Colleges
       empfing. Auch er verwies auf die Angstkampagne der „Remainer“. In diesem
       Zusammenhang hatte das Finanzministerium eine Senkung des
       Bruttoinlandsprodukts um 8% prognostiziert, sollte Großbritannien aus der
       EU austreten. Ökonomen fanden diese Vorhersage nicht solide, aber sie
       konnten das Finanzministerium nicht dazu bewegen, über die
       zugrundeliegenden Annahmen ihrer Prognose Auskunft zu geben. 
       
       Für Tombs spiegelt die Brexit-Abstimmung eine Klassen- und ebenso eine
       regionale Differenzierung wider. Zweifelsohne gab es auch große
       Unterschiede zwischen den Altersgruppen. Das Pro-Votum der Jüngeren für die
       EU sei verständlich. Sie würden nichts anderes kennen und begründeten ihre
       Position für „Remain“ mit ebenso oberflächlichen Argumenten wie sie
       zugegebenermaßen auch die Brexit-Anhänger häufig verwendeten. 
       
       Er selbst begründete seine Leave-Position mit der Bedeutung von mehr
       demokratischer Kontrolle, die derzeit nur im nationalen Rahmen gegeben sei.
       Er griff dabei auf eine neue Theorie zurück: "Anywhere-people", jene, die
       überall zuhause seien, würden das gern übersehen, auch weil sie zu den
       Globalisierungsgewinnern gehören. Demgegenüber stehen die
       "Somewhere-people", die „vor Ort“ bleiben und die die Globalisierung vor
       allem als Gefahr erleben. Deshalb haben Letztere eher für Austritt gestimmt
       haben. 
       
       Tombs gibt Demokratisierungsprozessen innerhalb der EU keine großen
       Chancen. Dass sie auf absehbare Zeit die nationalen demokratischen Systeme
       ersetzen könnten, glaubt er nicht. Erforderlich wäre es, die bisher
       gegebenen horizontalen Strukturen mit ihren parallelen Machtebenen
       (Kommission, Rat, Parlament) in eine vertikale Struktur umzubauen. 
       
       Ein gigantisches Unterfangen, meint Tombs. Ohnehin ginge es in der EU in
       Richtung einer engeren politischen Integration oder in Richtung Krise und
       Zerfall – und bei beidem will Großbritannien nicht dabei sein! Wenn
       Großbritannien Teil der EU bliebe, würde es weniger Teil der
       englischsprachigen Welt sein, zu der enge Bindungen bestehen, zum Beispiel
       zu Indien. Er argumentiert auch mit dem Beispiel anderer kleiner bis
       mittelgroßer Völker wie Norwegen, Schweiz oder Singapur, die auch alleine
       gut in der globalisierten Welt klarkommen und in denen, Umfragen zufolge,
       die Menschen am glücklichsten seien. Er glaubt, Großbritannien kann das
       ebenfalls schaffen. 
       
       Auf der weiteren Busfahrt fragte Ronnie unseren Busfahrer, wie er votiert
       hat. Er habe für den Brexit gestimmt, denn so kann es nicht weiter gehen,
       sagte er. Die Busfahrer werden dafür verantwortlich gemacht zu verhindern,
       dass sich Flüchtlinge in Calais nicht im oder unter dem Bus verstecken, was
       diese aber in ihrer Not immer wieder versuchten. Falls es gelingt, muss ein
       Busfahrer 2000 Pfund pro Person als Strafe zahlen, auch wenn er es
       vielleicht nicht bemerkt hat, dass sie unter dem Bus hängen. Seine Frau
       allerdings hat für „remain“ gestimmt und meint, der Brexit wird nichts an
       dem ändern, was ihren Mann stört. 
       
