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(DIR) Post #AZV4att1ec8IZsFTAO by PWS_1@mastodon.social
2023-09-06T19:16:46Z
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Elon #Musk will #jüdische Organisationen, wie die über 100 Jahre alte US-Gruppe Anti-Diffamation Legue #ADL aus #X ausschließen. Die User sollen darüber in einem Online-Votum entscheiden. Am Ende bleiben nur noch #Nazis, #Rechtsradikale und #Rassisten bei dem unter dem Namen #Twitter gegründeten einst liberalen Online-Dienst
(DIR) Post #AZV4awKkYVUwAREdeq by PWS_1@mastodon.social
2023-09-06T19:22:46Z
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Höchste Zeit, dass deutsche Behörden, demokratische Parteien und #Unternehmen sich aus #X verabschieden -#Musk #Antisemitismus #Zensur
(DIR) Post #AZcPboON1RnxVmMHbM by PWS_1@mastodon.social
2023-09-10T07:42:23Z
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Während in #Berlin 2Mrd Euro für die unsinnige Verlängerung der #Autobahn #A100 ausgegeben werden sollen, wird in #SchleswigHolstein die gut frequentierte #Bäderbahn dicht gemacht - #RetroVerkehrspolitikhttps://www.mopo.de/im-norden/schleswig-holstein/baederbahn-wird-dicht-gemacht-keine-zuege-mehr-an-die-ostsee/
(DIR) Post #AZkx9sXh8nmV245FD6 by PWS_1@mastodon.social
2023-09-14T11:00:44Z
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Dieses neue Assistenzsystem landete heute Vormittag auf der Notebook-Tastatur - jetzt kann ja nichts mehr schief gehen!
(DIR) Post #AZosG30QudDYFSXQiO by PWS_1@mastodon.social
2023-09-16T07:51:27Z
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Beitrag der Berliner GroKo zur #Verkehrssicherheit: #Radwege an Hauptstraßen sollen endlich wieder schmaler werden #cdu #Mobilität
(DIR) Post #AaCLBN389K8vVqBToe by PWS_1@mastodon.social
2023-09-27T16:31:23Z
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Den auch bei früheren Bundesregierungen beliebten „Gipfeln“ stehe ich skeptisch gegenüber. Sie simulieren politische Handlungsbereitschaft, wo tatsächlich Stillstand herrscht #Baugipfel #Chemiegipfel #Verkehrsgipfel #Klimagipfel …
(DIR) Post #AaOjHGrmmPMes2k8vY by PWS_1@mastodon.social
2023-10-03T15:58:16Z
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@deutschlandfunk Ohne bereichsspezifische Rechtsgrundlage wäre der #Falschparkerscan unzulässig. Deshalb ist die Forderung nach einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes richtig. Die gesetzliche Regelung muss technische Vorkehrungen gegen Datenmissbrauch (#privacy by design) und kurze Löschungsfristen vorsehen und eine strenge #Zweckbindung garantieren #Datenschutz #pbd
(DIR) Post #AaZHncQDs50XNKAaPI by PWS_1@mastodon.social
2023-10-07T07:15:46Z
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Alle klagen über hohe #Hypothekenzinsen. Aber warum gibt es keinen Aufschrei dagegen, dass #Studierende für einen #KfW - #Studienkredit inzwischen 9% Zinsen p.a. zahlen müssen?
