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(DIR) Post #AU570I8a5sKPVWYUPg by ciieepiiee@nrw.social
2023-03-28T17:37:15Z
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@deutschlandfunk was anderes als obskure FDP Visionen u. Forderungen können den zähen Verlauf erklären, ggfls. ist es auch das lang angelegte Ausstiegstheater des großen Vorsitzenden ( ja Remake von damals..). Inhaltlich ist die FDP jenseits jeder Mehrheitspositionen, wie das schon länger der Kern der Verhinderungsideologie der „freien“ Demokraten ist
(DIR) Post #AV4L3sABOf0HNXJTVo by ciieepiiee@nrw.social
2023-04-26T11:47:06Z
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@PWS_1 da wird einem Unternehmen per Ordnungspolitik eine glänzende Perspektive verschafft und der profitierende „Unternehmer“ hat nichts besseres zu tun, als privat Kasse zu machen. Der WP-Markt wird gerade Monstergross, ist irre profitabel da sollte es i.d.R. wenig Anlass zum Verkauf geben, schon gar nicht mit dem MA, den #viessmann aktuell hat. Die Sache stinkt u. sollte keinesfalls mir nichts Dir nichts durchgewunken werden…Den Schaden hat nämlich nur einer, wir alle!
(DIR) Post #AcjzuG1mOGQj8gHR0y by ciieepiiee@nrw.social
2023-12-12T17:57:38Z
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@ZDF beste Sprüche: die Liste der Milliarde ist unvollständig, weil manche Familien gg. die Publikation geklagt haben, "aggressive" Steuervermeidung führt zu 1% Steuerlast und ist legitim, ganz viele Multi-Millionäre denken ans auswandern bei 25% Steuer, tun es dann aber nicht, das Vermögen der reichsten Familien ist mindestens doppelt so hoch we bisher angenommen >500 Mrd. €. Merke: neben der repräsentativen Demokratie haben wir eine "Vermögens-Demokratie" Welche setzt wohl mehr durch??
(DIR) Post #Acs8ltq2ZaqMLPsJOa by ciieepiiee@nrw.social
2023-12-16T14:31:42Z
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"Statt die AfD insgesamt zu verbieten, wäre es zielführender, sicher verfassungswidrige Landesverbände anzugehen oder mit dem Instrument der #Grundrechtsverwirkung zu arbeiten." so Verfassungsrechtlerin Lübbe-Wolff von der Uni Bielefeld in https://www.zeit.de/politik/2023-10/afd-verbot-verfasungsschutz-gertrude-luebbe-wolff-politikpodcast Gezogen werden kann der Art. 18 GG "Grundrechtsverwirkung". Danach kann Politikern, die sich verfassungswidrig verhalten, das Recht auf Wählbarkeit oder Parteifunktionalität entzogen werden. Schutz unserer Verfassung gg. die #AFD jetzt
(DIR) Post #AcsB9OAQB4LoyZjhfU by ciieepiiee@nrw.social
2023-12-16T16:41:57Z
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@m0urs selbstredend hat eine Unterbehörde des Landesinnenministeriums keine rechtlich bindende Relevanz. Diese haben nur die Verfassungsorgane inkl. der Gerichte. Wenn aber niemand klagt kann auch kein Richter/-in tätig werden. Ich als Bürger kann auch nichts starten, wohl aber #regierungen #Parlamente und #Bundesrat
(DIR) Post #AcsCCVLK3Qmm3QsudU by ciieepiiee@nrw.social
2023-12-16T16:53:43Z
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@m0urs Nein danke! An einer Diskussion mit Ihnen bin ich nicht interessiert. Ich will mit niemanden etwas zu tun haben, der aktiv für Podcasts wie "achgut" oder Publikationen wie "kontrafunk" wirbt Und im übrigen sitzt hier niemand mit AFD Menschen/Ideologie und Partei im Glashaus. Es gibt keine 2-te "Bewegung" die die Demokratie abschaffen will und Menschenrechte mißachtet, etc. Wer mit der AFD paktiert oder diese wählt, zerstört die Grundlage des Gemeinwesens, was die Verfassung ist.
(DIR) Post #AcwV9GWVN9Jyz77kTg by ciieepiiee@nrw.social
2023-12-11T14:36:20Z
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#ard #zdf #sz #faz #spiegel #focus #fr# #taz #wdr #ndr usw. usw. könnt ihr jetzt bitte alle mal sofort auf den Knopf drücken und diesem Medium den Boden entziehen? kein Mensch braucht #twitter aber alle Menschen sind auf verläßiche Nachrichten angewiesen. Wer mit #musk zusammenarbeitet schadet der eigenen Gesellschaft!