       Boston 
       
       Boston ist nicht nur die Stadt, von der aus sich die Auswanderer nach
       Amerika aufmachten und das heute größere Boston in Massachusetts gründeten.
       Es ist auch die Stadt, die beim Referendum landesweit den höchsten Anteil
       an Brexit-Stimmen hatte. Hier trafen wir Paul GLEESON. Er ist Anwalt und
       war lange Stadtrat in Boston für die Labour-Partei. Er wurde aber am 2. Mai
       2019 abgewählt. Er leitete die Kampagne für Verbleib in der EU in seiner
       Stadt. 
       
       Das überwältigende Pro-Brexit-Votum der Menschen hier lastet er dem
       Versagen der öffentlichen Hand an: sie hätte mit infrastrukturellen und
       sozialpolitischen Maßnahmen auf die Zuwanderung von EU-Bürgern reagieren
       müssen. Klar sei, dass die Landwirtschaft immer schon eine Nachfrage nach
       Saison-Arbeitskräften gehabt hätte (das waren früher Portugiesen). Doch
       durch den Ausbau der Weiterverarbeitung von Gemüse und andere Faktoren gibt
       es heute mehr ganzjährige Arbeit. Das lockte zahlreiche Ausländer,
       insbesondere aus der EU nach deren Osterweiterung an. 
       
       Infolgedessen leben nun viele Polen und Rumänen hier. In Großbritannien
       insgesamt sind es fast 1 Million Polen und viele andere Osteuropäer. Sie
       haben die vollen Rechte, schicken ihre Kinder in die Schule und gehen zum
       Arzt. Die Politik hätte darauf reagieren müssen, stattdessen ließ sie die
       Kommunen damit allein. Hier sieht Labour-Politiker Gleesen ein großes
       Versäumnis der Politik. 
       
       Einen riesigen Arztmangel gab es nämlich auch schon vor der Zuwanderung!
       Das Nationale Gesundheitssystems sei seit längerem prekär. Wir erfahren
       nebenbei, dass unser Busfahrer zum Beispiel, um die 60 Jahre alt, noch
       keine neue Hüfte bekommt, obwohl er große Probleme hat. Er sei dafür zu
       jung (denn ein künstliches Gelenk würde voraussichtlich nicht bis an sein
       Lebensende halten.) 
       
       Boston ist eine der fünf ärmsten Kommunen. Inflationsbereinigt haben die
       Einwohner 16.000 Pfund pro Jahr zur Verfügung. Was auch fehlt, ist eine
       steuernde Wohnungspolitik. Nun stagnieren seit Jahren die Löhne, von denen
       die ständig steigenden Mieten bezahlt werden müssen. 
       
       Die öffentliche Sparpolitik nährte vor diesem Hintergrund eine
       Ausländerfeindlichkeit, die die Zuwanderer als Sündenbock abstempelte. Es
       gab eine sehr hässliche rechtsgerichtete rassistische Kampagne, die in
       Boston für den Brexit geworben hat: „Schiffe werden kommen voller
       Zuwanderer“. 
       
       Die EU hätte Gleesen‘s Ansicht nach auf die Ungleichgewichte in der
       EU-Arbeitskräftewanderung reagieren müssen. Die Union hätte zum Beispiel
       Geld für den Ausbau der Schulen geben können, in die auch die Kinder der
       zugewanderten Osteuropäer gehen, oder Subventionen für Arztpraxen. 
       
       Warum ist Gleesen für den Verbleib seines Landes in der EU ist: In Zeiten
       von Trump und Putin kehrt man nicht den engsten Verbündeten den Rücken.
       Arbeitnehmerrechte kommen durch die EU, nicht durch die britische
       Regierung. Er sagt: Großbritannien wird nicht das neue Singapur werden. 
       
       In der Nähe von Boston besuchten wir Farmer BUCK und seinen Bruder. Wir
       trafen uns zuerst in einer großen Scheune, später wurden uns die Felder und
       viele neue Hallen gezeigt, in die sie investiert haben. Im Wesentlichen
       stellen sie her: Kartoffeln, Zwiebeln, Narzissen und „The ugly One“ – das
       ist Knollensellerie. 98 Prozent des Bedarfs an Sellerie in Großbritannien
       decken sie. 
       