(DIR) Post #AaZHneavnElI77CANM by PWS_1@mastodon.social
2023-10-07T11:47:46Z
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@peter_schmitten Wenn sich nur noch Wohlhabende ein #Studium leisten können, ist das nicht nur ein Problem für die #Studierenden, sondern für unsere gesamte Gesellschaft. Während derzeit über Subventionen für den Wohnungsbau diskutiert wird, werden ohne größere Proteste #BaföG-Stipendien zurückgefahren und die Kosten für Studienkredite steigen weiter
(DIR) Post #AbOTmFCy5267OLHKHA by PWS_1@mastodon.social
2023-11-02T10:25:36Z
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#Habeck: "#Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren" | tagesschau.dehttps://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/habeck-antisemitismus-100.html
(DIR) Post #AbhFLqCyhQ7KyK2OA4 by PWS_1@mastodon.social
2023-11-11T10:59:14Z
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Die derzeitigen #antisemitischen Vorkommnisse an den #Schulen erinnere mich daran, dass ich mich als 15-jähriger Schülerzeitungs-Redakteur vor der Lehrerkonferenz für einen Artikel verantworten musste, in dem auf rechtsradikale Vorfälle in der Schule hingewiesen wurde. In der Konferenz bekannte sich ein Lehrer dazu, der Vater eines der (namentlich im Artikel nicht genannten) Schülers zu sein, die sich antisemitisch geäußert hatten. Die Schülerzeitung blieb verboten
(DIR) Post #AbjHMMj4O7Wy32LVQW by PWS_1@mastodon.social
2023-11-12T11:41:00Z
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Könnte es sein, dass die #FDP nicht deshalb bei Wahlen so schlecht abschneidet, weil sie zu wenig, sondern weil sie zu viel Krawall macht? #Ampel
(DIR) Post #Abjo731PzeuBBdDizY by PWS_1@mastodon.social
2023-11-12T17:05:55Z
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Gefährliches Wording von #Pistorius: Der Begriff „#kriegstüchtig“ verbietet sich für einen deutschen Minister schon aus historischen Gründen. Es geht darum, dass 🇩🇪 sich verteidigen kann
(DIR) Post #Abjo76Xmtla26tO7MW by PWS_1@mastodon.social
2023-11-12T17:13:35Z
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… wie stehen eigentlich unsere direkten Nachbarn #Polen, #Belgien, #Niederlande,#Dänemark und #Frankreich zur rhetorischen Volte von Verteidigungsminister #Pistorius, #Deutschland müsse #kriegstüchtig werden?
(DIR) Post #AbqAwyYT8Q4LrS4XHU by PWS_1@mastodon.social
2023-11-15T19:24:24Z
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Kaum jemand hat bisher wirklich realisiert, was die Entscheidung des #Bundesverfassungsgerichts zur #Schuldenbremse und zur unzulässigen Umfirmierung des #Coronafonds bedeutet. Da sogar bereits verausgabte Beträge nun aus dem regulären Haushalt ausgeglichen werden müssen, befürchte ich einen brutalen Cut vieler Maßnahmen zum #Klimaschutz, zur #Energiewende und zum sozialen Ausgleich
(DIR) Post #AcTqmZSDNV9MM8Iyem by PWS_1@mastodon.social
2023-12-04T08:37:46Z
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1982 läutete Otto Graf Lambsdorff durch ein Papier zum Sozialabbau das Ende der #sozialliberalen Koalition ein. Ich frage mich, ob Christian #Lindner einen neuen #Lambsdorff-Moment für die #Ampel vorbereitet. Im Unterschied zu damals hat die #FDP heute kaum eine Chance, sich in eine Koalition mit der Union zu rettenhttps://de.m.wikipedia.org/wiki/Konzept_f%C3%BCr_eine_Politik_zur_%C3%9Cberwindung_der_Wachstumsschw%C3%A4che_und_zur_Bek%C3%A4mpfung_der_Arbeitslosigkeit
(DIR) Post #AcycnJM1M2CtLLBMZM by PWS_1@mastodon.social
2023-12-19T08:15:08Z
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Wer so eine #SPD hat, braucht keine #CDU mehr: Das #Abendblatt beleuchtet die Hintergründe der skandalösen Ablehnung der Novelle des #Straßenverkehrsgesetzes durch den rot-grünen #Hamburger Sent
(DIR) Post #AcycnLTtRjgzwKsg7M by PWS_1@mastodon.social
2023-12-19T08:32:57Z
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Kurios mutet die Forderung des Hamburger Ersten Bürgermeisters #Tschentscher #SPD an, das von Volker #Wissing #FDP geführte #Bundesverkehrsministerium möge gegen die von #Hamburg unterstützte Blockade der #Ampel-Novelle des #Straßenverkehrsgesetzes im #Bundesrat den #Vermittlungsausschuss anrufen
(DIR) Post #AdbZo1EA7P8F1sP7B2 by PWS_1@mastodon.social
2024-01-06T19:59:19Z
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Völlig enthemmt: „Protest“ gegen #Habeck: Familie berichtet von Angst an Bord der Fährehttps://web.de/magazine/politik/protest-habeck-familie-angst-bord-faehre-39035974
(DIR) Post #AofB7hyitVaCaM7jZg by PWS_1@mastodon.social
2024-12-03T07:12:15Z
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Werden wir demnächst Christian #Lindner mit der Kettenäge sehen? Die #FDP hat neue Vorbilder #Milei #Musk