       In der Konkurrenz kann der Betrieb im Moment gut mithalten, weil sie die
       Kosten massiv gesenkt haben und so mit steigenden Umsätzen immer noch gut
       Profit machen. Profite, die sie reinvestieren und damit rationalisieren.
       Sie haben bereits in Waschen und Trocknung, in Lagerung bei verschiedenen
       Temperaturen, in Wiedernutzung der Abwärme und anderes investiert und sind
       sehr stolz auf ihre wirtschaftlichen Erfolge. 
       
       Die Farmer fahren mit uns zu einem ihrer Felder. An einem Feldrain halten
       wir an, stiefeln bei heftigem Wind über das staubig trockene Feld, um
       schließlich der Pflanzmaschine ganz nahe zu kommen. Unterbrochen wird
       unseretwegen die Arbeit nicht. Wir beobachten zehn zumeist sehr junge
       osteuropäische Landarbeiter*innen, die die Pflanzmaschine bedienen, und die
       in einem unglaublichen Tempo im Akkord arbeiten. 
       
       Die kleinen Pflänzchen der Sellerie stecken in gelben Kunststoffkästen, in
       denen sie gezogen worden sind und müssen aus diesen in eine Art Schaufelrad
       eingelegt werden, von wo aus sie nach unten in die Erde befördert werden.
       Nicht immer klappt es, daher laufen drei Leute hinterdrein und pflanzen
       nach, damit die Reihen gleichmäßig geschlossen werden. Das sei später für
       das Ernten wichtig, denn dafür sollen die Knollen etwa alle gleich groß
       sein. Die Pflanzmaschine wird von einem Traktor gezogen, der im
       Schritttempo fährt. Das Ganze wird über Satellit gesteuert, vermutlich um
       immer gleiche parallele Reihen zu haben. 
       
       Die Landarbeiter arbeiten 10 Stunden, von 7 Uhr morgens mit drei Pausen,
       bis gegen 18 Uhr. Für sie ist es augenscheinlich besser, als in Rumänien zu
       bleiben. Sie kommen zumeist aus einem Dorf, aus dem auch der Vorarbeiter
       kommt, der immer wieder für neue Arbeitskräfte sorgt. 
       
       Stoke on Trent 
       
       In Stoke on Trent trafen wir Daniel JELLYMAN, einen konservativen Stadtrat,
       im imposanten Rathaus, das ab 1910 gebaut wurde und eher einem Schloss
       gleicht. Er zeigt es uns mit allen seinen reich geschmückten
       Räumlichkeiten. Der junge Konservative, der sicher eine Karriere in
       Westminster vor sich hat – so vermuten wir -, kann eigentlich nicht
       erklären, warum er Konservativer ist. Er sei das schon mit sechs Jahren
       gewesen. Stoke war immer von Labour dominiert, aber seit den letzten Wahlen
       am 2. Mai hat er als Konservativer den Wahlkreis gewonnen. 
       
       Er bezeichnete es als große Ungerechtigkeit, das rumänische Einwanderer
       arbeiten dürfen, aber eine Einwanderin aus Botswana, die er kennt, die
       Englisch kann, darf nicht hier arbeiten. Großbritannien solle sich wieder
       mehr auf Commonwealth besinnen! Er sei nicht Rassist, sondern für
       Einwanderung, aber er findet die Bevorzugung der EU-Zuwanderer nicht fair.
       Es gibt nach seinen Worten nur einen kleinen Anteil von Ausländern in
       Stoke, aber die Menschen haben Angst vor dem Fremden. Gegenüber der EU-
       Zuwanderung könnten sie nichts machen. 
       
       Angesprochen auf den Brexit, ging er auf den Backstop ein. Dieses Problem
       sei auf die Sturheit der EU zurückzuführen, denn die Republik Irland habe
       erklärt, dass sie nicht die Absicht hat, an der bestehende Grenzregulierung
       etwas zu verändern. Nordirland will ebenso wenig eine harte Grenze wie die
       Republik Irland. 
       
       Wir Teilnehmenden der Reise fragten uns: kann das EU-Land Irland sich
       weigern, wenn die EU sagt, wir können keine offenen Grenzen haben, das wäre
       nur bei einem Binnenmarkt möglich? Jellyman‘s Meinung nach wären die
       Warenkontrollen möglich, allerdings nicht an der Grenze, sondern mit Hilfe
       anderer technischer Lösungen, vielleicht via Satellit. 
       
       Die Menschen in Stoke on Trent haben nicht das Gefühl, dass die EU ihnen
       etwas bringt. Die Porzellanindustrie ist nicht mehr konkurrenzfähig, die
       Konkurrenz im EU-Binnenmarkt hat ihnen geschadet: Griechenland, Rumänien,
       Tschechien, Frankreich… Und was die EU-Fördergelder angeht, sei die
       Position der Menschen: „Es ist sowieso unser Geld. wir bezahlen mehr als
       wir bekommen“. Allerdings wird auch hier nicht ausgewiesen, was mit
       EU-Geldern finanziert ist, zum Beispiel die neue ansprechende
       Fußgängerzone. 
       
       Bei unserem Gang durch die Stadt außerhalb des Zentrums versuchten wir
       herauszufinden, warum die Stadt in Teilen einen Eindruck der Verwahrlosung
       macht. Da ein ausrangierter Sessel, der umgekippt auf einem Durchgangsweg
       liegt, dort Schäden an den Gebäuden. Da ein Schrottauto auf einem Hausdach.
       Immer wieder wachsen Bäumchen aus den oberen Etagen der älteren Häuser. Die
       Vorgärten sind entweder mit unebenen Steinplatten versiegelt, oder es
       wächst das Gras halbmeterhoch. 
       
       Viele Vorgärten sind einfach aufgegeben. Manchmal steht ein rostiges Mofa
       darin, mal ein alter Einkaufswagen aus dem Supermarkt. Aber dann taucht
       plötzlich eine winzig-kleine begrünte Ecke auf, wie ein Minipark, und die
       Bank aus Metallrohren sieht neu aus. Gegenüber kündet ein buntes
       Transparent von einem bevorstehenden Nachbarschaftsfest. 
       
       Belfast 
       
       Wir flogen dann von Liverpool nach Irland, und waren zuerst in Belfast, wo
       uns Ralf SOTSCHECK in Empfang nimmt. Er ist taz-Korrespondent und
       Reiseleiter für den irischen Teil der Brexit-Reise. Als erstes hatte er
       eine Stadtrundfahrt mit Bill ROLSTON, einem emeritierten Professor,
       organisiert, der intensiv über die Wandgemälde in der Stadt geforscht hat.
       Beeindruckend sind diese großformatigen Bilder an Hauswänden, die zu
       Mitteln in der politischen Auseinandersetzung geworden sind. Manche gibt es
       schon sehr lange, vor allem von den Unionisten, andere haben einen ziemlich
       tagesaktuellen Bezug. 
       
       Im Zentrum der quicklebendigen Stadt Belfast merkt man nichts von der
       besonderen Situation. Erst vor 21 Jahren und nach ungefähr 4000 Toten in
       ganz Nordirland endeten hier die so genannten „troubles“, also der
       Bürgerkrieg. 
       
       Das „Karfreitagsabkommen“ sah nach Verhandlungen über Kompromisse endlich
       einen Waffenstillstand vor. Die EU hat viel zum Wiederaufbau der zerstörten
       Infrastruktur beigetragen. Aber in den Straßen, wo die Häuser der
       Katholiken und Protestanten aneinander angrenzen, gibt es immer noch hohe
       Zäune und sie werden, wie wir erfahren, mit der Zeit immer mehr. Eigentlich
       sollten sie bis 2025 verschwunden sein. Momentan sieht es nicht danach aus. 
       
       Wir trafen Danny MORRISON von Sinn Fein, einer großen Partei in Nordirland,
       in einem Belfaster Club. Er spricht über die Geschichte, die sicher immer
       noch eine Rolle spielt und manches erklärt. 
       
       Was den Brexit angeht, so haben in Nordirland 56 % der Bevölkerung für
       einen Verbleib in der EU gestimmt. Jetzt sind nach Meinungsumfragen sogar
       mehr als 60 % für „Remain“. Er betrachtet den Backstop als Notbremse, denn
       er sieht die Gefahr, die Gewalt könnte wieder ausbrechen. Die
       „provisorische“ IRA werde sich ermutigt fühlen. 
       
       Die ganze Brexit-Auseinandersetzung ist in Nordirland anders gelagert als
       in England. Während in Nordirland die Grenzfrage vor dem Hintergrund des
       nordirischen Friedensprozesses im Vordergrund steht, spielen in England
       ökonomische Fragen die entscheidende Rolle. 
       
       Die Gründe für oder gegen den Brexit unterscheiden sich also erheblich. Die
       Iren können sich nicht vorstellen, dass sie beim Passieren der Grenze einen
       Pass zeigen müssen. Sie sagen: „Also ich bin doch in Irland und ich will
       von Irland nach Irland!“ 
       
       Es gibt einen Vorschlag, Nordirland im Binnenmarkt zu belassen, ohne die
       Nordiren politisch aus dem Verbund des Vereinigten Königreichs
       herauszulösen. Es wäre auch möglich, dass sich Nordirland mit der Republik
       Irland vereinigt. Das würden die Nordiren gewiss favorisieren. Die
       Ökonomien beider Länder sind sehr stark verflochten. Das gilt insbesondere
       für die Landwirtschaft. Die Milch aus dem Norden wird zu Käse im Süden
       verarbeitet. Es würden bei einer Zollgrenze hohe Zölle anfallen und alles
       würde sich verteuern. 
       
       Wir haben in Belfast noch mit einem anderen alten IRA-Kämpfer Tommy
       McKEARNEY gesprochen, der 16 Jahre im Gefängnis gesessen hatte und zu den
       Hungerstreikenden gehörte. 1994 kam er aus dem Gefängnis. Er war später
       Gewerkschaftsbeschäftiger und ist linker Aktivist. McKearney verweist noch
       einmal auf die Zeit von Thatcher, auf die Deindustrialisierung und den
       Ausbau der Finanzwirtschaft. Damit ist auch das „Greater London“ (London
       und Umgebung) angewachsen. 
       
       Ein Votum für den Brexit ist hier also auch ein Votum gegen die Reichen in
       London. Deren Wohlstand steht im scharfen Kontrast zum Niedergang des
       Schiffbaus hier. Sehr viele Arbeitsplätze gingen in diesem Industriezweig
       verloren und dafür gab es keinen Ersatz. Von ursprünglich 10.000
       Beschäftigten im Schiffbau in Belfast sind heute nur noch 100 verblieben. 
       
       Er ist – was zunächst erstaunt – für den Brexit. Das hat mit seiner Kritik
       an der EU und am Kapitalismus zu tun. McKearney ist für eine vereinigte
       Republik Irland. Er habe, wie er sagt, dezidiert linke, marxistische
       Positionen, „links von Corbyn“. Was er und seine Mitstreiter anstreben, das
       nennen sie LEXIT („Left exit“), eine Position, die aus der Kritik dieser
       Linken an der neoliberalen Politik der Europäischen Union folgt. 
       
       Er bestritt das Argument derjenigen, die für Verbleib gestimmt haben, dass
       in Irland wieder Gewalt ausbrechen könnte. Er sagte, es bestehe nach 25
       Jahren Konflikt und nun auch schon wieder längerer Zeit des
       Friedensabkommens bei einer Bevölkerung kein Interesse an erneuter Gewalt.
       Die Toten des Bürgerkrieges seien eine sehr traumatische Erfahrung. Ja, es
       gibt gewaltbereite Gruppen, aber diese seien klein und marginalisiert. 
       
       Derry und Pettigo 
       
       Wir fuhren von Belfast in das sehr viel ärmere Derry, wo die politisch
       aufgeladene Zeit der „Troubles“ noch deutlicher als in der nordirischen
       Hauptstadt zu sehen ist. An vielen Stellen gibt es Wandgemälde,
       Gedenkplätze mit Grabsteinen und Tafeln, die an die Kämpfe erinnern. Und am
       Ortseingang ein großes Bronze-Denkmal der Versöhnung. Trotzdem gäbe es
       immer wieder Krawalle, die auch auf die schwierige wirtschaftliche
       Situation insbesondere für die jungen Leute ohne Perspektive zurückzuführen
       seien. 
       
       Weiter ging es mit dem Bus nach Pettigo - das ist eine Grenzstadt an der
       unsichtbaren Grenze Nordirlands zur Republik Irland. Wir sprachen dort mit
       Martin EVERS. Er ist Unternehmer und hat eine Recycling Firma,
       zurückgekehrt aus den USA, wohin er als junger Mann ausgewandert war. Er
       spricht noch einmal eindringlich von der jüngeren Vergangenheit, die auch
       ihn weggetrieben habe, und die er unbedingt seinen Kindern ersparen möchte. 
       
       Beim Nordirland-Konflikt haben sich politische und religiöse Fragen
       vermischt. Traditionell war Pettigo ein in beiderlei Hinsicht gemischtes
       Gebiet, das später segregiert wurde. Der Bürgerkrieg polarisierte die
       Leute: man musste sich für eine Seite entscheiden. In seiner Jugend war
       klar, „wer man war“, je nachdem welche Schule man besuchte, in welche
       Kirche, in welchem Fußballverein man ging. All das zeigte an, zu welcher
       Bevölkerungsgruppe man gehörten. 
       
       Meistens segregierten die Leute sich freiwillig, manche gaben ihr Land auf,
       manche wurden auch dazu gezwungen. Auf seinen Arbeitgeber wurde damals
       enormer Druck auf ausgeübt, keine katholischen Arbeitnehmer zu
       beschäftigen. Ihm wurde gesagt, er dürfe nur Protestanten arbeiten lassen.
       Ebenso diese Mahnung: „Kauf dort nicht“ und so weiter. Die Geburt bestimmte
       alles, es war eine Vorbestimmung. 
       
       Er ging noch einmal zurück zu den Ursachen des Bürgerkriegs. Auch die
       Katholiken brauchten Rechte, zum Beispiel das Recht, ein Haus zu bekommen.
       Daher gab es die „civil rights movement“. Er hat reale Angst vor einem
       Wiederaufleben der Gewalt, denn es gäbe Gewaltbereitschaft. Vor den
       wirtschaftlichen Folgen eines Brexit hat er auch Angst, aber nicht in dem
       Maße wie vor der Gewalt. 
       
       Sie haben nun in Pettigo mit einer Förderung der EU (60 Prozent der Kosten
       wurden übernommen) ein Community-Center für alle Religionen und alle
       politischen Richtungen gebaut. Darin trafen wir uns auch mit Evers. Es ist
       großzügig gebaut, Tee und etwas zu essen ist auch zu bekommen Es finden
       sehr viele Kurse statt, zum Beispiel Yoga. Das Center ist ein echtes
       Begegnungszentrum für die ganze in den umliegenden Ortschaften wohnende
       Bevölkerung. 
       
       Dublin 
       
       In Dublin treffen wir abschließend Áine SOTSCHECK von der Gewerkschaft der
       Grundschullehrer in einem sehr schön hergerichteten Gewerkschaftshaus. Sie
       berichteteüber viele interessante Entwicklungen, die Republik Irland
       betreffend. Aber das sind schon wieder andere Themen. Die Brexit-Reise geht
       zu Ende. Blau strahlt der Himmel über Dublin, in den sich bald unsere
       Flugzeuge in verschiedene Richtungen erheben.
       
       18 Jul 2019
       
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